Mitteilungen des Unionsrats

[Pandora Friedmann]

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  Manuri, den 6. Mai 2010
  
  Sehr geehrte Damen und Herren,
  
  ich möchte Sie darüber in Kenntnis setzen, dass im Unionsrat eine Anfrage an die Unionsregierung vorliegt (Az. UR-2010/28). Sie haben ab heute sieben Tage Zeit, diese zu beantworten.
  
  Mit freundlichen Grüßen,
  Pandora Friedmann
  Präsidentin

[Pandora Friedmann]

• 
  
  Manuri, den 9. Mai 2010
  
  Sehr geehrte Damen und Herren,
  
  ich möchte Sie darüber in Kenntnis setzen, dass im Unionsrat eine Anfrage an die Unionsregierung vorliegt (Az. UR-2010/34). Sie haben ab heute sieben Tage Zeit, diese zu beantworten.
  Ferner liegt eine noch nicht vollständig beantwortete Anfrage unter dem Aktenzeichen 2010/18 vor.
  
  Mit freundlichen Grüßen,
  Pandora Friedmann
  Präsidentin

[Ot Helfsen]

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  Manuri, den 28. Juni 2010
  
  Sehr geehrte Damen und Herren,
  
  im Falle des von der Unionsregierung vorgeschlagenen und vom UP beschlossenen "Gesetz zur Änderung des Unionshaushaltsgesetzes" ist dem Unionsrat eine Formulierung nicht klar. Ich bitte um Stellungnahme eines Mitgliedes der Unionsregierung zur Intention der fraglichen Formulierung.
  
  Mit freundlichen Grüßen,
  
  Ot Helfsen, UR-Präsident

[Gerhard Cheman]

Manuri, den 4. Juli 2010

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte Sie darüber in Kenntnis setzen, dass im Unionsrat eine Anfrage an die Unionsregierung vorliegt (Az. UR-2010/50). Sie haben ab heute sieben Tage Zeit, diese zu beantworten.

Mit freundlichen Grüßen,
Gerhard Cheman
stellv. Präsident

[Gerhard Cheman]

Manuri, den 16. Juli 2010

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte Sie darüber in Kenntnis setzen, dass dem Unionsminister der Justiz, Herrn Franz Sperling, in der Aussprache im Unionsrat zum Gesetz zur Ergänzung der Verschollenheitsvorschriften des ZGB (Az. UR-2010/54) das Rederecht erteilt wurde, mit der Bitte die Fragen bzw. Nachfragen der Unionsratsmitglieder zu beantworten.
Ausserdem möchte ich Sie auffordern, in der Anfrage an die Unionsregierung (Az. UR 2010/50) die weiteren Nachfragen der Unionsratsmitglieder zu beantworten.

Vielen Dank für die Zusammenarbeit.

Mit freundlichen Grüßen,
Gerhard Cheman
stellv. Präsident

[Gerhard Cheman]

Manuri, den 17. Juli 2010

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte Sie darüber in Kenntnis setzen, dass dem Unionsminister der Wirtschaft, Finanzen und Soziales, Prof. Dr. Rousseau-Mason, in der Aussprache im Unionsrat zum Gesetz zur Ergänzung der Verschollenheitsvorschriften des ZGB (Az. UR-2010/54) das Rederecht erteilt wurde, mit der Bitte die Fragen bzw. Nachfragen der Unionsratsmitglieder weiterhin zu beantworten. Da der Unionsminister der Wirtschaft, Finanzen und Soziales mitteilte, dass das Gesetz um das es in der o. g. Aussprache geht durch sein Ressort erstellt wurde, wird ihm weiterhin das Rederecht im Unionsrat in dieser Aussprache erteilt. Da der Unionsminister der Justiz, Franz Sperling, in dieser Angelegenheit wohl keine Informationen geben kann, da sein Ministerium nicht an der Ausarbeitung des Gesetzes beteiligt war, entziehe ich ihm hiermit das Rederecht im Unionsrat wieder und nehme meine Aufforderung an ihn sich dort zu äußern hiermit ebenso zurück.
Ausserdem möchte ich Sie weiterhin auffordern, in der Anfrage an die Unionsregierung (Az. UR 2010/50) die weiteren Nachfragen der Unionsratsmitglieder zu beantworten.

Vielen Dank für die Zusammenarbeit.

Mit freundlichen Grüßen,
Gerhard Cheman
stellv. Präsident

[Gerhard Cheman]

Manuri, den 21. Juli 2010

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte Sie darüber in Kenntnis setzen, dass in der Aussprache im Unionsrat zur Unionsrgerichtsordnung (Az. UR-2010/55) die Anwesenheit und die Erklärungen des zuständigen Unionsministers gewünscht wird, mit der Bitte die Fragen bzw. Nachfragen der Unionsratsmitglieder zu beantworten.
Ausserdem möchte ich Sie weiterhin auffordern, in der Anfrage an die Unionsregierung (Az. UR 2010/50) die weiteren Nachfragen der Unionsratsmitglieder zu beantworten.

Vielen Dank für die Zusammenarbeit.

Mit freundlichen Grüßen,
Gerhard Cheman
stellv. Präsident

[Bodo von Kurzschluss]

Sehr geehrte Damen und Herren,

bezüglich der Aussprache zum Unionsarbeitsgesetz im Unionsrat wird von dem Antragssteller eine Stellungnahme erbeten.

Mit freundlichen Grüßen

[Gerhard Cheman]

Manuri, den 28. November 2010

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte Sie darüber in Kenntnis setzen, dass im Unionsrat eine Anfrage an die Unionsregierung vorliegt (Az. UR-2010/77). Sie haben ab heute sieben Tage Zeit, diese zu beantworten. Vielen Dank für die Zusammenarbeit.

Mit freundlichen Grüßen,
Gerhard Cheman
-Präsident-

[Gerhard Cheman]

Manuri, den 05. Oktober 2011

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte Sie darüber in Kenntnis setzen, dass im Unionsrat eine Anfrage an die Unionsregierung vorliegt (Az. UR-2011/35). WIr bitten Sie, diese zu beantworten. Vielen Dank für die Zusammenarbeit.

Mit freundlichen Grüßen,
Gerhard Cheman
-Präsident-