Länderfusionen oder Verwaltungsgemeinschaften

[Lord Macshire]

Na, ich meine jetzt kulturell. Imperia ist ja offenkundig sehr deutsch oder preußisch, so mein Eindruck, Roldem dahingehend eher britisch.

Und was bringt es, wenn wir eine Föderalismusreform machen und wir am Ende weniger Länder haben, diese aber kaum eklatante Unterschiede haben, außer dem, was sich Geschichtsschreiber so "ausgedacht" haben.

Wenn dann sollten die neuen Länder sich schon deutlich voneinander unterscheiden.

Und wie bereits erläutert, Imperia, Roldem und Co. haben damals auch ihre Souveränität aufgegeben und sich der DUR angeschlossen. Geschichte ist wandelbar. Wer sagt, daß sich zB Roldem nicht in der Zeit seiner "Unabhängigkeit" von Imperia (als souveräner Gliedstaat der DUR) soweit von Imperia emanzipiert hat, daß eine Rückkehr nicht mehr sehr wahrscheinlich sein mag?

[Hajo Poppinga]

Ich könnte mir gut ein "Altratelon" vorstellen.

[Lord Macshire]

Ich hoffe, daß Sie als Unionspräsident sich hier als Triebfeder erweisen möge für derartige Bestrebungen einer umfangreichen Föderalismusreform.

[Gerhard Cheman]

Nun, zunächst einmal ist es sehr schön und gut zu sehen, dass alle gemeinsam Bürgerinnen und Bürger und die politischen Verantwortlichen an einer solchen Diskussion und an Vorschlagsammlungen gemeinsam teilnehmen. Ein gutes Zeichen.
Folgen muss ein offizielles Treffen der Länderchefs, der Unionsregierung und der weiteen Verantwortlichen, wo wir transparent über die Vorschläge und Themen reden.
Desweiteren möchte ich davon abraten, die Länder hier bereits bunt zu verteilen und die tollsten Fusionen auszumalen.
Wir müssen ernsthafte und gewinnbringende Lösungen finden, die sehe ich hier nicht. Selbstverständlich muss sich etwas tun und ich verstehe sehr gut die Argumente u. a. des Unionskanzlers.
Nur, wer sagt uns dass Fusionen und Zusammenlegungen etwas bringen? Die Politker und die Bürger, die hier nicht mit Moral und Einsatz mitmachen wollen, denen machen wir es doch dann noch leichter, die müssen dann noch weniger tun.....
Wir müssen vielmehr Lösungen finden, ein Bürgerwachstum herzustellen, die Attraktivität und den Einsatz und die Moral wieder wachsen zu lassen.
Wie gesagt, ich bin gegen Fusionen und Zusammenlegungen von Ländern, ganz klar, und schon gar nicht gegen den Willen der Bürger.
Verwaltungsgemeinschaften und Regierungsübernahmen kann es, meiner Meinung nach, zeitlich begrenzt und nach den jeweiligen Gesetzen der jeweiligen Länder, durch die Regierung eines anderen Unionslandes geben, z. B. statt einer Unionsexekution. Denkbar wäre auch, eine erfolgreiche Landesregierung übernimmt für einen gewissen Zeitraum ein anderes Land zusätzlich um dort erfolgsversprechenene Massnahmen zum Wachstum einzuleiten, aber auch dies müsste zeitlich begrenzt sein.
Also diskutieren wir hier gerne weiter, unter allen Vorschlägen kann immer etwas gut und richtiges dabei sein, ziehen wir aber alle auch andere Vorschläge in Betracht.
Und vor allem, diskutieren wir, die Landes- und Unionsregierung(en) dies bitte nun offiziell auf Einladung transparent für die Bürgerinnen und Bürger, als gemeinsamen runden Tisch.

[Palin Waylan-Majere]

Nochmal: die Unionsregierung kann hier gar nicht initiativ werden, das ist Sache der Bürger in den Ländern selbst. Wir könnten über eine Verfassungsreform reden, die zu kleine Unionsländer in Fusionen/Verwaltungsgemeinschaften zwingt - ähnlich der Unionsexekution, nur eben durch ein anderes Unionsland.

[Gerhard Cheman]

Nun, aber an einem runden Tisch, gemeinsam mit den Ländern kann die Unionsregierung hier schon eine gewisse Initiative zeigen. Es geht ja nun zunächst darum, überhaupt machbares und mögliches zu diskutieren bzw. sich auszutauschen, so wie es un Bürgerdialogen ja bereits stattfindet.

[Palin Waylan-Majere]

Sie sehen doch schon jetzt, dass sich ein paar Ewiggestrige schon zu Wort melden, obwohl von Seite der Unionsregierung keine direkten Ambitionen zu konkreten Länderfusionen kommen.

Dort, wo vom Volkssouverän der Wille geäußert wird, die entsprechenden Wege der Verfassung zu beschreiten, wird die Unionsregierung einen solchen Prozess unterstützend begleiten. Ich werde aber den Teufel tun und sagen: Land X muss jetzt mit Land Y fusionieren und den neuen Namen B bekommen. Mein Lösungsvorschlag war und ist weiterhin, die Trennung von Landes- und Unionspolitik aufzuheben.

[Reichsgraf Perry II. von Montary]

Das Unionskanzleramt scheint eine gesündere Auffassung von Föderalismus zu haben als so mancher sog. Landesfürst...

[Kamler Johanssen]

Original von Palin Waylan-Majere
Ich werde aber den Teufel tun und sagen: Land X muss jetzt mit Land Y fusionieren und den neuen Namen B bekommen.

Das ist gut, denn es wäre ein krasser Bruch der Rechtskultur, wenn die Zentralregierung per Dekret den Föderalismus verändert.

Mein Lösungsvorschlag war und ist weiterhin, die Trennung von Landes- und Unionspolitik aufzuheben.

Also ein Unionsparlament aus Unions- und Ländervertretern?