Eine Frage zum geplanten Vertrag mit Dionysos

[Michael Heen]

Da ich selber ja keine Möglichkeit habe, mich im Unionsparlament zu Wort zu melden, stelle ich, als interessierter Bürger, an dieser Stelle folgende Frage an die Unionsregierung:
In Artikel 4 des geplanten Grundlagenvertrages, der dem Unionsparlament vorgelegt wurde, heißt es unter anderem:
"(3) Für die Vermittlung der Unterstützung nach Absatz 1 ist die Happard Industriesysteme GbR mit Sitz in Dionysos zuständig."
Meine Frage lautet: ist es wirklich sinnvoll, durch die Einräumung einer Monopolstellung, den Wettbewerb auf diesem Tätigkeitsfeld abzuschaffen?

[Palin Waylan-Majere]

Fragen Sie das die Dioner. Bisher hat uns der "Wettbewerb" ja nicht viel genützt, oder?

[A. M. von Kurzschluss]

Es geht aber doch um das Prinzip. Und das kann nicht lauten "Monopolstellungen zu schaffen. Oder doch? Wirtschaftsmarktpolitisch ist das schlecht!

[Michael Heen]

Original von Palin Waylan-Majere
Fragen Sie das die Dioner. Bisher hat uns der "Wettbewerb" ja nicht viel genützt, oder?

Und deswegen räumen wir einem Unternehmen eine Monopolstellung und schalten den Wettbewerb aus?
Im übrigen gehe ich davon aus, dass sich die Unionsregierung schon Gedanken darüber macht, wenn sie was unterschreibt. Warum sollte ich also die dionische Regierung fragen, wenn auch die eigene Rede und Antwort stehen kann?

[Franz Sperling]

Wenn man das so liest, kommt nicht herum zu der Annahme, dass sich die Unionsregierung hat über den Tisch hat ziehen lassen.

[Palin Waylan-Majere]

Lesen Sie alle doch nochmal den Vertrag genau und befreien Sie sich von Ihren naiven Vorstellungen.

[Hans Sack]

Also Herr Majere, ich habe mir den Vertrag aufmerksam durchgelesen und sehe immernoch keinen Grund warum man zum Schaden der Heimischen Wirtschaft Monopolstellungen an Ausländische Unternehmen vermitteln sollte.

Welche Multimedialen Dienstleistungen soll das Dionysische Unternehmen denn erbringen, die es in unserem eigenen Land nicht geben soll ? Also wie wollen sie die vergabe einer Monopolstellung Rechtfertigen ?

[Michael Heen]

Original von Palin Waylan-Majere
Lesen Sie alle doch nochmal den Vertrag genau und befreien Sie sich von Ihren naiven Vorstellungen.

Wieso naive Vorstellung?
Artikel 4 lautet:
"Artikel 4 Wirtschaftliche Unterstützungen und Zusammenarbeit
(1) Die Republik Dionysos und die DU arbeiten in grenzüberschreitenden wirtschaftlichen Sachen zusammen, soweit beide Vertragspartner betroffen sind oder die wirtschaftlichen Sachen Anwendung in den Hoheitsgebieten beider Vertragspartner finden.
(2) Die Republik Dionysos unterstützt die DU mit multimedialen Inhalten.
(3) Für die Vermittlung der Unterstützung nach Absatz 1 ist die Happard Industriesysteme GbR mit Sitz in Dionysos zuständig."

In meinen Augen stellt Artikel 4 Absatz 3 ein Verstoß gegen das Unionsvergabegesetz dar und muss entweder nachverhandelt oder das Unionsvergabegesetz muss außer Kraft gesetzt werden.

[Palin Waylan-Majere]

Aha, Dionysos ist also eine Einrichtung, die der Demokratischen Union untersteht :rolleyes:

[Helen Bont]

Original von Palin Waylan-Majere
Aha, Dionysos ist also eine Einrichtung, die der Demokratischen Union untersteht :rolleyes:

Da der Unionskanzler ja dankenswerter Weise hier Rede und Antwort steht: Ich denke, dass niemand behauptet, dass Dionysos eine Einrichtung ist, die der Unionsregierung der Demokratischen Union untersteht. Wenn ich es richtig verstehe, dann will Herr Heen darauf hinweisen, dass öffentliche Aufträge, ausgeschrieben werden müssen. Wenn aufgrund des vorliegenden Grundlagenvertrags ein öffentlicher Auftrag an die Happard Industriesysteme GbR geht, ohne dass vorher dieser Auftrag öffentlich ausgeschrieben wurde, dann stellt dies einen Gesetzesverstoß dar.
Können Sie, Herr Unionskanzler, diesem Gedankengang so zustimmen, und wenn nein, warum nicht?