Bekanntmachungen des UMAV

[Palin Waylan-Majere]

Ich bin nicht Unionspräsident und habe auch nicht vor, für dieses Amt zu kandidieren. Meine Ansicht ist nicht, dass ein Unionspräsident immer politisch neutral gewesen sein muss, das ist eine Utopie.
Aber nennen wir doch mal einen Namen: Hajo Poppinga. Der ist ganz klar konservativ und steht auch deutlicher zu seiner Konfession. Er respektiert allerdings seine politischen Gegner und hat es nicht nötig, ihm nicht passende Gesetze durch zweifelhafte und militante Blockade-Aktionen zu unterminieren. Wäre er der Kandidat der KDU gewesen, hätte ich so eine Wahlempfehlung nicht abgegeben.

[Georg Friedrich von Jagonburg]

Original von Palin Waylan-Majere
Hajo Poppinga. Der ist ganz klar konservativ und steht auch deutlicher zu seiner Konfession. Er respektiert allerdings seine politischen Gegner

Ja, etwas was Sie offensichtlich nicht tun.
Doch ist das bei den so genannten Democraten immer wieder zu beobachten, man predigt Wasser und trinkt Wein.

[Helen Bont]

Original von Palin Waylan-Majere


Presseerklärung des Unionsministers zur Wahl des Unionspräsidenten

Der Unionsminister des Auswärtigen und der Verteidigung rät von einer Wahl des Kandidaten Joeli Veitayaki zum Unionspräsidenten ab. Stattdessen empfiehlt er allen Wahlberechtigten die Ablehnung des KDU-Kandidaten in der ersten Abstimmung, damit einem zweiten Wahlgang gemäß § 28 des Wahlgesetzes ein Kandidat antreten kann, der besser für das Amt des Unionspräsidenten geeignet ist.

Diese Äußerung ist nicht nur deplatziert, sie stellt eine bislang noch nicht dagewesene Ungeheurlichkeit da: es ist nicht Aufgabe einer Unionsbehörde, sich in eine laufende Wahl mit Abstimmungsempfehlungen an die Wähler zu wenden! Sie als Amtsperson habe gefälligst parteipolitische Neutralität zu wahren und ihr Amt nicht für parteipolitische Ziele oder zum Schaden eines Kandidaten einzusetzen!
Was Sie hier betreiben ist ein ganz schlechter Stil, der gewiss nicht Schule machen sollte.

[Palin Waylan-Majere]

Es ist vielmehr ungeheuerlich, dass die KDU diesen Kandidaten - und damit seine Ansichten und Methoden - unterstützen wollte. Mir jetzt die Meinungsfreiheit abzusprechen, das ist schlechter Stil.

[Georg Friedrich von Jagonburg]

Original von Palin Waylan-Majere
Es ist vielmehr ungeheuerlich, dass die KDU diesen Kandidaten - und damit seine Ansichten und Methoden - unterstützen wollte. Mir jetzt die Meinungsfreiheit abzusprechen, das ist schlechter Stil.

Was Sie da taten war keine Meinungsäußerung, sondern meines Erachtens Amtsmissbrauch.
Hätten Sie diese Aussage nicht in ihrer Eigenschaft als Minister getätigt, gäbe es zumindenst diesbezüglich nichts zu beanstanden.

[Helen Bont]

Original von Palin Waylan-Majere
Es ist vielmehr ungeheuerlich, dass die KDU diesen Kandidaten - und damit seine Ansichten und Methoden - unterstützen wollte. Mir jetzt die Meinungsfreiheit abzusprechen, das ist schlechter Stil.

Sie wissen ganz genau, dass es mir nicht darum ging, Ihnen als Privatperson ihre Meinungsfreiheit abzusprechen. Als Privatperson steht es Ihnen frei, über Kandidaten zu urteilen wie Sie wollen. Sie haben sich aber als Amtsperson, nämlich als Unionsminister des Auswärtigen und der Verteidigung, geäußert. Und das ist es, was ich kritisiere. Als Repräsentant des Staates bzw. der Regierung haben Sie sich zu Wahlvorschlägen neutral zu verhalten.
Ihr Verhalten ist Amtsmissbrauch der in einem von mir geführten Kabinett zu einem achtkantigen Rauswurf geführt hätte.

[Gerhard Cheman]

Da sich ihre unhaltbare, katastrophale Äußerung inzwischen leider auch noch grundlos gemacht hat, fordere ich Sie und die gesamte Regierung abermals zum Rücktritt auf und möchte daran erinnern, dass uns die Regierung "Schritte" angekündigt hat, bereits für den gestrigen Tag.
Zu Ihrer "Leistung", eine Empfehlung zu geben, möchte ich aufgrund der nicht mehr vorhandenen Aktualität nichts mehr sagen, denn u. a. Frau Bont hat bereits alles dazu gesagt.

[Gerhard Cheman]

Original von Palin Waylan-Majere
Morgen.

Wir warten.....

[Kamler Johanssen]

Die Verwendung der offiziellen Amts-Symbole für eine parteilich-persönliche Wahlempfehlung durch Herrn Außenminister Waylan-Majere halte ich auch für falsch. Die persönliche Äußerung als Bürger oder Parteipolitiker bleibt dem Recht und der Kultur der offenen Gesellschaft nach unberührt.
Die Kritik gilt der Vermischung von Amtssymbolen und Amtswürden mit der rein parteipolitischen und persönlichen Stellungnahme.
Einen Rücktrittsgrund stellt das meiner Meinung nach noch nicht dar. Aber Herr Majere sollte seine Handlung selbst kritisch betrachten - im Sinne des Verständnisses für die politische Kultur.

[Michael Heen]

Original von Palin Waylan-Majere


Presseerklärung des Unionsministers zur Wahl des Unionspräsidenten

Der Unionsminister des Auswärtigen und der Verteidigung rät von einer Wahl des Kandidaten Joeli Veitayaki zum Unionspräsidenten ab. Stattdessen empfiehlt er allen Wahlberechtigten die Ablehnung des KDU-Kandidaten in der ersten Abstimmung, damit einem zweiten Wahlgang gemäß § 28 des Wahlgesetzes ein Kandidat antreten kann, der besser für das Amt des Unionspräsidenten geeignet ist.

Original von Tony Gold
:klatsch:

Diese Äußerung ist sehr zu begrüßen.

Diese Äußerung ist alles andere als zu begrüßen: sie zeugt eher davon, dass da jemand ganz offensichtlich sein öffentliches Amt missbraucht, um seiner Privatmeinung mehr Gewicht zu verleihen.
Nicht die Tatsache, dass die KDU einen Kandidaten nominiert hat, der nicht jedem genehm ist, zeugt von schlechtem, sondern eben jene Presseerklärung.