Mitteilungen & Rederecht

[SRM]

Original von Pandora Friedmann
Herzlich willkommen im Unionsrat, Herr Rousseau-Mason.

Herzlichen Dank, es fühlt sich gut an, wieder hier zu sein.

[Gerhard Cheman]

Ich möchte mich an dieser Stelle für das Vertrauen, was mir bei meiner Wahl zum Präsidenten des Unionsrates entgegengebracht wurde, bedanken und kündige die Entscheidung über die Position meines Stellvertreters für die nächsten Tage an.

[Palin Waylan-Majere]

Der Unionsrat wird hiermit über den Antrag zum Gesetz über das Humanitäre Hilfswerk unterrichtet, um den Mitgliedern des Unionsrates die Stellungnahme zu ermöglichen.

[Palin Waylan-Majere]

Das Unionsparlament hat das Gesetz zur Wiedereinführung des Geldausfuhrzolls beschlossen.

[Gerhard Cheman]

Verehrte Mitglieder des Unionsrates,

ich ernenne hiermit, mit sofortiger Wirkung und bis auf Weiteres, Inselpräsident Sylvain Rousseau-Mason zum stellv. Präsidenten des Unionsrates.

Gerhard Cheman
-Präsident des Unionsrates-

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Ich bin von dem Amt des Imperialkanzlers zurückgetreten, die Vertretung Imperias bleibt damit bis zur Neuwahl des Imperialkanzlers vakant.

[Palin Waylan-Majere]

Ich weise auf eine Aussprache hin, bei der es sich um ein verfassungsänderndes Gesetz handelt:

Verfassungsänderndes Gesetz zur Lockerung der Bestimmungen zur Unvereinbarkeit von Ämtern

[Christopher Adomeit]

Der Präsident

Das Unionsparlament hat beschlossen:

Verfassungsänderndes Gesetz zur Lockerung der Bestimmungen zur Unvereinbarkeit von Ämtern I

§1 Der Absatz 2 des Artikels 62 der Unionsverfassung wird aufgehoben.

§2 Dieses Gesetz tritt mit Ablauf des Tages seiner Verkündung in Kraft.

Verfassungsänderndes Gesetz zur Lockerung der Bestimmungen zur Unvereinbarkeit von Ämtern II

§1 Die Absätze 3 und 4 des Artikels 62 der Unionsverfassung werden wie folgt neu gefasst:

"Artikel 62 – Unvereinbarkeit von Ämtern
(3) Unionsrichter dürfen nicht gleichzeitig einem exekutiven oder legislativen Staatsorgan auf Unionsebene angehören.
(4) Der Unionspräsident darf nicht gleichzeitig Mitglied eines Staatsorganes der Exekutive oder Judikative auf Unionsebene sein. "

§2 Dieses Gesetz tritt mit Ablauf des Tages seiner Verkündung in Kraft.

gez.
Adomeit

[Reichsgraf Perry II. von Montary]

Nach Unserer Vereidigung vor der Imperialversammlung übernehmen Wir gemäß der Verfassungsrolle die Vertretung des Kaiserreichs Imperia im Unionsrat.

[Gerhard Cheman]

Herzlich Willkommen im Unionsrat und auf eine gute und aktive Zusammenarbeit.