2010/63 Aussprache: Umgang mit parlamentarischen Anfragen (Katista)

[Pandora Friedmann]

Der Vertreter der Freien Republik Katista beantragte eine Aussprache zum Umgang mit parlamentarischen Anfragen.

Die Aussprache dauert gemäß § 7 Abs. 1 GOUR mindestens fünf Tage. Der Antragsteller hat das Wort.

[Gerhard Cheman]

Auch wenn die Frist hier bereits verstrichen ist, so gebe ich dem Antragssteller hier letztmalig die Gelegenheit, sich zu äußern, die Aussprache wird ansonsten in Kürze geschlossen.

[Hajo Poppinga]

Herr Präsident,
bitte entschuldigen Sie, mir muß diese Aussprache entfallen sein.

Nun, die jüngsten Urteile des Unionsgerichtes zwingen uns, über unsere Regelungen zu parlamentarischen Anfragen neu nachzudenken. Immerhin ist unsere bisherige Praxis so nicht mehr haltbar. Meiner Ansicht nach empfiehlt es sich, zusammen mit dem Unionsparlament ein entsprechendes Gesetz zu erarbeiten, welches dann auch Sanktionen gleich mit regelt.

[Gerhard Cheman]

Gibt es da von Ihrer Seite schon Vorschläge über die wir bereits reden könnten bzw. mit denen wir eine Arbeitsgrundlage für eine Zusammenarbeit mit dem Unionsparlament hätten?

[Gerhard Cheman]

Herr Kollege?

[Gerhard Cheman]

Hier gibt es anscheinend keine Vorschläge bisher, oder?

[Gerhard Cheman]

Ich traue mich nochmal, als Vertrter des Freistaates Freistein, hier nachzufragen, ob es denn schon erarbeitete Vorschläge gibt, die hier als Diskussionsgrundlage dienen können?

[Hajo Poppinga]

Bis zum Wochenende, ja.

[Gerhard Cheman]

Original von Hajo Poppinga
Bis zum Wochenende, ja.

Und?

[Gerhard Cheman]

Ich schlage vor, hier noch einige wenige Tage auf einen Vorschlag für eine Diskussion zu warten, evtl. auch von derzeitigen Vertreter des Antragsstellers, und ansonsten die Aussprache zunächst zu schließen.