[Aussprache] Haushaltsplan des Freistaates Freistein für das 4. Quartal 2010

[Gerhard Cheman]

Das Ministerium für Wirtschaft und Finanzen beantragte die Verabschiedung des Haushaltsplanes für das 4. Quartal 2010.

Ich eröffne hiermit die Aussprache. Sie dauert mindestens 72 h.

Haushaltsplan des Freistaates Freistein für das 4. Quartal 2010 (Oktober bis Dezember 2010)

I. Einnahmen
1000 Entnahme aus Rücklagen: 9.000,00 Bramer

II. Ausgaben
II.1. Personalkosten: 9.000,00 Bramer
1000 Vergütung Ministerpräsident: 3.600,00 Bramer
1010 Vergütung Minister für Wirtschaft und Finanzen: 2.400,00 Bramer
1210 Vergütung Dekan des MU Justus-Hofgartner-Kollegs: 3.000,00 Bramer

[Franz Sperling]

Meine Damen und Herren,
der vorliegende Haushaltsplan, der eine Fortschreibung des letzten Haushaltsplanes darstellt, umfasst alle ausgaberelevanten Posten. Er beinhaltet lediglich eine Korrektur: der Haushaltsposten "Vergütung Dekan des MU Justus-Hofgartner-Kollegs" hat eine neue Nummer erhalten, da das Justus-Hofgarten-Kolleg sachlich eigenständig von der freisteinischen Staatsregierung ist. Dies kommt mit der geänderten Nummerierung zum Ausdruck.
Ich bitte um Ihre Zustimmung, danke.

[Gerhard Cheman]

Dann schließe ich hiermit die Aussprache und gehe zur Abstimmung über.