Mitteilungen & Rederecht

[Pandora Friedmann]

Herzlich willkommen.

[Gerhard Cheman]

Vielleicht sollte dem Unionspräsidenten mitgeteilt werden, dass der Unionsrat bei den Gesetzen "Änderungsgesetz zur Einführung der Privatklage in die Strafprozessordnung" und "2. Änderungsgesetz des Unionsbankgesetzes " keinen Einspruch eingelegt hat.......
Warum der Unionsrat keinen Einspruch eingelegt hat bzw. einlegen konnte, tut ja jetzt nichts zur Sache, diese Gründe sind ja bekannt.

[Gerhard Cheman]

Original von Gerhard Cheman
Vielleicht sollte dem Unionspräsidenten mitgeteilt werden, dass der Unionsrat bei den Gesetzen "Änderungsgesetz zur Einführung der Privatklage in die Strafprozessordnung" und "2. Änderungsgesetz des Unionsbankgesetzes " keinen Einspruch eingelegt hat.......
Warum der Unionsrat keinen Einspruch eingelegt hat bzw. einlegen konnte, tut ja jetzt nichts zur Sache, diese Gründe sind ja bekannt.

Ich erinnere hieran......

[Gerhard Cheman]

Original von Gerhard Cheman

Ich erinnere hieran......

Ich erinnere nochmals hieran.....

[Pandora Friedmann]

Das wurde erledigt.

[Palin Waylan-Majere]

Ich verweise hiermit auf einen Gesetzesantrag im Unionsparlament, zu dem die Mitglieder des Unionsrates Stellung nehmen können: Unionsgesetz zur Wiedereinführung des Geldausfuhrzolls

[Joeli Veitayaki]

Ich darf mitteilen, dass Herr Sylvain Rousseau-Mason neuer Inselpräsident geworden ist und gemäß unserer Landesverfassung nun die Vertretung im Unionsrat inne hat. Seine Entlassung aus dem Unionsparlament muss noch vollzogen werden.

[Pandora Friedmann]

Na, noch ist der nicht vereidigt.

[SRM]

Ich trete hiermit die Vertretung der Westlichen Inseln an und freue mich auf eine Zusammenarbeit.

[Pandora Friedmann]

Herzlich willkommen im Unionsrat, Herr Rousseau-Mason.