Mitteilungen 31. Unionsparlament

[Pandora Friedmann]

• 
  
  Manuri, den 9. August 2010
  
  Sehr geehrter Herr Präsident,
  
  ich möchte Ihnen mitteilen, dass der Unionsrat gegen das Unionsarbeitsgesetz (Az. UR-2010/59) Einspruch eingelegt hat.
  
  Mit freundlichen Grüßen,
  
  Stellvertretende Präsidentin

[Alexander Krüger]

Sehr geehrter Herr Parlamentspräsident,

Laut Ihrer Aussagen planen Sie heute Abend den zweiten Wahlgang zur Wahl eines Unionskanzlers einzuleiten. Dieses Verfahren wäre verfassungswidrig. In der Verfassung steht, dass ein zweiter Wahlgang binnen 7 Tage nach Scheitern des ersten zu Stande kommen kann. Da innerhalb der letzten Tage niemand von dieser Kann-Bestimmung Gebrauch machen wollte, ist nun ein dritter Wahlgang anzusetzen.

Artikel 41 – Wahl des Unionskanzlers
(1)Der Unionskanzler wird auf Vorschlag des Unionspräsidenten vom Unionsparlament ohne Aussprache gewählt. Gewählt ist, wer die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Parlamentes auf sich vereinigt. Der Gewählte ist vom Unionspräsidenten zu ernennen.
(2) Erreicht der Vorgeschlagene die nötige Mehrheit der Stimmen nicht, so kann das Unionsparlament binnen sieben Tagen in einem neuen Wahlgang mit mehr als der Hälfte der Stimmen seiner Mitglieder einen Unionskanzler wählen. Der Gewählte ist vom Unionspräsidenten zu ernennen.
(3) Kommt eine Wahl innerhalb dieser Frist nicht zustande, findet sofort ein dritter Wahlgang statt, in dem gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält. Vereinigt der Gewählte die Mehrheit der Stimmen Mitglieder des Unionsparlamentes auf sich, so ist er vom Unionspräsidenten zu ernennen.
(4) Erreicht der Gewählte diese Mehrheit nicht, so hat der Unionspräsident binnen sieben Tagen entweder ihn zu ernennen oder Neuwahlen zum Unionsparlament auszuschreiben.

[Palin Waylan-Majere]

Ich hatte eigentlich vor, den Kollegen noch die restlichen Stunden einzuräumen, um weitere Kandidaten vorzuschlagen. Um diesem Rechtsstreit aus dem Weg zu gehen startet der 2. Wahlgang dann eben in wenigen Minuten.

[Joeli Veitayaki]

Ich darf mitteilen, dass Herr Sylvain Rousseau-Mason neuer Inselpräsident geworden ist und gemäß unserer Landesverfassung dem Unionsparlament nicht mehr angehören darf.

[Palin Waylan-Majere]

Danke für den Hinweis. Wenn er dann vereidigt wird, müsste Tony Gold nachrücken.

[SRM]

Original von Palin Waylan-Majere
Danke für den Hinweis. Wenn er dann vereidigt wird, müsste Tony Gold nachrücken.

Korrekt, ich bitte darum, Tony Gold als meinen Nachfolger zu vereidigen.

[Palin Waylan-Majere]

Ich zeige hiermit meine Abwesenheit vom Montag, 4.10., bis Sonntag, 10. 10. an.

[Franz Sendlhofer]

Ich trete hiermit von meinem Mandat zurück und nominiere für die Liste Sendlhofer seine Erlaucht, Graf von Falkenstein.

[SRM]

Original von Franz Sendlhofer
Ich trete hiermit von meinem Mandat zurück und nominiere für die Liste Sendlhofer seine Erlaucht, Graf von Falkenstein.

Hier bin ich doch skeptisch. Die Person Sendlhofer ist nun Mitglied der CSP, diese hat jedoch nichts mit dem Wahlvorschlagsträger "Liste Sendlhofer" zu tun. Letztere besteht nicht mehr, daher bleibt der Sitz laut Wahlgesetz leer.

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Die Liste Sendlhofer besteht weiter, im Zweifel ist die CSP Rechtsnachfolgerin.