Original von Lord Macshire
Nope. Nicht-kommerzielle Seiten brauchen KEIN Impressum [...]
Das Telemediengesetz (TMG) spricht nicht von kommerziell, sondern von geschäftlich. Geschäftlich bedeutet dabei nicht nur, dass eine Website auf die Erwirtschaftung eines Vermögensvorteils für den Anbieter gerichtet ist. Geschäftlich im Sinne des TMG ist jede Website, deren Inhalte dauerhaft verfügbar, auch Personen außerhalb des Kreises der Familie und der persönlichen Bekannten des Anbieters zugänglich sind und ein Interesse des Nutzers an der Identität des Anbieters begründen können.
Keine Impressumpflicht besteht also nur für z. B. Websites, deren Inhalte erst nach Eingabe einer Nutzeridentifizierung abrufbar sind, über die nur dem Anbieter persönlich bekannte Personen verfügen. Oder mit deren Inhalten sowieso niemand außer dem Anbieter und dessen Verwandten und Bekannten irgendwas anfangen kann.
Eine andere Frage ist die nach der Zweckmäßigkeit oder Gebotenheit zivilen Ungehorsams gegen diese Vorschrift. Die Meinungsfreiheit steht in Deutschland dem Rang nach irgendwo unterhalb der Mindestkloverordnung. Wer hierzulande eine Flatulenz lässt, vergewissert sich besser vorher, dass diese auch sämtlichen Vorschriften zum Schutz der Menschenwürde, der Jugend und der Verbraucher, überempfindlicher Minderheiten und eitler Politiker, die sie sich selbstverständlich nicht die Haare färben, entspricht. Und selbstverständlich ist die Flatulenz auch mit einem ordnungsgemäßen Impressum zu versehen. Bestehend aus Namen, Anschrift, Telefonnummer, Mobilfunknummer, E-Mai-Adresse, Personalausweis- und Steueridentifikationsnummer, Girokonto-Nummer und biometrischem Passfoto. Wo kämen wir denn sonst hin?
Es liegt letztlich natürlich ganz an dem, der Website und Forum der Demokratischen Union technisch betreibt. Ich wollte ihm nur auch mal eine andere Sichtweise zugänglich machen als: "Jo, mach mal Impressum. St. Legislator sagt wohl, du musst. Und auch wenn du eigentlich doch nicht musst, ist es besser, du machst trotzdem. Willst ja nicht wie ein Anarcho oder Krimineller aussehen."
Die NPD wird sich nach ihrer Machtübernahme bedanken. Die nächste Weiße Rose wird ihre Flugblätter sicherlich auch mit ordnungsgemäßem Impressum versehen - weil das so vorgeschrieben ist.