Guten Tag meine Damen und Herren und willkommen zum Tagesmagazin von RadioTelevision Freistein; wir bringen die Nachrichten.Kanzlerwahl
Unionskanzler Sean William ConnorRund sechs Wochen nach der letzten Wahl hat das Unionsparlament mit den Stimmen von SPDU und CSP den Sozialdemokraten Sean William Connor zum neuen Unionskanzler gewählt. Er löst die konservative Politikerin Helen Bont ab, die zuvor zwei Legislaturperioden dieses Amt inne hatte.
Nachdem die CSP beschlossen hatte, zunächst eine sozialdemokratische Minderheitsregierung tolerieren zu wollen und so den Weg für die Wahl Connors zum Unionskanzler frei machte, verständigten sich CSP und SPDU dann doch noch auf die Bildung einer Koalitionsregierung.
Im Koalitionsvertrag erklären CSP und SPDU, sie wollten ihre Zwei-Drittel-Mehrheit im Unionsparlament nutzen, um eine sinnvolle Staatsreform auf den Weg zu bringen, doch sole die Teilhabe der Unionsländer an der Gesetzgebung der Unionsebene nicht eingeschränkt werden. Neben dem föderalen parlamentarischen System will die neue Unionsregierung die direkte Bürgerbeteiligung stärken. So soll das Unionsparlament Einsprüche des Unionsrates nicht mehr einfach überstimmen können, sondern eingeführt werden, welches Vermittlungsverfahren durch den Unionspräsidenten moderiert werden soll. Soll es dann nicht zur Einigung kommen, soll in einer Volksabstimmung entschieden werden.
Des Weiteren sollen auch für den Fall Nachnominierungen möglich sein, wenn eine Wahlliste mehr Mandate erringt, als sie Kandidaten hat. Schon in der letzten Legislaturperiode verfiel ein Mandat der KDU, weil sie zu ein Mandat mehr errang, als sie Kandidaten aufstellen konnte. In dieser Legislaturperiode ereilte dieses Schicksal der "Liste Sendlhofer", die als Ein-Personen-Liste ins Rennen gingen.
In der Außenpolitik wollen die Koalitionäre Kontinuität walten lassen und für eine verstärkte internationale Zusammenarbeit auf den Gebieten der Rechtspolitik, der Bekämpfung der Kriminalität und des Terrorismus sowie für die Einführung internationaler Standards einsetzen. Zudem soll der sportliche und kulturelle Austausch insbesondere mit den Nachbarländern gefördert werden.
Den Unionsländern soll über einem Ausschuss der Außenbeauftragten der Länder an der Außenpoitik der Union beteiligt werden.
In der Steuerpolitik steht wieder eine große Reform an: nachdem die Regierung Bont ein Flat-Tax-System eingeführt hat, soll nun ein steuerliches Stufensystem eingeführt werden. Über die genaue Ausgestaltung sagt der Koalitionsvertrag jedoch nichts aus.
Andro weist Bericht zurück
Andros Ministerpräsident Iwan Georgowitsch Malechski
RdN-Berichterstatter und Ex-US-Außenminister Adam ZuckerbergDer androische Ministerpräsident Iwan Georgowitsch Malechski als einen Bericht einer RdN-Waffeninspektionskommission als Betrug und Lüge zurückgewiesen.
Unter der Leitung des früheren us-astorischen Außenministers Zuckerberg war ein RdN-Waffeninspektionsteam zu dem Schluss gekommen, dass das androische Militär am 15.07. eine Aerosol- bzw. Vakuumbombe mit der Wirkung einer kleinen taktischen Nuklearwaffe gezündet habe. Darauf deuteten alle Hinweise. In dem Bericht kritisert die Kommission zum Schluss, dass die von Andro dargestellten Fakten "unzusämmenhängend, logisch nicht kohärent und sich teilweise selbst widersprechend" gewesen seien. Die technische Darstellung Andros seien untransparent gewesen, Fragen nicht erwünscht und Erklärungen seien nur widerwillig und nach mehrmaligem Nachfragen gegeben worden.
Der androische Ministerpräsident erklärte dagegen, der RdN-Bericht entbehre jeder Grundlage. Auch wies er darauf hin, dass wohl nur die wenigsten Staaten einer internaitonalen Inspektion seiner Waffenbestände zustimmen würde, um an Ende international schlecht darzustehen.
Unterdessen hat die Generalversammlung des Rats der Nationen beschlossen, Andro die beobachtende Mitgliedschaft im RdN zu entziehen. Der Ausschluss erfolgte bei 8 Ja-Stimmen gegen eine Nein-Stimme und einer Enthaltung.
Während der Debatte hatte sich die Delegierte der Demokratischen Union beim RdN, Helen Bont, gegen den Entzug angesprochen.
Reichstagswahlen in Dreibürgen
Bei den Reichstagswahlen in Dreibürgen ist die Christlich-Soziale Einheitsliste stärkste politische Kraft geworden. Auf ihr entfielen 39% der gültigen abgegebenen Stimmen. Auf Platz zwei kam die Liberale Liste, die 31% der Wählerstimmen quf sich vereinigen konnten. Auf Platz drei landeten mit jeweils 15% die Freie Sozialistische Partei und die Unabhängige Liste.
Melanesi und Albernia vereinbaren engere Zusammenarbeit
Die Regierungen Melanesis und Albernias haben in einer sogenannten Willenserklärung eine engere Zusammenarbeit ihrer Länder auf den Gebieten der Seerettung, der Verteidigung und der Piratenbekämpfung in den Gewässern zwischen Melanesi und Albernia vereinbart.
Außerdem einigten sich beide Regierungen auf den Grenzverlauf ihrer exlusiven Handelszonen in den Gewässern zwischen beiden Ländern.