2010/60 Aussprache: Arbeit des Präsidiums (Freistein)

[Pandora Friedmann]

Der Vertreter des Freistaats Freistein beantragte eine allgemeine Aussprache zum Präsidium.

Die Aussprache dauert gemäß § 7 Abs. 1 GOUR mindestens fünf Tage. Der Antragsteller hat das Wort.

[Gerhard Cheman]

Verehrte Kolleginnen und Kollegen,
zunächst einmal ist es ja erfreulich, dass mein Antrag, der ja von inzwischen zwei weiteren Ländervertretern unterstützt wurde, nun doch noch Erfolg hatte und wir diese Aussprache hier "erreicht" haben.

Zum Thema: Das Unionsratspräsidium, insbesondere der Unionsratspräsident hat ein grossen Problem. Bereits vor seiner Wahl, als auch ich Kandidat um dieses Amt war, habe ich meine Zweifel bekundet, dass Bodo von Kurzschluss dieses Amt, aufgrund zeitlicher Probleme und vieler weiterer Aufgaben nicht wahrnehmen kann. Genau dies ist jetzt eingetreten, denn er tritt, obwohl nicht als abwesend gemeldet, überhaupt nicht in seinem Amt als Unionsratspräsient auf.
Die stellv. Präsidentin versucht, obwohl sie anscheinend selbst sehr stark beruflich und terminlich eingespannt ist, noch das Beste aus diesem Präsidium zu machen, wobei man doch hier ganz ehrlich sagen muss, in einem guten Präsidium muss alles passen, auch die Präsidentschaft.
Da beim Staatsfeiertag der DU übrigens nicht einmal ein Vertreter des Präsidiums aufgetreten ist, obwohl im Programm vermerkt, ist dies ein weiterer Beleg für die schlechte Arbeit des derzeitigen Unionsratspräsidiums bzw. des Präsienten.

Kurz gesagt, ich bin mit dem Präsidium absoult unzufrieden und fordere hiermit den Präsidenten des Unionsrates zum Rücktritt auf. Wie bereits vor seiner Wahl und auch heute gesagt, fachlich traue ich ihm das alles zu, aber ich habe schon immer die Zweife gehabt, wie sich jetzt zeigt, sehr berechtigt, dass er dieses Amt derzeit terminlich und anwesendheitsmäßig ausführen und voran bringen kann.
Aus diesem Grund ist es es wohl das Vernünftigste, wenn Sie, Herr von Kurzschluss, zurücktreten und den Weg für ein aktives Unionsratspräsidium frei machen.

Damit jetzt niemand sagen kann, ich stelle hier nur Forderungen und habe keine Verbesserungsvorschläge, möchte ich hier direkt erklären, ich habe, wie vor der Wahl von Herrn von Kurzschluss, weiterhin viel Interesse am Amt des Unionsratspräsidenten und ich traue mir dieses Amt weiterhin zu, es macht mir Spass und ich denke, ich habe in der präsidentenlosen Zeit als stellv. Präsident gezeigt, dass ich es aktiv und gerne ausführe.
Ich würde bei einem Rücktritt kandidieren.

Wie ist die Meinung der Kollegen zum Thema?

[Dominik Flemming]

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
Liebe Kollegen,

Diese Aussprache ist mehr als nur dringend nötig gewesen, wie Ministerpräsident Cheman bereits erkannt hat.

Die Arbeit der stellvertretenden Präsidentin ist stets korrekt gewesen, in diesem Punkt möchte ich meinem Vorredner also zunächst widersprechen. Frau Friedmanns vorrübergehende terminlichen Engpässe waren allseits bekannt.

Jedoch stimme ich völlig überein, dass die Arbeit von Präsident von Kurzschluss mehr als nur zu wünschen übrig lässt, da er sozusagen gar nicht zur Arbeit erscheint. Auch ich denke, dass dieser Zustand nicht länger haltbar ist und wenn Herr von Kurzschluss seine Arbeitsmoral nicht bald überdenkt, sollte er seinen Rücktritt erwägen.
Sofern er dazu denn wenigstens erscheinen würde

[Gerhard Cheman]

Eine Anmerkung möchte ich da noch machen, ich habe die Arbeit der stellv. Präsidentin übrigens nicht kritisiert, ich habe gesagt, sie hat noch versucht das Beste daraus zu machen, leidet aber auch unter terminlichen Problemen und scheint sehr ausgelastet.

Aber in der Sache des Präsidenten scheinen wir uns ja einig zu sein.

[Pandora Friedmann]

Werte Kollegen,

die Konsequenz aus dem Geäußerten wäre ein Abwahlantrag. Dann stellen Sie diesen aber bitte auch. Der Vertreter von Kurzschluss ist anscheinend nicht auffindbar.

[Bodo von Kurzschluss]

Ich mache es kurz und schmerzlos, und trete hiermit zurück.

[so]Mir fehlt einfach die Lust, hier in der DU noch großartig was zu machen. Es ist für mich nur noch ein Zeitvertreib, hier ab und an mal rein zu schauen.[/so]

[Gerhard Cheman]

Ich denke, wir können diese Aussprache hier schließen, denn es ging ja um den zurückgetretenen Präsidenten bzw. das scheidende Präsidium.

[Pandora Friedmann]

Die Aussprache wird geschlossen.