Pressekonferenz zur Regierungsbildung

[SRM]

Original von Nestor Caprice
Wir haben die Arbeitnehmer und die Nachfrage für eine nahezu autarke Wirtschaft. Das sollte man zunächst nutzen und staatlich gefördert weiter ausbauen.

Sie sind ein Märchenonkel und haben von Tuten und Blasen keine Ahnung.

[Bernardo Macaluso]

Der frischgebackene Finanz- und Wirtschaftsminister nimmt am Nachmittag auf die Frage eines Journalisten Stellung zur Diskussion.

Die Kritik an der Geldausfuhrsteuer ist doch nichts weiter als pseudoliberaler Populismus. Die Maßnahme ist schlicht ein notwendiger Begleiter der technischen Erleichterung von Geldtransfers ins Ausland. Dabei handelt es sich im Übrigen um die liberalstmögliche Lösung des Problems. Wir betreiben hier reine Ordnungspolitik.

[Hajo Poppinga]

Und was ist mit dem Ausbluten Heroths?

[Bernardo Macaluso]

Das wird spätestens ein Ende finden, wenn harbothensische Unternehmer wieder die Möglichkeit zum WIrtschaften haben.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Hajo Poppinga
Und was ist mit dem Ausbluten Heroths?

Der Herr Vizekanzler sowie meine Person sind ja nicht völlig verloren. Die Vertretung im Unionsrat funktioniert und ein neuer Primo Ministro wird bald gewählt.

[Gerhard Cheman]

Ein Koalitionsvertrag der genau zu dieser neuen Regierung passt, denn er ist schwammig, nicht klar definiert (also nicht verlässlich) und er ist genauso falsch, wie diese neue Regierung.
Ich möchte nun nicht weiter darauf rumreiten, wie die Regierung entstanden ist, denn das hat ja nun jeder gesehen, dass dies mit Wortbruch, Fehlinformation und Lüge zu tun hatte.
Der Koalitionsvertrag macht zu oft keine klaren Aussagen und er hat die entscheidenden Fehler, dass das Steuersystem wieder zur alten Form zurückgebracht werden soll, dass es Geldausfuhrzölle geben soll und dass zu vielen politischen Ressorts überhaupt keine Angaben und Ziele aufgenommen wurden.
Das die Unionsländern in Ihrer Form erhalten bleiben sollen und ein stärkeres Wort erhalten sollen ist zu begrüßen, war aber auch erwartet, keine halbwegs vernünftige poltische Partei würde hier auch etwas anderes in ein Regierungsprogramm bzw. einen Koalitionsvertrag reinschreiben, denn es ist nunmal das einzig richtige. Von daher eine gute, aber nicht sehr anspruchsvolle Entscheidung dies in den Koalitionsvertrag mit aufzunehmen.
Also, es wird eine schwere Zeit für dieses Land, unter dieser Regierung zu leben, aber bereiten wir ab jetzt schon die Abwahl vor.....
Wir sind hellwach, die KDU wird ausserparlamentarische Opposition betreiben und die Länder werden die Dinge weiterhin kritisch beäugen und beurteilen.
Ein Mahnung an die Regierung: Immer daran denken, sie regierung FÜR die Bürger, nicht für Ihre eigene Macht.

[Nestor Caprice]

Original von Bernardo Macaluso
Wir betreiben hier reine Ordnungspolitik.

Das hoffe ich nicht. Es muss massiv Prozesspolitik betrieben werden, um ausbeuterischen Machenschaften endlich das Handwerk zu legen. Die Wirtschaft muss Spielregeln erhalten und nach sozialen Vorstellungen gesteuert werden, um berechenbarer zu werden und zur Finanzierung des Staates als Werteallokator beizutragen.