Amtsübergabe

[Helen Bont]

Im "Kleinen Kaminzimmer" des Unionskanzleramtes erwartet Helen Bont Unionskanzler Connor zur Amtsübergabe.

[Sean William Connor]

*trifft im Unionskanzleramt ein, steigt aus dem Auto und begrüßt im Kaminzimmer die Unionskanzlerin Bont*

[Gerhard Cheman]

beobachtet das Ganze in der Fernsehübertragung.....

[Helen Bont]

Original von Sean William Connor
*trifft im Unionskanzleramt ein, steigt aus dem Auto und begrüßt im Kaminzimmer die Unionskanzlerin Bont*

Original von Sean William Connor
*trifft im Unionskanzleramt ein, steigt aus dem Auto und begrüßt im Kaminzimmer die Unionskanzlerin Bont*

*so* Entschuldige , aber ich war gestern und vorgestern den ganzen Tag ausser Haus. *so*

Vielen Dank, Herr Unionskanzler, dass Sie sich die Zeit für die Amtsübergabe genommen haben.
Zunächst: Sie werden sicherlich bereits festgestellt haben, dass ich sämtliche Räumlichkeiten geräumt habe, so dass Sie diese beziehen können. Sie selbst waren ja schon einmal hier Hausherr, so dass sich eine Besichtigung der Räume erübrigen dürfte.

Der Hauptgrund, weshalb ich Sie um dieses Vier-Augen-Gespräch gebeten, ist inhaltlicher Natur. Lassen Sie mich aber zunächst anmerken, dass es mir nicht darum geht, Sie belehren zu wollen, sondern lediglich darum, Ihnen den Einstieg in die laufenden Regierungsgeschäfte zu erleichtern und ihnen die Sicht der von mir geführten Unionsregierung kurz zu erläutern. Was Sie daraus machen, liegt in Ihrer Entscheidungsfreiheit und Verantwortung:

Auf dem Gebiet der Innenpolitik sind es nur wenige "Baustellen", die ich Ihnen hinterlasse habe.
Dies betrifft insbesondere die Einführung der WiSim. Die technischen Voraussetzungen konnten in den letzten acht Monaten geschaffen werden, ebenso wurde ein Großteil der gesetzgeberischen Arbeit erledigt. so dass nur noch wenige gesetzgeberische Aufgaben zu erledigen wären.
Die von mir geführte Unionsregierung konnte bislang die Entwürfe für ein Unionsgewerbegesetz und ein Unionsarbeitsgesetz nicht durchbringen, sind aber meines Erachtens für die WiSim insofern relevant, als hier unionsweite Standards und unionsweit Rechtsklarheit und Rechtssicherheit geschaffen werden.
Was speziell das Unionsarbeitsgesetz angeht, so bin ich nach wie vor der Überzeugung, dass das Arbeitsrecht zur Materie der Grundlagen des Wirtschaftssystems gehört und daher in die Gesetzgebungskompetenz der Unionsebene fällt. Damit kann es als Unionsgesetz verabschiedet werden.

Der zweite Punkt betrifft die jüngste Verordnung des Unionsverteidigungsministeriums: der Tenor dieser Verordnung wird von mir geteilt. Allerdings sollte mit Blick auf die öffentlich geäußerten verfassungsrechtlichen Bedenken noch einmal eine Überarbeitung zum Beispiel in der Hinsicht erfolgen, dass festgestellt wird, dass Vekehrsbetriebe für ihre Dienstleistung natürlich weiterhin ein Entgeld erheben dürfen und die Soldaten den Fahrpreis von der Soldstelle zurück erstattet bekommen.

Auf dem Gebiet der Aussenpolitik gibt es auch noch ein paar Punkte, die ich Ihnen ans Herz legen möchte:
da ist zum einen die informelle Gesprächsplattform der G3/G4. Sie können sich sicherlich an die Übereinkunftr erinnern, die die Unionsregierung mit den Mitgliedstaaten getroffen hat, so dass ich den Inhalt jetzt nicht wiederholen muss. Der Hintergrund, warum ich mich für eine Aufnahme der Demokratischen Union in einer zur G4 erweirterten Gemeinschaft stark gemacht habe, ist die Überzeugung, dass die G3/G4 auch als informelle Plattform eine positive Ausstrahlung und Gestaltungskraft entfalten kann, wenn sich die Regierungen einig sind.

Ein weiterer Punkt betrifft die CartA: Hier habe ich damals die Initiative ergriffen und einen Delegierten bestimmt. Diese Praxis sollte, im Sinne einer effektiven Vertretung der DU in der CartA beibehalten werden.
Was Hogmark betrifft, so habe ich darauf verzichtet, ein Veto einzulegen, da ich davon überzeugt bin, dass einzig und allein die gelten Aufnahmekriterien ausschlaggebend sind.

Des Weiteren der Rat der Nationen. Dort werden zur Zeit verschiedene Projekte diskutiert, unter anderem ein Artenschutzabkommen, zur Rüstungskontrolle und zur Einrichtung eines Ausschusses für die Etablierung eines Friedens- und Kulturpreises.
Was Letzteres angeht, so wartet man im RdN noch immer darauf, dass der Vertreter Gran Novaras einen Entwurf für ein Regelwerk für den Ausschuss vorlegt.
Die Debatte für ein Artenschutzabkommen wird derzeit eher von Vermutungen, Ängsten, Befürchtungen und den Gemütszuständen der Delegierten donimiert, so dass ich die Debatte eher passiv verfolgt habe.
Das gilt ebenfalls für die Debatte über die Rüstungskontrolle, die ausgelöst wurde durch eine Debatte über Rüstungsanstrenungen Andros. Zu Beginn der Debatte habe ich versucht deutlich zu machen, dass Rüstungskontrolle mehr ist, als nur dass Offenlegen von Beständen, jedoch wurde darauf nicht eingegangen, so dass sich hier eine Verengung der Diskussion auf's rein Buchhalterische ergeben hat.