Vorgänge in Imperia

[Christopher Adomeit]

Der Stellvertreter des Präsidenten

Werte Mitglieder,

der Kollege Macaluso beantragte Aussprache zu den derzeitigen Vorgängen in Imperia, die ich hiermit eröffne. Herr Kollege, ich erteile Ihnen das Wort.

[Bernardo Macaluso]

Vielen Dank.

Verehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident,

was in den vergangenen Wochen in Imperia geschehen ist, wurde in diesem Hause bisher nicht thematisiert. Die dortigen Verantwortlichen haben den Termin sicher ganz bewusst gewählt: Neben der Wahl des Unionskanzlers sind die Länderangelegenheiten aus dem Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit gedrängt worden. Nun ist es höchste Zeit, dass wir hier darüber reden, was die Konsequenzen für die Union sind.

Imperia nennt sein Staatsoberhaupt in Zukunft wieder Kaiser. Zur Entwarnung: Die Stellung dieses Oberhauptes ist eher repräsentativer Natur und der Inhaber wird von der Imperialversammlung gewählt. Problematischer ist sicher, dass nicht alle Bürger Imperias gleichberechtigt Zugang zu dem Amt haben und dass der Inhaber auf Lebenszeit gewählt wird, auch wenn er - mit beachtlichen Hürden - theoretisch von der Imperialversammlung abgewählt werden. Die letzten beiden Punkte widersprechen unübersehbar der Unionsverfassung.

Soweit für mich ersichtlich hat die alte Unionsregierung dem Vorgang recht hilflos zugesehen. Das ist nicht verwunderlich; schließlich handelt es sich um einen recht einmaligen Vorgang mit völlig unklaren Konsequenzen. Die Vergangenheit lehrt jedoch, dass reaktionäre Vorgänge in den Ländern von der Union nicht ignoriert werden dürfen sondern dass beherztes Handeln notwendig ist. Vielen Dank.

Macaluso nimmt sein Manuskript und verlässt das Rednerpult.

[Christopher Adomeit]

Werte Kolleginnen und Kollegen, Herr Präsident,

ich kann mich in weiten Teilen dem Kollegen Macaluso anschließen. Die FLA-Fraktion im Unionsparlament betrachtet die Vorgänge in Imperia mit sehr kritischen Augen. Oberstes Ziel aller Institutionen unseres Landes muss sein, die Demokratie als das System dieser Nation stets zu bewahren und sie auch vor sich erst abzeichnenden Gefahren zu schützen.

Wenn in Imperia zum erneuten Male der Hang dazu besteht, altmonarchisches Brauchtum wieder aufleben zu lassen, dann ist das für imperianische Verhältnisse zwar noch nichts ausgesprochen besonderes, jedoch besteht gerade, wenn bedenkliche Politiker wie der Herr von Falkenstein in erster Hand die Strippen einer solchen Entwicklung ziehen, und einen Kaiser auf Lebenszeit wählen, Grund zu großer Sorge.

Ich plädiere daher dafür, dass das Unionsparlament konkrete Maßnahmen, durchaus auch auf dem Weg der Klage, veranlassen, die bedenklichen Entwicklungen wieder rückgängig zu machen.

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Werte Kolleginnen und Kollegen, Herr Präsident,

ich bin erstaunt und betrübt über die Schmutzkampagne welche seitens einiger Unionspolitiker hier im Unionsparlament gegenüber Imperia und mir aufgezogen wird.

1. Ist die Demokratie in Imperia nicht gefährted, sondern alle Macht geht wie laut Verfassungsurkunde geschrieben steht vom Volk aus.

2. Ist der Kaiser rein repräsentativer Natur und übernimmt klassische Aufgaben zerimonieller Akte.

3. Kann der Kaiser, obwohl auf Lebenszeit gewählt, jederzeit abgewählt werden.

4. Kann auch jemand anderes als der Chef des Hauses Jagonburg Kaiser werden.

Ich selber sehe hier keinen Widerspruch zur Unionsverfassung. Weiterhin empfinde ich die hier geäußerten Empörungen und Bedenken als gekünstelt. Und weiterhin weiße ich daraufhin, dass das imperianische Volk hundertprozentig hinter den Reformen steht. Der hier vorgeschlagene Weg der Klage um die Reformen rückgängigzumachen wäre verfassungswidrig und würde für Empörung in Imperia sorgen.

[Bernardo Macaluso]

Verehrter Herr Imperialkanzler, wollen Sie etwa bestreiten, dass die neue Verfassungsurkunde die Familie Jargonburg gegenüber anderen Imperialbürgern bei der Besetzung des Throns bevorzugt erwähnt? Und wollen Sie etwa abstreiten, dass ein Amt nur dann demokratisch legitimiert ist, wenn es eine begrenzte Amtszeit gibt, nach der eine neue Wahl stattfinden muss?

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Es gibt zwar eine formalen Vorschlag für die Kaiserwürde, aber es kann jeder kanidieren. Und das Amt ist demokratisch legitimiert, weil der Kaiser durch die Imperialversammlung gewählt, weiterhin ist die Amtszeit auf die Lebenszeit begrenzt, bzw. es gibt die Möglichkeit zur Abwahl. In beiden Fällen gibt es eine neue Wahl. Also hat alles seine Ordnung.

[Bernardo Macaluso]

Original von Johannes Georg Graf von Falkenstein
weiterhin ist die Amtszeit auf die Lebenszeit begrenzt

Dann bin ich ja beruhigt, zumindest bleibt uns ein "ewiger Führer" von Imperia erspart =)

[Bernardo Macaluso]

Mal ganz im Ernst: Verkaufen SIe uns nicht für dumm. Sie sind gebildet genug, um zu wissen, dass eine Monarchie nicht mit den demokratischen Prinzipien der Union vereinbar ist. Anscheinend pfeifen Sie aber ganz einfach auf diese.

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Ich verkaufe niemanden für dumm, ich verteidige einzig und allein den imperianischen Volkswillen vor der Missgunst anderer. Scheinbar sind Sie nicht gebildet genug um zu wissen, dass formal eine parlamentarisch-demokratische Monarchie nicht gegen den föderalen, demokratischen Charakter der Demokratischen Union verstößt. Ich empfehle Ihnen umbedingt die Auseinandersetzung mit der Thematik Regierungssystem, Staatsform, Regierungsform und Herrschaftsform. Scheinbar pfeifen Sie und ein paar andere auf die Souveränität des imperianischen Volkes.

[Hajo Poppinga]

Imperianischer Volkswille - da beschließen die, die sich einen Vorteil von der Reform versprechen!