Tagesmagazin; Sendung vom 24.08.2010

[Franz Sperling]

Original von Bernardo Macaluso
Das wäre bestenfalls sein Argument gegen kodifiziertes Recht überhaupt. Man muss das Recht kennen, um danach handeln zu können. Im Übrigen ist es auch ohne Vertretungsgesetzgebung möglich, dass zu einer konkreten Angelegenheit sowohl Unions- als auch Landesrecht relevant sein können.

Natürlich muss man das Recht kennen. Das heißt aber auch, dass der Gesetzgeber gefälligst keinen Pragraphen- und Gesetzesdschungel, in dem sich nur noch ausgebildete Juristen nach 1.000 Semestern auskennen, errichten soll, sondern das kodifizierte Recht so gestaltet ist, das klar ist, welche Gesetzgebungskompetenz bei der Union und welche bei den Ländern liegt, was auf Unionsebene und was auf Länderebene geregelt wird.

[Hajo Poppinga]

Deswegen sind Vertretungsgesetze ja auch als solche gekennzeichnet. Da weiß man dann "Aha, mal schauen, ob es da etwas in meinem Unionsland gibt!" - außerdem gibts es dazu ja auch die Behörden, die dem Bürger beratend zur Seite stehen.

Das auch ohne Vertretungsgesetzgebung bei einer Materie sowohl Unions- als auch Landesrecht relevant sein kann, darauf hat der Kollege Macaluso ja bereits hingewiesen.

[Gerhard Cheman]

Informative Sendung, wie immer......!

[Franz Sperling]

Original von Hajo Poppinga
Deswegen sind Vertretungsgesetze ja auch als solche gekennzeichnet. Da weiß man dann "Aha, mal schauen, ob es da etwas in meinem Unionsland gibt!" - außerdem gibts es dazu ja auch die Behörden, die dem Bürger beratend zur Seite stehen.

Das auch ohne Vertretungsgesetzgebung bei einer Materie sowohl Unions- als auch Landesrecht relevant sein kann, darauf hat der Kollege Macaluso ja bereits hingewiesen.

Wie heißt es so schön? "Die Büroktatie wurde erfunden, um die Bedürfnisse der Bürokratie zu befriedigen."

[Cameron Philips]

(so)
Mal ein dickes Simoff Lob: Ich finde toll dass ihr keinen Traffic0klau betreibt sondern die Fotos nach mal auf freehostern hochladet!
(/so)

Irkanien baut weiterhin seine Streikräfte weiter aus

reekza bunda oder 'Reichsbund' aber nicht 'Irkanien'
Angeregt wurde dieser Schritt von Kollegen aus Aquila.

[Peter Wickel]

Original von Cameron Philips
(so)
Mal ein dickes Simoff Lob: Ich finde toll dass ihr keinen Traffic0klau betreibt sondern die Fotos nach mal auf freehostern hochladet!
(/so)

*so* Vielen Dank. Ehrlich gesagt, halte ich das für eine Selbstverständlichkeit. *so*

Danke für den Hinweis, manchmal übersieht man doch noch einige Details bei der Recherche.