Tagesmagazin; Sendung vom 24.08.2010

[Peter Wickel]

...

[Lord Macshire]

:klatsch: :daumen:

[Kauli]

No news are good news :daumen:

[Bernardo Macaluso]

Die Werbeblöcke bei dieser Sendung werden wohl nicht viel einbringen.

[Peter Wickel]

Guten Tag meine Damen und Herren und willkommen zum Tagesmagazin von RadioTelevision Freistein; wir bringen die Nachrichten.

Kanzlerwahl zum zweiten mal gescheitert
SPDU-Kanzlerkandidat Sean William Connor
Auch im zweiten Anlauf hat das Unionsparlament keinen neuen Unionskanzler gewählt. Auf den einzigen Kandidaten, den Sozialdemokraten Sean William Connor, entfielen, drei Stimmen. Gegen ihn stimmten zwei Abgeordnete. Die sogenannte Kanzlermehrheit liegt jedoch bei vier Abgeordneten.
Im dritten Wahlgang ist nur noch die relative Mehrheit erforderlich.
Bis zur Wahl eines neuen Unionskanzlers ist Helen Bont als kommissarisch amtierende Unionskanzlerin im Amt.

Staatsregierung will Sozialversicherung einführen
Die freisteinische Staatsregierung will eine Sozialversicherung im Freistaat einführen. Nach den Plänen von Ministerpräsident Gerhard Cheman, die dem freisteinischen Landtag in Form eines Gesetzentwurfs vorliegen, soll jeder Bürger des Freistaates automatisch in der Staatsversicherung versichert sein. Der Versicherungsschutz soll eine Arbeitslosen- und eine Arbeitsunfähigkeitsversicherung umfassen. Darüber hinaus soll jeder Bürger, der keiner Beschäftigung nachgeht, sechs Monate lang eine Grundsicherung in Höhe von 100 Bramern erhalten.
Eine Befreiung von der Versicherungspflicht soll nur beantragt werden können, wenn man anderweitig gegen Arbeitslosigkeit und Arbeitsunfähigkeit versichert ist.

Landesregierung will Monarchie wieder einführen
Imperialkanzler Johannes Georg Graf von Falkenstein
Die imperianische Landesregierung strebt die Wiedereinführung des Kaisertums in Imperia an. Aus diesem Grund strebt sie eine neue Verfassung an, in der ein Wahlkaisertum festgeschrieben wird. Zwar soll der Thronfolger aus dem Hause Jagonburg stammen, doch ist ein Zustimmungsvorbehalt der Imperialversammlung vorgesehen.
In seiner Begründungsrede erklärte Imperialkanzler von Falkenstein, die Wiedereinführung der Monarchie würde Imperia ein ein individuelles Alleinstellungsmerkmal und einen identitätsstiftenden Anker geben. So konnten der Kaiser und die kaiserliche Familie neben ihren protokollarischen Aufgaben eine Schirmherrschaft über das kulturelle Leben und die Brauchtumspflege übernehmen.

Misstrauensantrag gegen Senator
Nach dem Verschwinden des katistianischen Senators Ot Helfsen, hat die katistianische Landesregierung den Weg frei für ein konstruktives Misstrauensvotum freigemacht: sobald sich 25% der katistianischen den Misstrauenantrag unterstützen, sich ein Kandidat findet und dieser dann eine Unterstützung von mindestens 66% der Wähler erhält, gilt der amtierende Senator als durch ein konstruktives Misstrauensvotum gestürzt.
Bislang liegt die Bewerbung des konservativen Politikers Hajo Poppinga vor.

UFB-Präsident erklärt Rücktritt
Ehemaliger UFB-Präsident Sylvain Rousseau-Mason
Der Präsident des Unionsfußballbundes, Sylvain Rousseau-Mason, hat gestern abend seinen Rücktritt erklärt. Eine Begründung gab er nicht. Zugleich empfahl er jedoch die Wahl von Tiberius Kaulmann zu seinem Nachfolger. Kaulmann ist derzeit Vizepräsident des UFB.

Labour entscheidet Nachwahlen für sich
Labour-Ageordneter Walter Russel
In Albernia hat der Labour-Kandidat im Wahlkreis Llyngwyn die Nachwahlen zum Unterhaus für sich entscheiden können. Er erreichte bei einer Wahlbeteilung von 21,7% 60% der abgegebenen gültigen Stimmen. Auf seinen Mitbewerber William Lyon King von der Reform-Partei entfielen 40%.

US-Aussenminister Zuckerberg tritt zurück
Ex-US-Aussenminister Adam Zuckerberg
Der us-astorische Aussenminister Adam Zuckerberg ist von einem Amt zurückgetreten.
Wie Zuckerberg auf einer Pressekonferenz mitteilte, habe er US-Präsident Grey um seine Entlassung gebeten.
Als Grund gab er die Überlastungen im Amt an. Er wolle nun seine Zeit insbesondere seiner Familie widmen.

Regierung erhält Gesetzgebungskompetenz
In Grasonce hat die Nationalversammlung ein Gesetz beschossen, wonach die Regierung ermächtigt wird, Gesetze zu erlassen. Die von der Regierung beschlossenen Gesetze dürfen auch von Verfasungsvorschriften abweichen, sofern sie nicht an der Stellung und der Gesetzgebungskompetenz der Nationalversammlung etwas ändern.

Irkanien rüstet für digitale Kriegführung
Irkanischer Kommissar für Wehrangelenheiten Sigfreidt Thorsonr
Irkanien baut weiterhin seine Streikräfte weiter aus: wie auf einer Pressekonferenz des Kommissars für Wehrangelenheiten, Sigfreidt Thorsonr, mitgeteilt wurde, wurde eine neue Einheit mit der Bezeichnung "Ziber A" aufgestellt, die mit der digitalen Kriegsführung betraut worden ist.
Daneben wird derzweit eine zweite Einheit unter der Bezeichnung "Ziber B" aufgestellt, deren Aufgabe die Abwehr von digitalen Attacken gegen den Reekza Bunda ist.

Wahlen in Korland gefälscht?
Präsident Korlands Botho von Quitzleben
Bei den Wahlen zum Präsidenten und der Landkammer hat ist der Nationalkonservative Bund - NKB - als der große Gewinner hervorgegangen: auf den Kandidaten des NKB, Botho von Quitzleben, entfielen 90,5% der abgegebenen gültigen Stimmen. Sein Herausforderer, der Sozialdemokrat Peter Brumpreiksch, kam auf 9,4%.
Bei der Wahl zur Landkammer, entfielen auf den NKB 68,8%. Weit abgeschlagen folgen die Sozialdemokratische Partei Korlands mit 7,4%, die Korische Bauernpartei mit 6,9%, die Korische Demokratische Partei mit 4,8%, die Nationalrevolutionäre Liste mit 4,3%, die Komunistische Partei Korlands mit 3,5%, die Demokratische Zentrumspartei mit 2,9% und die Wirtschaftspartei mit 1,4%.
Im Umfeld der Wahlen wurden Vorwürfe über Wahlfälschungen laut, die jedoch nicht konkretisiert wurden.
Nach den Wahlen soll es in der Hauptstadt Kaisersburgs und im Industriebezirk Weilburg zu kleineren Unruhen gekommen sein, über deren Verlauf jedoch keine Berichte vorliegen. Wie zudem von Augenzeugen berichtet wurde, wurden einige liberale und linke Zeitungen in ihrer Seitenzahl eingeschränkt oder erschienen gar nicht. Des weiteren soll es in einigen Orten zu Übergriffen gegen sozialdemokratische und kommunistische Parteifunktionäre gekommen sein.

Parlamentswahlen in Nambewe
In Nambewe hat die Demokratische Volkspartei mit 81,82% deutlich die Parlamentswahlen gewonnen. Die Einzelliste Niamoja Heshima erreichte 18,18%.´

[Bernardo Macaluso]

Schon interessant, Freistein ist mindestens das dritte Unionsland, dass sich um die Einführung einer angemessenen sozialen Sicherung bemüht. Die Union wollte sich schon vor vielen Monaten um ein unionsweites Sicherungssystem bemühen, erfreulich, dass immer mehr Unionsländer auf die Tatenlosigkeit reagieren.

[Franz Sperling]

Original von Bernardo Macaluso
Schon interessant, Freistein ist mindestens das dritte Unionsland, dass sich um die Einführung einer angemessenen sozialen Sicherung bemüht. Die Union wollte sich schon vor vielen Monaten um ein unionsweites Sicherungssystem bemühen, erfreulich, dass immer mehr Unionsländer auf die Tatenlosigkeit reagieren.

Wir sollten fair bleiben: sobald die Union etwas in dieser Richtung unternimmt, werden ihr Steine in den Weg gelegt, weil es mindestens einen gibt, der auf die Gesetzgebungskompetenz der Länder verweist oder mit diesem Fehlkonstrukt Vertretungsgesetzgebung kommt.

[Hajo Poppinga]

Ich wüßte nicht, weshalb die Vertretungsgesetzgebung ein Fehlkonstrukt darstellen sollte. Alle so beschlossenen Gesetze sind auch noch so in allen Unionsländern in Kraft; für mich hört sich eine solche Diffarmierung eher nach Populismus an.

Wir sollten doch fair bleiben.

[Franz Sperling]

Original von Hajo Poppinga
Ich wüßte nicht, weshalb die Vertretungsgesetzgebung ein Fehlkonstrukt darstellen sollte. Alle so beschlossenen Gesetze sind auch noch so in allen Unionsländern in Kraft; für mich hört sich eine solche Diffarmierung eher nach Populismus an.

Wir sollten doch fair bleiben.

Ich bin durchaus fair, wenn ich sage, dass die Vertretungsgesetzgebung - mit Verlaub - mist ist: statt Rechtssicherheit zu haben, muss der Bürger immer nachschauen, ob es zu einem Vertretungsgesetz nicht doch noch irgendeine landesrechtliche Regelung gibt. Das ist unnötiger Bürokratismus, zumal nicht jeder ausgebildeter Jurist ist.

[Bernardo Macaluso]

Das wäre bestenfalls sein Argument gegen kodifiziertes Recht überhaupt. Man muss das Recht kennen, um danach handeln zu können. Im Übrigen ist es auch ohne Vertretungsgesetzgebung möglich, dass zu einer konkreten Angelegenheit sowohl Unions- als auch Landesrecht relevant sein können.