Zur Kanzlerwahl

[Laura van Middelburg]

Haben wir das? Ich sehe es als Bürgerin ehrlich gesagt nicht ein, so lange wählen zu sollen, bis den Vorständen der Parteien und deren Parlamentsfraktionen ein Wahlergebnis gefällt.

Es ist aus demokratietheoretischer Hinsicht natürlich ärgerlich, dass eine der mitgliederstärksten Parteien nicht im aktuellen Parlament vertreten ist. Aber das ist nun mal deren eigenes Verschulden.

Die Fraktionen des Unionsparlaments sind aufgerufen, den im Rahmen des Möglichen - meint, der zur Wahl stehenden Parteien und Listen - artikulierten Wählerwillen zu respektieren und mit diesem zu arbeiten.

Den diversen Pressemitteilungen kann ich nicht entnehmen, dass es aufrichtiges Bemühen darum gab.

[Gerhard Cheman]

Nun ich denke schon. Eine Umfrage in der Bevölkerung und die Äußerungen inzwischen fast aller Parteien zeigen, im Sinne unseres Landes geht es in diesem Fall nur sinnvoll weiter mit Neuwahlen.

Das die KDU selbstverschuldet nicht an der letzten Wahl teilgenommen hat, ist bekannt und dazu stehen wir auch.
Trotz allem wären politische Verhältnisse, mit allen teilnehmenden Parteien, gut für unser Land und gut für die Politik hier. Das andere Konstellationen nicht viel bzw. keinen Sinn machen, dass haben wir aus den Äußerungen und PMs gelesen.

[Laura van Middelburg]

Und was passiert bei der nächsten Wahl?

Versäumt dann eine andere Partei die Frist zur Einreichung ihrer Liste? Sieht eine Partei ihren Rückhalt in der Bevölkerung nicht adäquat im Wahlergebnis und der Sitzverteilung wiedergegeben, weil ihre Anhänger in größerer Zahl gerade im Urlaub waren? Berücksichtigen die Wähler die persönlichen Ambitionen, Eitelkeiten, Zu- und Abneigungen der Spitzenpolitiker wieder nicht ausreichend und wählen darum noch ein Parlament, in dem sich keine kanzlerwahlfähige Koalition bildet?

Ist dann wenige Wochen nach der Wahl der Frust wieder groß, und der Ruf nach Neuwahlen laut und "verständlich"?

[Gerhard Cheman]

Nun übertreieben Sie bitte nicht.....
Aber das es nach dieser Wahl keine stabile, gute und mehrheitsfähige Regierung geben kann und wird hat nun jeder gesehen und eben das brauchen wir für die anstehenden, grossen Aufgaben.
Ich bin überzeugt, nach einer Neuwahl wäre auf jedenfall eine Regierungsbildung möglich - und wir brauchen eben diese stabile Regierung für unser Land.

[Bernardo Macaluso]

Ob SIgnore Connor die notwendige Mehrheit erhält, wird sich noch zeigen. Fest seht aber doch, dass die SPDU bei der Wahl eine breite Zustimmung erhalten hat, die sie allemal zur Regierungsbildung legitimiert. All die neidvollen Stimmen, die sich jetzt über Signore Connor beschweren und sich Neuwahlen wünschen, waren weder bereit, vernünftige Gespräche mit uns zu führen, noch haben sie es geschafft, eine derart große Fraktion im Unionsparlament zu bilden, um konkurrenzfähig bei der Wahl des Unionskanzlers zu sein.

[SRM]

Original von Bernardo Macaluso
noch haben sie es geschafft, eine derart große Fraktion im Unionsparlament zu bilden, um konkurrenzfähig bei der Wahl des Unionskanzlers zu sein.

Die Liste Sendlhofer und die FLA vereinigen 58 Prozent der Wählerstimmen auf sich und haben öffentlich mitgeteilt, zusammenzuarbeiten.

[Bernardo Macaluso]

Und haben Sie zusammen eine Mehrheit? Nein, und bei den Gesprächen mit der einzigen Fraktion, mit der eine Mehrheit möglich ist, haben Sie sich mit völlig überzogenen Forderungen als Verhandlungspartner disqualifiziert, während Herr Sendlhofer nicht die Lippen auseinanderbekommen hat.

[Joeli Veitayaki]

Original von Palin Waylan-Majere
Zu Informationszwecken:

Im ersten Wahlgang konnte keine Mehrheit erreicht werden.

nicht mal alle haben abgestimmt *kopfschüttel*

[SRM]

Original von Joeli Veitayaki
nicht mal alle haben abgestimmt *kopfschüttel*

Doch, gibt doch nur sechs Abgeordnete.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Joeli Veitayaki

nicht mal alle haben abgestimmt *kopfschüttel*

Sie können mir schon glauben, wenn ich da schreibe: "nach Abgaber aller Stimmen...".