Staatsfeiertag der Demokratischen Union

[Palin Waylan-Majere]

- Der Präsident -

Es wurde eine Allgemeine Aussprache zum Staatsfeiertag der Demokratischen Union beantragt.

Zunächst weist das Präsidium hiermit auf die gültige Rechtsgrundlage hin:

Gesetz über den Staatsfeiertag der Demokratischen Union

§1 Allgemeines
(1) Am 18. August eines jeden Jahres wird der Gründung der Demokratischen Union und somit der Entstehung eines freiheitlichen, föderalen und republikanischen Staates gedacht und als Staatsfeiertag gefeiert.
(2) Ferner soll neben der Errungenschaften der Demokratischen Union für Demokratie und Bürgerrechte auch die Identität der Union an sich unter dem Aspekt des Zusammenlebens in kultureller und völkischer Vielfalt in Frieden und Gemeinsamkeit hervorgehoben werden.
(3) Der Staatsfeiertag ist grundsätzlich arbeitsfrei. Ausnahmen können durch Landesgesetz oder Verordnung der Unionsregierung für solche Tätigkeiten zugelassen werden, die erforderlich sind um einen ordnungsgemäßen Ablauf des öffentlichen Lebens zu gewährleisten. Dieser Schutz gilt, soweit über seine Dauer nichts anderes bestimmt ist, von 6 Uhr bis 24 Uhr.

§2 Gestaltung des Staatsfeiertages
(1) Am Staatsfeiertag findet ein zentraler Festakt mit dem Unionspräsidenten, dem Präsidenten des Unionsparlamentes, dem Präsidenten des Unionsrates, und den Mitgliedern der Unionsregierung statt. Die Unionsregierung kann weitere Ehrengäste hinzuladen.
(2) Der zentrale Festakt findet grundsätzlich in Manuri statt. Die Unionsregierung kann beschließen den Festakt in die Hauptstadt eines Unionslandes zu verlagern.
(3) In den Unionsländern können angemessene weitere Veranstaltungen durchgeführt werden.
(4) Der Unionspräsident und der Unionskanzler sollen jeweils eine Rede zur Lage der Union halten, in der auf die politische und gesellschaftliche Situation eingegangen wird.
(5) Am Staatsfeiertag sind alle Unionseinrichtungen zu beflaggen.
(6) Mit der Organisation der Festlichkeiten ist die Unionsregierung beauftragt, zu diesem Zweck kann sie weitere Verordnungen erlassen. Sie hat dabei den Unionspräsidenten und den Präsidenten des Unionsrats über den Stand der Planungen zu informieren und ihnen Gelegenheit zur Stellungnahme und Eingabe zu geben.
(7) Der Öffentlichkeit ist zum 01. August eine erste Planung für den Ablauf zu präsentieren. Der interessierten Öffentlichkeit ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.

§3 Schlußbestimmungen
(1) Wer die gesetzlich vorgeschriebene Arbeitsruhe mißachtet kann mit Geldbuße bis zu 1000 Bramern belegt werden.
(2) Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.

Des weiteren weist das Präsidium auf den Programmvorschlag der Unionskanzlerin hin:

Programmvorschlag
1. Wecken durch Platzkonzert Marschkapelle Unionswehr
2. Festakt mit Hissen der Fahne und Hymne
3. Öffentliches Frühstück für Bürger
4. Kinderfest auf Spielplätzen
5. Rede des Unionspräsidenten (zwingend)
6. ggf. Verleihung von Ehrungen, Auszeichnung usw.
a) Walritterorden
b) Ehrenlegion
7. Rede der Unionskanzlerin (zwingend)
8. Gelegenheit zu weiteren Grußworten
a) Unionsrat
b) Unionsparlament
c) Unionsgericht?
d) ausländische Gäste
9. Allg. Konzert
10. Ausklang mit Bürgerfest

Zum Rahmen:
Die Feierlichkeiten finden in Manuri statt.
Zu Punkt 8: optional sind Reden der Präsidenten des Unionsparlaments, des Unionsrates und des Unionsgerichts.

Die Allgemeine Aussprache ist hiermit eröffnet.

[Palin Waylan-Majere]

Werte Kollegen,

zunächst sei mir eine Anmerkung gestattet: es handelt sich um den Staatsfeiertag der Demokratischen Union. In einzelnen Briefen las ich etwas von "Nationalfeiertag", diese Bezeichnung sieht das Gesetz allerdings nicht vor.

Im Rahmen dieser Aussprache möchte ich einerseits für Transparenz in den Vorbereitungen sorgen und andererseits die Möglichkeit geben, Vorschläge für die Punkte 6 a und b zu unterbreiten, sowie überhaupt Gelegenheit zur Stellungnahme zu bieten.

In diesem Sinne.

[Helen Bont]

Herr Präsident, Hohes Haus,
es hätte natürlich in den einzelnen Briefen, von denen der Abgeordnete Waylan-Majere sprach, natürlich Staatsfeiertag heissen müssen. Auch wenn nun von einem Nationalfeiertag die Rede war, dürfte doch ersichtlich gewesen sein, was gemeint war.

Was die angesprochene Transparenz angeht, so ist mir bewusst, dass hier der Termin für die erste Unterrichtung der interessierten Öffentlichkeit verstrichen ist. Ich bitte dies zu entschuldigen, und sichere eine öffentliche Unterrichtung spätestens morgen zu.

[Palin Waylan-Majere]

Ich würde dann auch ein kleines Grußwort halten.

[Helen Bont]

Original von Palin Waylan-Majere
Ich würde dann auch ein kleines Grußwort halten.

Das begrüsse ich sehr.
Ich werde darüber hinaus beim Unionsratspräsidenten und dem Präsidenten des Unionsgerichts anfragen, ob auch sie mir eine verbindliche Zusage für ein Grusswort geben können.