SPDU: Verhandlungen über eine Allparteienregierung

[Antje Schröder]

Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei der Demokratischen Union (SPDU), Dr. Sean William Connor, wird gegen 20:00 Uhr eine Pressekonferenz zum Stand der Verhandlungen über eine Allparteienregierung geben. Die Pressekonferenz wird live ausgestrahlt und findet in der Parteizentrale in Manuri statt.

[Helen Bont]

Schaltet in ihrem Büro im Unionskanzleramt den Fernseher an.

[Sean William Connor]

Connor tritt, nach einem beherzten Sprung auf die Bühne, zum Rednerpult. Er klopft Antje Schröder, der SPDU-Pressereferentin, auf die Schulter und kramt seine Unterlagen zusammen. Er schaut zu Frau Schröder:

Können, wir Antje?

Sie nickt um ihm mitzuteilen, dass alles bereit ist. Er klopft aufs Mikrofon und beginnt:

Sehr geehrte Damen und Herren,
sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Presse,
liebe Freunde der Sozialdemokratie,
liebe Genossin und Genossen,

ich will Sie nicht länger auf die Folter spannen und beginne mal etwas früher, dann haben wir das alles hinter uns. Ich glaube wir werden noch lange genug warten müssen.

wie Sie vielleicht wissen hat mich der Parteivorsitzende der FLA Herr Professor Dr. Rousseau-Mason am 03.08.2010 mit dem Anliegen kontaktiert in der Sozialdemokratie zu eruieren, ob man sich eine Allparteienregierung unter seiner Führung vorstellen könne oder alternativ eine Minderheitsregierung, ebenso unter seiner Führung, mittragen würde.

Diese Frage haben wir in der Partei intern intensiv beraten und wir haben, sowohl Chancen, als auch Risiken und Nachteile einer solchen Konstellation genau abgewogen. Schlussendlich sind wir in einer Abstimmung zu einem Ergebnis gelangt, das ich Ihnen heute vorstellen möchte. Ich mache es auch kurz und schmerzlos:

Die Partei hat sich mit 60% gegen eine Allparteienregierung entschieden, obwohl wir, das wird Herr Professor Dr. Rousseau-Mason bestätigen, gute Zugeständnis im Bereich der Ämter abgewinnen konnten. Hier gehe ich mal auf Details nicht weiter ein, da sie jetzt ohnehin irrelevant sind. Ausschlaggebend war hier aber, dass wir zu wenige Schnittpunkte mit der FLA gesehen haben und wir letztlich auch als stärkste Kraft auf unseren Führungsanspruch nicht ohne weiteres verzichten wollten. Wir sind kein Sozial-Korrektiv, wie es einst von Professor Dr. Rousseau-Mason behauptet wurde, sondern eine eigenständige politische, soziale Kraft, die auch einen Anspruch zur Führung und einen Anspruch zur Umsetzung der eigenen Ziele legitim formulieren kann.

Ungeachtet dessen: Was bedeutet das in dieser Situation? Ich gehe davon aus, dass angesichts der Patt-Situation zwischen FLA und Sendlhofer einerseits und uns andererseits niemand eine Regierung wird bilden können, weshalb die Verantwortung wieder an den eigentlichen Souverän abgegeben werden muss. An das Volk.

Bevor allerdings der Unionspräsident das 31. Unionsparlament auflösen kann und Neuwahlen ansetzt, muss das Parlament zumindest versuchen in drei Wahlgängen einen Kanzler zu wählen. Hier werde ich Verantwortung übernehmen: Als Vertreter der stärksten Fraktion im Unionsparlament werde ich dem Unionspräsidenten antragen mich dem Parlament für die Wahl des Unionskanzler vorzuschlagen. Ich gehe davon aus, dass es keine Mehrheit geben wird, weshalb der wahrscheinlichste Weg eben Neuwahlen sind.

Überdies: Die Sozialdemokraten werden auch die Zeit, bis zur Lösung sinnvoll nutzen und Gesetzesanträge formulieren und im Unionsparlament einbringen.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. Ich stehe für Fragen nun gerne zur Verfügung.

[SRM]

In diesem Sinne wünsche ich der SPDU viel Spaß in der Opposition.

[SRM]

Original von Sean William Connor
Wir sind kein Sozial-Korrektiv, wie es einst von Professor Dr. Rousseau-Mason behauptet wurde.

Den Begriff des Sozial-Korrektivs habe ich nie gebraucht, hier sollten die Archive konsultiert werden.

Und zu wenig Schnittpunkte mit der FLA? Inhaltlich wurde sich doch gar nicht ausgetauscht.

In jedem Fall bedauerlich, wie die SPDU die Chance auf eine solide Mehrheit mit richtigem Gestaltungsraum wegwirft.

[Sean William Connor]

Original von SRM
In diesem Sinne wünsche ich der SPDU viel Spaß in der Opposition.

Kein Grund in Ironie zu fallen. Wir haben abgestimmt und die Mehrheit ist klar. Die Fraktion, das gilt auch für mich, hat erklärt sich an dieses Ergebnis halten zu wollen. Ob wir nun in Opposition gehen müssen bzw. werden, das wird der Wähler ggf. entscheiden müssen. Hier nehme ich mal nichts vorweg. Das sollten Sie auch nicht.

[SRM]

Original von Sean William Connor
Das sollten Sie auch nicht.

Ich sage nur ganz deutlich: Eine Zusammenarbeit mit der SPDU ist ein für alle mal erledigt. Im Falle einer Neuwahl ist eine Koalition mit den Linken keine Option.

[Sean William Connor]

Original von SRM

Den Begriff des Sozial-Korrektivs habe ich nie gebraucht, hier sollten die Archive konsultiert werden.

Und zu wenig Schnittpunkte mit der FLA? Inhaltlich wurde sich doch gar nicht ausgetauscht.

In jedem Fall bedauerlich, wie die SPDU die Chance auf eine solide Mehrheit mit richtigem Gestaltungsraum wegwirft.

Den Begriff selber nicht. Sie haben das aber so Sinngemäß gesagt. Spielt aber auch keine Rolle. Inhaltlich wurde mit der FLA debattiert, als es noch um eine SPDU/FLA Fraktion ging bei der Frage nach der Allparteienregierung ging es dann eh nur noch um Ämter, weil die Zeit knapp wurde (Stichtag 13.08.).

Ob wir hier eine Chance vertun oder sich eine neue eröffnet, werden wir feststellen können, wenn es soweit ist. Jedenfalls hat der Wähler nun auch die Möglichkeit der stärksten bürgerlichen Kraft die Stimme zu geben und vielleicht gibt es in Zukunft mit der KDU auch sinnvolle Schnittpunkte, auf welchen man aufbauen kann.

[Sean William Connor]

Original von SRM

Ich sage nur ganz deutlich: Eine Zusammenarbeit mit der SPDU ist ein für alle mal erledigt. Im Falle einer Neuwahl ist eine Koalition mit den Linken keine Option.

Der Wahlkampf hat begonnen
Wenn Sie die Mehrheit für Ihre Kanzlerwahl brauchen, verkaufen Sie sogar Ihre Großmutter
Also sagen Sie nichts, was Sie später bereuen könnten.

[Hajo Poppinga]

Damit ist nun vor allem eins klar: die Wahl wird spannend.