Entschuldigung, aber ein Streitwert von 20.000 Bramern in diesem Prozess ist lächerlich.
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Kaiser
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Unabhängig vom Namensstreit behaupte ich mal, dass diese Partei wieder ganz schnell im Erdboden verschwinden wird. Ich kenne keinen einzigen Menschen, der sich dem Radikalpopulisten Sack anschließen würde.
Alexander Krüger
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Wie wär's damit, wenn Herr Sack einfach mal seine grauen Gehrinzellen betätigen und bei der Namenssuche auf Kreativität setzen würde statt sich damit zu begnügen sich mit fremden Federn zu schmücken?Original von Palin Waylan-Majere
Er soll seine Partei einfach Union für Demokratie und Freiheit nennen. Oder Freie Demokratische Union, da gibts ja wohl kaum einen Kläger, der eine aufgelöste Partei vertreten wird.
[b]Dr. h.c. Helen Bont, KEL[/b]
[b]Unionskanzlerin[/b]
[size=85][b] Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University[/b]
[b]Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele[/b]
[b]Mitglied des Unionsparlaments[/b][/size]
[b]KOMMANDEUR der EHRENLEGION[/b]
[size=85][b]Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION[/b][/size]
Ehemalige [size=85]Trägerin des astorischen White House Ribbon[/size] (29.03.2015-09.06.2021; aberkannt durch US-Präsident J.U. Smith)
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Naja, die UFD-Federn sind ja ganz schön schmutzig - ein Pfau wird er damit nicht.Original von Helen Bont
Wie wär's damit, wenn Herr Sack einfach mal seine grauen Gehrinzellen betätigen und bei der Namenssuche auf Kreativität setzen würde statt sich damit zu begnügen sich mit fremden Federn zu schmücken?
TRÄGER DES WALRITTERORDEN
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Aber auch keine hässliche Krähe.Original von SRM
Naja, die UFD-Federn sind ja ganz schön schmutzig - ein Pfau wird er damit nicht.
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Sie stellen sich das so einfach vor...Original von Helen Bont
Wie wär's damit, wenn Herr Sack einfach mal seine grauen Gehrinzellen betätigen und bei der Namenssuche auf Kreativität setzen würde statt sich damit zu begnügen sich mit fremden Federn zu schmücken?
Palin Waylan-Majere OEL
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Im Zivilverfahren gilt grundsätzlich die Dispositionsmaxime. Das heißt, allein die Parteien bestimmen, worum sie streiten und was die streitbefangene Sache wert ist.Original von SRM
Entschuldigung, aber ein Streitwert von 20.000 Bramern in diesem Prozess ist lächerlich.
Da die Beklagte nicht verhandelt hat, hatte das Gericht nur zu prüfen, ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Wert des Namens "Union für Freiheit und Demokratie (UFD)" tatsächlich weniger als 20.000 Bramer beträgt. Das war auch unter Berücksichtung von UZG 2009/01 zu verneinen. Vorbehaltlich anderer Vorträge und Beweise gilt der Wert des Namens einer politischen Partei als mit 20.000 Bramern zu veranschlagen.
Barbara Hold
Pressesprecherin des Unionsgerichts
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