2010/55 Aussprache: Unionsgerichtsordnung (Unionsparlament)

[Palin Waylan-Majere]

*kneift die Augen zusammen und liest den Zettel laut vor*

Im Prinzip nur Zusammenfassung der Gesetze zwecks Übersichtlichkeit. Wichtigste inhaltliche Änderungen sind Besetzung des Unionsgerichtes im Berufungsverfahren mit nur noch zwei Unionsrichtern (Effizienzgründe, in Vergangenheit oft zu wenig Richter) und Einrichtung von Geschäftsstellen zur Antragseinreichung; die Anträge sollen nicht irgendwo eingereicht werden. Ansonsten nur hier und da leichte sprachliche Konkretisierungen. Alles andere bleibt aber beim alten. Gruß Hajo

[Pandora Friedmann]

Vielen Dank, Herr Kollege Waylan-Majere. Roldem wird sich dem Gesetz nicht in den Weg stellen.

[Bodo von Kurzschluss]

Besteht hier noch Gesprächsbedarf?

[Gerhard Cheman]

Nein, wir könnten bzw. sollten abstimmen.

[Gerhard Cheman]

Schade dass wir nicht abgestimmt haben, ein Einspruch wäre mit dem heutigen Datum nicht mehr möglich.
Man kann von Glück sagen, dass hier wohl eh nieman einen Einspruch erwirkt hätte.
Trotz alem wäre es trotzdem schön, wenn wir demnächst auch wieder unseren Pflichten nachkommen könnten. Schade das nun das gesamte Unionsratspräsidium nicht mehr so aktiv ist. Ich bitte das Präsidium um mehr Aktivität und Fristbeachtungen. In dieser Sache auch nochmals die Frage, warum wir ab jetzt keine Aktenzeichen für Ausspachen/Abstimmungen mehr nutzen?

[Pandora Friedmann]

Ich schließe hiermit die Aussprache ohne Einleitung einer Abstimmung.