Gosener Zeitung: Christopher Adomeit im Interview

[Frank Kober]

Kurz vor Ablauf der Legislaturperiode und der Vereidigung eines neuen Unionsparlaments spricht Parlamentspräsident Christopher Adomeit in der Gosener Zeitung über die Arbeit des Unionsparlaments, die allgemein politische Stimmung und die Situation der derzeit noch amtierenden Regierung. Das Gespräch führt Frank Kober.

Gosener Zeitung:
Herr Adomeit, die Legislaturperiode steht kurz vor Ihrem Ablauf; damit endet auch Ihre Amtszeit als Parlamentsabgeordneter, aber auch als Parlamentspräsident. Die sehr allgemeine Frage zunächst: Wie beurteilen Sie die Arbeit dieses Parlaments rückblickend?

Adomeit:
Die Arbeit des Parlaments entsprach in dieser Legislaturperiode insgesamt etwa der politischen Stimmungslage des Landes; ein Zyniker würde meinen, dass die Arbeit im Sinne des Wählerwillens eigentlich ganz gut gelaufen sein müsste. Ganz fernab von diesem gemeinen Witz gilt aber festzustellen: Es blieb über weite Phasen sehr sachlich im hohen Haus, besonders lebhafte Debatten, wie wir sie aus der Geschichte der Demokratischen Union kennen, konnte man vermissen. Es herrscht inzwischen ein in wesentlichen Punkten eher sachlich geprägter Stil im Haus, vielleicht auch deshalb, weil die politischen Standpunkte inzwischen ausreichend kommuniziert sind.

Gosener Zeitung:
Woran liegt das?

Adomeit:
Sowohl Opposition als auch Koalition beharrten in der letzten Legislaturperiode sehr auf ihren eigenen Standpunkten. Der einseitige Vorwurf der Oppositionsparteien, die Regierungsfraktionen würden nicht ausreichend auf andere Standpunkte eingehen, erscheint mir insofern als einseitig, da auch auf der Oppositionsseite viel eher Ablehnung an der Tagesordnung war. Insgesamt wurde viel zu wenig gesprochen und diskutiert; Standpunkte wurden schlicht hingenommen.

Gosener Zeitung: Sie sind Teil einer Regierungsfraktionen. Sie kritisieren sich damit also selbst, richtig?

Adomeit:
In beschränktem Maße, mein Amt als Parlamentspräsident gibt es nicht unbedingt her, ständig und in jeder Frage an Debatten teilzuhaben, wenn die Sitzungen geleitet werden müssen.

Gosener Zeitung:
Insbesondere am Ende der Legislaturperiode musste die Sitzungsleitung häufig von Ihrer Stellvertreterin übernommen werden.

Adomeit:
Und das ist auch ganz normal; dazu gibt es sinnvollerweise den stellvertretenden Präsidenten des Unionsparlaments. Niemand kann dauerhaft über eine ganze Legislaturperiode jede Plenarsitzung leiten. Frau Isaakson hat mich da lobenswerterweise jederzeit vertreten wenn es notwendig wurde.

Gosener Zeitung:
In der Debatte zum Unionswerbegesetz übten Sie aber deutliche Kritik an Ihrer Stellvertreterin, weil sie den Begründungsstil der Unionskanzlerin kritisierte.

Adomeit:
Das ist nicht primär als Kritik zu verstehen, viel eher als Korrektur einer Aussage, die im Rahmen der Sitzungsleitung getätigt wurde. Die Frage dabei war: Wann ist eine Antragsbegründung geschäftsordnungsgemäß ausreichend, um in die Aussprache einzusteigen?

Gosener Zeitung:
Nach Meinung von Frau Isaakson war die Begründung nicht ausreichend.

Adomeit:
Und hier liegt im wesentlichen der Punkt, der für das Protokoll korrigiert werden musste. Über Umfang und Inhalt der Begründung kann und darf sicher gerne diskutiert werden, geschäftsordnungsgemäß war sie jedoch vollkommen ausreichend, um in die Aussprache einzusteigen. Es entstand der Eindruck, dass dies nicht der Fall gewesen sei, weshalb die Korrektur notwendig wurde.
Gosener Zeitung: Auch auf dem fälschlich protokollierten Aussprachethema hackten Sie herum.

Adomeit:
Auch das ist nicht richtig, ich hackte auf nichts herum, sondern habe der guten Ordnung halber festgestellt, wie der eigentliche Titel der Aussprache lautet. Ein völlig normaler Vorgang ob der Formalitäten.

Gosener Zeitung:
Man könnte meinen, etwas Kritik in der Begründung herausgelesen zu haben.

Adomeit:
Da irren Sie sich.

Gosener Zeitung:
Sie waren zuvor Präsident des Unionsrats und wurden direkt darauf Chef des Unionsparlaments. Wie groß ist der Unterschied zwischen den beiden Ämtern?

Adomeit:

lacht. Sehr groß und doch sehr klein.

Gosener Zeitung:
Was dürfen wir darunter verstehen?

Adomeit:
Der wesentliche Unterschied ist die Zusammensetzung: Im Unionsparlament haben Sie es mit Fraktionen zu tun, im Unionsrat mit Ländervertretern. Das ist in der Regel ein Unterschied in der politischen Willensbildung .Da aber in beiden Kammern die Arbeitsintensivität etwas abebbt, ist der Unterschied in der tagtäglichen Arbeit nicht mehr allzu erheblich. Sicher ist eines: Spaß machen beide Aufgaben.

Gosener Zeitung:
Sie stünden also für eine weitere Amtszeit zur Verfügung?

Adomeit:
Zunächst muss sich zeigen, ob ich wieder ins Parlament gewählt werde.

Gosener Zeitung:
Sind sie da hinsichtlich der Arbeit von Ihnen und Ihrer Fraktion zuversichtlich?

Adomeit:
Als Präsident des Unionsparlaments war meine hauptsächliche Arbeit das Parlament zu leiten. Ich denke, dass mir das insgesamt gelungen ist.

Gosener Zeitung:
Und Ihre Fraktion?

Adomeit:
Als Regierungsfraktion ist uns die Arbeit gut gelungen. Wir haben viele inhaltliche Akzente gesetzt und denke, dass wir viel erreichen konnten.

Gosener Zeitung:
Vor Erfolg scheint Ihrem Koalitionspartner, der KDU, aber die Spucke weggeblieben zu sein. Es kam nicht zur Einreichung einer Wahlliste.

Adomeit:
Das ist traurig, aber politische Realität und ein guter Spiegel für die allgemeine Stimmungslage. Letztlich obliegt die Bewertung des Versäumnisses der KDU aber weder bei mir, noch bei der FLA.

Gosener Zeitung:
Sie sind auch stellvertretender Vorsitzender der FLA. Was für Regierungsoptionen kommen für Sie in Frage?

Adomeit:
Auch hier bleibt das Wahlergebnis abzuwarten. Ein ausgesprochener und begeisteter Freund einer SPDU-Koalition bin ich nicht unbedingt, aber ich denke, wir müssen abwarten, was das Ergebnis sagt und welche Konstellationen im Sinne der Demokratischen Union möglich und nötig sind.

Gosener Zeitung:
Klingt, als wären Sie auch für eine SPDU-FLA-Koalition zu haben.

Adomeit:
Es ist wohl sinnvoll, vor Ablauf der Wahl nichts auszuschließen, das erschwert die Dinge nur unnötig. Aber wie gesagt: Der brennende Freund dieser Konstellation bin ich nicht, und dabei bleibt es auch.

Gosener Zeitung:
Herr Adomeit, vielen Dank für dieses Gespräch.

Adomeit:
Gerne.

[Palin Waylan-Majere]

Das Amt färbt wohl ab, im Gegensatz zu früheren Zeiten hat Christopher Adomeit verbal abgerüstet. Schlecht ist das nicht.

[Gerhard Cheman]

Original von Frank Kober
.....
Gosener Zeitung:
In der Debatte zum Unionswerbegesetz übten Sie aber deutliche Kritik an Ihrer Stellvertreterin, weil sie den Begründungsstil der Unionskanzlerin kritisierte.
.....

Auch hier: Es geht um das Unionsgewerbegesetz......

Ansonsten ein interessantes, ehrliches aber doch irgendwie harmloses und wenig aussagendes Interview. Positiv bleibt allerdings festzustellen, dass in allen Äußerungen und Interviews von FLA-Mitgliedern im Wahlkampf die SPDU-üblichen, plumpen Beleidigungen ausgeblieben sind. Das ist doch mal was angenehmes.....

[Palin Waylan-Majere]

Sie kommen einfach nicht damit zurecht, wenn jemand die Wahrheit ausspricht, wie Sie mit dem Steuergeld der Freisteiner umgehen. Das Sie sich lieber von diversen Truppenteilen der FLA den Bauch pinseln lassen, müssen Sie nicht gesondert erwähnen.

[Gerhard Cheman]

Ich habe es Ihnen schonmal gesagt: Wenn Sie meinen beleidigen zu müssen, so ist das Ihre Sache - aber ich rufe Sie abermals zur Wahrheit auf!
Im Übrigen gibt es im Freistaat Freistein KEINE Landessteuern..... :rolleyes:
Und wer mir, wann und wo den Bauch pinselt, das geht Sie gar nichts an, aber irgendwelche Herren (aus der FLA) sind es ganz bestimmt nicht und werden es auch nie sein......

[SRM]

Original von Palin Waylan-Majere
Das Sie sich lieber von diversen Truppenteilen der FLA den Bauch pinseln lassen, müssen Sie nicht gesondert erwähnen.

Zwischen "Bauchpinseln" und inhaltlicher Kongruenz liegt ein himmelweiter Unterschied.