2010/44: Wahl von haupt- und nebenamtlichen Unionsrichtern

[Heinrich von Löwenherz]

Sehr geehrte Damen und Herren,
hohes Haus, verehrte Ländervertreter,

ich stelle mich gerne nun auch in diesem Haus vor und unterbreite ebenso das Angebot nachfragen zu stellen, die ich gerne beantworten will. Vorweg eine kurze Vorstellung und zu meiner Person:Mein Name ist Heinrich von Löwenherz ich bin geboren und aufgewachsen in Port Victoria / Roldem und bin dort heute auch als Rechtsanwalt tätig. Ich habe an der Port Victoria Law School Rechtswissenschaften und Philosophie studiert und war als Lehrbeauftragter dort tätig. Nach meiner Habilitation war ich Professor der Freien Universität Wegenstein. Ferner bekleidete ich in der Union einige öffentliche Ämter, mitunter war ich Unionanwalt. Ich war ebenso Mitglied im 13ten., 14ten., 15ten., 16ten., Unionsparlament (etwa 09.2004 bis 07.2005).

[Enno Janßen]

Herr Präsident,
verehrte Mitglieder des Unionsrates,
Sie mögen mir die verspätete Vorstellung nachsehen, ich war der Tatsache noch nicht Gewahr geworden, daß hier ebenfalls bereits eine Aussprache stattfindet.

Aber zur Sache: Mein Name ist Enno Mammen Janßen und ich bin derzeit Richter im Nebenamte am Unionsgericht. Die Arbeit macht mit viel Freude, sodaß ich nunmehr gerne auch in leitender Position mitwirken würde, was mir bisher am Obersten Unionsgericht verwehrt war. Juristerei ist meine Leidenschaft, sodaß ich zusammen mit der Katistianischen Nationalakdemie die Zeitschrift für das gesamte Unionsrecht aufgebaut habe und als Schriftleiter leite.

Den Grad eines Lizentiaten der Rechte erlangte ich mit einer Arbeit über das materielle Prüfungsrecht des Unionspräsidenten, meine Doktorarbeit befaßte sich mit der Unionsexekution. Sie sehen also, daß einer meiner Interessenschwerpunkte im Staatsrecht liegt, der andere im Zivilrecht.

Ich würde mich freuen, zu einem arbeitsfähigen Unionsgericht beitragen zu können. Für weitere Fragen stehe ich gerne zur Verfügung.

[Palin Waylan-Majere]

So wie ich das sehe hätten wir also einen Richter im Nebenamt (von Löwenherz) und drei weitere im Hauptamt. Na dann Glück auf.

[Pandora Friedmann]

Zwei Fragen meinerseits an den Kandidaten Professor von Löwenherz: Haben Sie auch promoviert? Viel wichtiger jedoch die Frage: Wie sehen Sie im Rückblick Ihre Rolle im Prozess gegen die Oktoberseperatisten, insbesondere hinsichtlich Ihres ausbleibenden Schlussplädoyers als Unionsanwalt?

[Heinrich von Löwenherz]

Original von Pandora Friedmann
Zwei Fragen meinerseits an den Kandidaten Professor von Löwenherz: Haben Sie auch promoviert? Viel wichtiger jedoch die Frage: Wie sehen Sie im Rückblick Ihre Rolle im Prozess gegen die Oktoberseperatisten, insbesondere hinsichtlich Ihres ausbleibenden Schlussplädoyers als Unionsanwalt?

Ich danke Ihnen für die Frage, Frau Friedmann. Die erste Frage beantworte ich schlicht mit ja und verweise auf die Ausführung zur Habilitation (folglich auch Promotion) in Port Victoria.

Bevor ich die Frage, bezüglich meiner Beurteilung ganz konkret hier beantworte, gestatten Sie mit bitte einige Bemerkungen – auch persönlicher Natur - vorab. Ich bin der Meinung, dass der Drahtzieher und Haupttäter des Oktober Verbrechens heute noch auf freiem Fuß weilt und sich niemals einer ordentlichen Gerichtsverhandlung in der Demokratischen Union stellen musste. Das ist fürwahr mitunter ein politisches Problem, wenn der Verantwortliche für zahlreiches Sterben und unzähliges Leid in einer befreundeten Nation mit Titeln und Orden übersät wird. Es beleidigt mich und es beleidigt die vielen Menschen, die in der Union und für ihre Einheit damals, erfolgreich, einstanden. Soviel zu der persönlichen Einlassung.

Die Täter, die wir auf der Anklagebank hatten, waren meiner Überzeugung nach nicht „die großen Fische“, die sich ein Unionsanwalt auf der Anklagebank wünscht. Es waren Marionetten und verstandslose Gehilfen mit teilweise sehr obskuren Zukunftsideen. Das ausbleiben eines Schlussplädoyers beurteile ich im Nachhinein durchaus selbst kritisch, weil man es an dieser Stelle der Verhandlung nochmals hätte unterstreichen können.

Aber andererseits: Die länge der damaligen Verhandlung war, obwohl die Akten- und Beweislage, sehr klar war unendlich lange und schon nach kurzer Zeit wurden eben gleiche Personen, die noch auf der Anklagebank saßen in der Union wieder (politisch) aktiv. Was legitim ist. Die Urteile eines Gerichts dürfen der gesellschaftliche Rehabilitation einer Person nicht hinterher hinken.

Darum wird Ziel im meiner Tätigkeit als Richter möglichst rasch und zeitnah Verhandlungen zum Abschluss zu bringen. Hier werde ich mich aber, im Falle einer Wahl, mit meinen Kollegen über ein angemessene Prozedur, natürlich unter Berücksichtigung des Prozessgesetzes, verständigen.

Viel wichtiger erschien mir folgende Überlegung: Während die Schachfiguren des Herrn Metternich auf der Anklagebank saßen, schmiss Herr Metternich aus dem Exil noch mit eigenem Dreck. Zwei seiner Äußerungen begründeten damals einen Anfangsverdacht gegen Herrn Dr. Montary und Frau Heidenberg. Diesen Anfangsverdacht bin ich damals nachgegangen. Die Ermittlungen habe ich alsbald wieder eingestellt. Soweit ich mich entsinne haben genannte Personen wage Andeutungen von Herrn Metternich mitbekommen etwa dergestalt, dass „er was großes Vorhabe“ teilweise auch konkreter hinsichtlich eines Kaiserreichs Imperia und dergleichen. Ein konkretes Handeln – also Hilfeleistung jeglicher Art – gab es nicht. Nach dem gescheiterten Oktober-Verbrechen hat Herr Metternich hier versucht die Gesellschaft zu spalten und weiter Unruhe und Misstrauen zu sähen.

Hier war es vielleicht doch besser die Fakten und Beweise für sich sprechen zu lassen und vielleicht erleben wir auch Herrn Metternich noch auf der Anklagebank in der Union.

Ich hoffe Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben, andernfalls bitte ich um Nachfrage.

[Pandora Friedmann]

Sie haben sogar Dinge ausgeführt, nach denen ich gar nicht gefragt habe. Vielen Dank.

[Heinrich von Löwenherz]

Original von Pandora Friedmann
Sie haben sogar Dinge ausgeführt, nach denen ich gar nicht gefragt habe. Vielen Dank.

Ich nehme das als positive Wertung an und danke Ihnen für die Frage, die auch mir wichtig war.

[Pandora Friedmann]

Es gibt anscheinend keine weiteren Fragen. Ich beantrage die Durchführung der Wahlen.

[Joeli Veitayaki]

Eines der seltsamsten Vorgänge in dieser Demokratischen Union. Das UP wählt vier Richter, von denen dann zwei an der 2/3 Mehrheit durchfallen. Und nun wählt der UR auch die selben Richter..... Kann mir irgendeiner den Sinn dieser Sache erklären? Den Sche... hatten wir doch schon Anfang dieses Jahres wenn ich mich recht entsinne.

[Pandora Friedmann]

Das Unionsparlament kann die Kandidatinnen und Kandidaten auch nochmals wählen. Wir sollten hier unseren guten Willen zur Funktionsfähigkeit der Judikative der Union zeigen. Ich sehe die Sache im Parlament noch alles andere als ausdiskutiert.