Vorwärts!: Vereinigte Linke vor der Auflösung?

[Johannes Georg Graf von Falkenstein]

Scheinbar mausert sich der Vorwärts von einem kommunistisch dominierten Kampfblatt der Unionslinken zu einem Zentralorgan der SPDU, in welchem die VL tot- und die SPDU großgeschrieben wird.

[Palin Waylan-Majere]

Würden wir die VL totschreiben, wenn sie quicklebendig wäre? Wohl kaum. Wir schreiben nur die Wahrheit™

[Lord Macshire]

Von welcher Wahrheit sprechen Sie eigentlich, wenn Sie an diese ein Trademark setzen?

Meinen Sie die Wahrheit™, die immer einen Mutigen braucht, der sie ausspricht.

[Joeli Veitayaki]

Nichtsdestoweniger ist der Vorgang zu kritisieren, Gesetzesvorlagen hinter verschlossenen Türen der Unionsregierung zu verhandeln und dabei weder das Unionsparlament noch den Unionsrat einzubeziehen. Dieses aristokratische Verständnis von Gesetzgebung passt nicht mit der Demokratischen Union zusammen.

Interessant, dass die (real nicht existierende) Opposition der Regierung die Schuld an der Anwendung der Instrumente einer Demokratie gibt. Selten so einen Schwachsinn gelesen wie diesen. Wenn die Opposition kein Interesse an der Oppositionsarbeit hat ist das nicht die Schuld der Regierung, sondern deren eigenes Versagen.

[Palin Waylan-Majere]

Schön, dass der Inselpräsident wie erwartet der Gleichschaltung durch das Kanzleramt nicht widerspricht und hier den Aushilfs-Pressesprecher gibt.
Bei der Bewältigung dieser wichtigen Aufgabe hilft natürlich die verkürzte Sichtweise eines Herrn Veitayaki ungemein: ich habe wiederholt beide kritisiert - die Opposition im UP UND die Regierungskoaltion. Das Ausbleiben von Debatten macht aus Ratelon eine Technokratie.

[Nestor Caprice]

Original von Joeli Veitayaki
Interessant, dass die (real nicht existierende) Opposition der Regierung die Schuld an der Anwendung der Instrumente einer Demokratie gibt.

Ich war länger im Ausland. Seit etwa zwei Wochen lese ich wieder regelmäßig die DU-Zeitungen und trete als Freestyler auf dem Marktplatz auf. Da bekommet man die Stimmung der Menschen recht ungefiltert mit. Von der SPDU hört man hier mehr als von der Regierung. Letzlich muss das Land geführt werden und Frau Bont ist dazu wohl nicht mehr in der Lage. Sie erscheint nicht mehr öffentlich, die Opposition macht immerhin was.

[Helen Bont]

Original von Palin Waylan-Majere
...
Nunmehr allerdings ist das UP abgestiegen zu einer Wahlurne für Vorschläge der Unionsregierung.

Entschuldigen Sie bitte, dass die Unionsregierung ihre Arbeit macht und ihre Mehrheit nutzt, um ihre Vorhaben umzusetzen und das Land vorsanzubringen, statt sich im Unionsparlament selbst zu zerfleischen und die Rolle der Opposition nicht mit zu übernehmen.

Original von Palin Waylan-Majere
Nichtsdestoweniger ist der Vorgang zu kritisieren, Gesetzesvorlagen hinter verschlossenen Türen der Unionsregierung zu verhandeln und dabei weder das Unionsparlament noch den Unionsrat einzubeziehen. Dieses aristokratische Verständnis von Gesetzgebung passt nicht mit der Demokratischen Union zusammen.

Es wäre wichtig gewesen, dass die parlamentarische Opposition solche Vorgänge kritisch hinterfragt. So mussten oft die Länder im Unionsrat die Arbeit der Opposition übernehmen - natürgemäß geht das allerdings aufgrund von Einspruchsfristen und der recht skrupellos angewendeten Möglichkeit der Überstimmung von Einsprüchen eher schlecht. Die nicht vorhandene Gesprächsbereitschaft der Unionsregierung sieht man ja nicht nur im Gesetzgebungsprozess, sondern auch bei den parlamentarischen Anfragen.

Diese Unionsregierung fürchtet den Diskurs - und die Opposition hat versäumt, diesen aufzuzwingen.

Also, Herr Waylan-Majere, dass zu kritisieren, was Sie unter während Ihrer Kanzlerschaft selbst praktiziert haben, ist schon ein starkes Stück und an Heuchelei nicht mehr zu überbieten.
Es hat überhaupt nichts mit aristokratischem Verständnis zu tun, wenn die Unionsregierung fertige Entwürfe einbringt, statt einfach nur Stichworte zu nennen nach dem Motto: irgendwann wird hoffentlich etwas Vernünftiges bei raus kommen.
Nein, bei aller Liebe für die Debatte und parlamentarische Beratung: ein Stück weit muss die parlamentarische Arbeit, insbesondere der Gesetzgebungsprozess, rational und effizient gestaltet sein.
Und wenn Sie eine angeblich mangelnde Gesprächsbereitschaft von seiten der Unionsregierunh beklagen, dann sollte die Opposition im Unionsparlament sich auch mal zu Wort melden. Selbstgespräche wird die Unionsregierunh im Unionsparlament ganz bestimmt nicht führen.

Original von Nestor Caprice
Ein Ende der VL wäre ein Verlust für die politische Landschaft und für die Arbeitnehmer-Vertretung im Machtzentrum in Manuri. Die SPDU hat zwar derzeit gute Chancen, die Regierung zu übernehmen, aber was macht Sie daraus?

Auch wenn ich die politischen Inhalte der VL zu geschätzten 99% nicht teile, pflichte ich Ihnen bei: für die politische Landschaft und die politische Vielfalt ist ein Wegbrechen der VL nicht wünschenswert.

Original von Nestor Caprice

Ich war länger im Ausland. Seit etwa zwei Wochen lese ich wieder regelmäßig die DU-Zeitungen und trete als Freestyler auf dem Marktplatz auf. Da bekommet man die Stimmung der Menschen recht ungefiltert mit. Von der SPDU hört man hier mehr als von der Regierung. Letzlich muss das Land geführt werden und Frau Bont ist dazu wohl nicht mehr in der Lage. Sie erscheint nicht mehr öffentlich, die Opposition macht immerhin was.

Herr Caprice, ich bin - auch wenn man hin und wieder in diesem freestylerische Fertigkeiten haben muss - Regierungschefin dieses Landes und nicht die Entertainerin der Nation. Ich informiere mich aber sehr genau über die Geschehenisse in der DU und wenn Sie tatsächlich der Meinung sind, dass man von der SPDU - eine unter der Führung eines Helmut Hennrich von mir geachtete pragmatische politische Kraft - mehr hört als von der derzeitigen Unionsregierung, dann empfehle ich Ihnen, sich einmal auf dem Parteitag der Sozialdemokraten in Katista umzuschauen, wo seit dem 3. April 2010 die Präambel für ein neues Grundsatzprogramm diskutiert wird und Herr Helfsen seit dem 7. April 2010 verzweifelt darum bemüht ist, seine Begeisterung von über die angebliche Aufbruchstimmung in der SPDU aufrechtzuerhalten.
Und der VL-Parteitag in Herot mach seit dem 25.03.2010, 10:37 Uhr Sitzungspause. - Aber die Opposition macht ja immerhin etwas und demonstriert Führungsstärke. Verzeihen Sie, wenn ich da zynisch werde. Aber Sie haben recht: vielleicht ist die Unionsregierung ja auch dafür verantwortlich und ich sollte der SPDU ein neues Programm schreiben und ein paar Reden bei Sozialdemokraten und VL halten, damit die sich dort animiert fühlen, wieder aktiv zu werden.

[Franz Sperling]

Original von Palin Waylan-Majere
Schön, dass der Inselpräsident wie erwartet der Gleichschaltung durch das Kanzleramt nicht widerspricht und hier den Aushilfs-Pressesprecher gibt.
Bei der Bewältigung dieser wichtigen Aufgabe hilft natürlich die verkürzte Sichtweise eines Herrn Veitayaki ungemein: ich habe wiederholt beide kritisiert - die Opposition im UP UND die Regierungskoaltion. Das Ausbleiben von Debatten macht aus Ratelon eine Technokratie.

So ein hahnebüchener Unsinn: von wegen Gleichschaltung durch das Kanzleramt. Die parlamentarische Opposition - sprich die VL - hat sich selbst ausgeschaltet.
Die Opposition hat jederzeit das Recht, Anträge zu stellen und Debatten anzuregen. Wenn die Anträge vernünftig und durchdacht sind, werden sich weder die Regierungsfraktionen noch die Unionsregierung einer ernsthaften Prüfung und Debatte entziehen.

[Laura van Middelburg]

Der verschiedentlich erhobene Vorwurf des "Durchregierens" verweist im Kern auf eine zutreffend beobachtete Veränderung des politischen Klimas sowohl im Unionsparlament, wie auch zwischen Unionsparlament und Unionsrat. Natürlich hatte auch früher jede Partei oder Listenverbidnung ihr Wahlprogramm, und jede Regierungskoalition ihren Koalitionsvertrag und ihr Regierungsprogramm. Aber trotzdem war das Bemühen um Entscheidungen im Konsens stärker. Ziel war es stets, eine Gesetzesvorlage nicht nur mit der Kanzlermehrheit, sondern in für möglichst alle Fraktionen annehmbarer Form mit möglichst breiter Mehrheit zu beschließen.

Der Vorzug daran lag insofern auf der Hand, als dass auf diese Weise Entscheidungen getroffen wurden, die auch über Mehrheitsänderungen hinaus Bestand haben konnten. Jede konroverse und in einer Kampfabstimmung getroffene Entscheidung des Unionsparlaments kann theoretisch nach der nächsten Wahl oder evtl. sogar schon nach einem Koalitionsbruch bereits wieder revidiert werden.

Richtig ist natürlich auch, dass die parlamentarische Opposition derzeit realiter keinen Verhandlungspartner für Koalition und Regierung darstellt. Sehr wohl aber die Länder, also der Unionsrat. Aber auch dessen Einsprüche werden stets wortlos überstimmt, anstatt das neu verhandelt wird.

Das ist natürlich politisch völlig legitim, aber wie klug ist es? Dieses Verfahren könnte eines Tages als Boomerang zurückkommen, wenn die aktuellen Regierungsparteien sich in der Opposition befinden. Dann werden die von ihr als richtig und wichtg befundenen Entscheidungen einfach wieder rückgängig gemacht. Und egal wie man zur Politik der Regieurng steht, das kann dem Land bestimmt nicht gut tun.

Einmal getroffene Entscheidungen sollten möglichst so lange Bestand haben, bis sich die Umstände ändern oder sie sich tatsächlich als falsch erweisen. Aber nicht nur solange die Mehrheit hält.

[Helen Bont]

Original von Laura van Middelburg
Der verschiedentlich erhobene Vorwurf des "Durchregierens" verweist im Kern auf eine zutreffend beobachtete Veränderung des politischen Klimas sowohl im Unionsparlament, wie auch zwischen Unionsparlament und Unionsrat. Natürlich hatte auch früher jede Partei oder Listenverbidnung ihr Wahlprogramm, und jede Regierungskoalition ihren Koalitionsvertrag und ihr Regierungsprogramm. Aber trotzdem war das Bemühen um Entscheidungen im Konsens stärker. Ziel war es stets, eine Gesetzesvorlage nicht nur mit der Kanzlermehrheit, sondern in für möglichst alle Fraktionen annehmbarer Form mit möglichst breiter Mehrheit zu beschließen.

Ich denke, wir sollten jetzt nicht anfangen die Vergangenheit zu verklären. Regierungen haben immer ihre Mehrheiten genutzt, und Einsprüche des Unionsrates wurden nicht erst durch diese Regierungskoalition mit ihrer Mehrheit im Unionsparlament zurückgewiesen.

Original von Laura van Middelburg
Der Vorzug daran lag insofern auf der Hand, als dass auf diese Weise Entscheidungen getroffen wurden, die auch über Mehrheitsänderungen hinaus Bestand haben konnten. Jede konroverse und in einer Kampfabstimmung getroffene Entscheidung des Unionsparlaments kann theoretisch nach der nächsten Wahl oder evtl. sogar schon nach einem Koalitionsbruch bereits wieder revidiert werden.

Es gab auch kontrovers diskutierte Beschlüsse, die nach einem Regierungswechsel nicht gekippt wurden. Denken an das Atomausstiegsgesetz oder das "Glühlampengesetz". Beide wurden gegen den erheblichen Widerstand der konservativen Opposition von der linken Regierung mit der Kanzlermehrheit durchgesetzt. - Und damals habe unter anderem ich gewaltig gegen beide Gesetze opponiert.

Original von Laura van Middelburg
Richtig ist natürlich auch, dass die parlamentarische Opposition derzeit realiter keinen Verhandlungspartner für Koalition und Regierung darstellt. Sehr wohl aber die Länder, also der Unionsrat. Aber auch dessen Einsprüche werden stets wortlos überstimmt, anstatt das neu verhandelt wird.
Das ist natürlich politisch völlig legitim, aber wie klug ist es? Dieses Verfahren könnte eines Tages als Boomerang zurückkommen, wenn die aktuellen Regierungsparteien sich in der Opposition befinden. Dann werden die von ihr als richtig und wichtg befundenen Entscheidungen einfach wieder rückgängig gemacht. Und egal wie man zur Politik der Regieurng steht, das kann dem Land bestimmt nicht gut tun.

Die letzten Gesetzesinitiativen betrafen Maßnahmen, bei denen wir nicht - ich erlaube mir jetzt mal die Übertreibung - endlos verhandeln können und am Ende kommen wir zu keinem Ergebnis.
Wichtig ist, dass die Gesetze zur Einführung der WiSim jetzt so schnell wie möglich kommen. Sollte sich in der Praxis tatsächlich herausstellen, dass Verbesserungsbedarf besteht, kann man noch immer das Gesetz novellieren.

Original von Laura van Middelburg
Einmal getroffene Entscheidungen sollten möglichst so lange Bestand haben, bis sich die Umstände ändern oder sie sich tatsächlich als falsch erweisen. Aber nicht nur solange die Mehrheit hält.

Wie schon gesagt: es gibt heute noch immer Gesetze, die gegen den erheblichen Widerstand der konservativen - und wenn ich mich richtig erinnere - auch von der FLA heftig abgelehnt wurde. Wir, das heißt FLA und KDU, hätten jetzt eine konfortable Mehrheit, diese wieder einzukassieren, haben sie aber so belassen.