Vorwärts!: Vereinigte Linke vor der Auflösung?

[Palin Waylan-Majere]

Lesen Sie den aktuellen Vorwärts!

[SRM]

Und dieser Hühnerhaufen soll die Alternative zur bestehenden Regierung sein? Na dann...

[Palin Waylan-Majere]

Ich habe die ganze Legislaturperiode über kritisiert, dass die Oppositionsfraktion der VL faktisch in Untätigkeit erstarrt ist. Dies ist auch mit ein Grund für die Qualitätsverschlechterung der parlamentarischen Debatte, die bisher stets ein Kernelement der demokratischen Verfasstheit unseres Staates gewesen ist. Nunmehr allerdings ist das UP abgestiegen zu einer Wahlurne für Vorschläge der Unionsregierung.

[SRM]

Original von Palin Waylan-Majere
Ich habe die ganze Legislaturperiode über kritisiert, dass die Oppositionsfraktion der VL faktisch in Untätigkeit erstarrt ist. Dies ist auch mit ein Grund für die Qualitätsverschlechterung der parlamentarischen Debatte, die bisher stets ein Kernelement der demokratischen Verfasstheit unseres Staates gewesen ist. Nunmehr allerdings ist das UP abgestiegen zu einer Wahlurne für Vorschläge der Unionsregierung.

Für diesen "Abstieg" ist jedoch nicht die Regierung verantwortlich. Die eingereichten Vorlagen fußen auf dem Koalitionsvertrag und sind daher weitestgehend Konsens in der Regierung - der Gesprächsbedarf hält sich daher in Grenzen.

[Palin Waylan-Majere]

Nichtsdestoweniger ist der Vorgang zu kritisieren, Gesetzesvorlagen hinter verschlossenen Türen der Unionsregierung zu verhandeln und dabei weder das Unionsparlament noch den Unionsrat einzubeziehen. Dieses aristokratische Verständnis von Gesetzgebung passt nicht mit der Demokratischen Union zusammen.

Es wäre wichtig gewesen, dass die parlamentarische Opposition solche Vorgänge kritisch hinterfragt. So mussten oft die Länder im Unionsrat die Arbeit der Opposition übernehmen - natürgemäß geht das allerdings aufgrund von Einspruchsfristen und der recht skrupellos angewendeten Möglichkeit der Überstimmung von Einsprüchen eher schlecht. Die nicht vorhandene Gesprächsbereitschaft der Unionsregierung sieht man ja nicht nur im Gesetzgebungsprozess, sondern auch bei den parlamentarischen Anfragen.

Diese Unionsregierung fürchtet den Diskurs - und die Opposition hat versäumt, diesen aufzuzwingen.

[Nestor Caprice]

Ein Ende der VL wäre ein Verlust für die politische Landschaft und für die Arbeitnehmer-Vertretung im Machtzentrum in Manuri. Die SPDU hat zwar derzeit gute Chancen, die Regierung zu übernehmen, aber was macht Sie daraus?

[SRM]

Original von Palin Waylan-Majere
Diese Unionsregierung fürchtet den Diskurs - und die Opposition hat versäumt, diesen aufzuzwingen.

Jetzt lassen wir mal die Kirche im Dorf. Wäre dem Unionsrat wirklich an einem Diskurs gelegen, so hätten dessen Mitglieder im Unionsparlament ihre Bedenken bereits kundtun können (immerhin haben die Unionsratsmitglieder im Unionsparlament uneingeschränktes Rederecht, was umgekehrt übrigens nicht gilt). Dem war nicht so, sondern das Prozedere wird verschleppt und plötzlich findet man alles doof. So läufts halt eben auch nicht.

[SRM]

Original von Nestor Caprice
Die SPDU hat zwar derzeit gute Chancen, die Regierung zu übernehmen, aber was macht Sie daraus?

Mit einer absoluten Mehrheit oder wie?

[Nestor Caprice]

Original von SRM
Mit einer absoluten Mehrheit oder wie?

Am Wahrscheinlichsten und bei der Krisensituation des Landes auch verständlich: Große Koalition. Aber vielleicht reicht es ja mit dem Rest der VL zu einer Volks-Koalition. Ansonsten ist das eine Perspektive für die Zukunft.

[SRM]

Was ich zum jetzigen Zeitpunkt aus meinen Erfahrungen der letzten Jahre sagen kann: Ein Kanzler Connor ist für mich ausgeschlossen.