Arbeit der Unionsregierung

[Franz Sperling]

Original von Palin Waylan-Majere
Würde die Unionsregierung auch nur halb so viel Kraft in iIhre eigentliche Arbeit, wie in diese "kämpferische" Rede stecken, wären wir jetzt nicht - Zitat Hajo Poppinga - am Abgrund.

Herr Kollege Waylan-Majere, im Verfälschen und Verdrehen von Zitaten sind Sie wirklich gut. Sie wissen selbst, wie Herr Poppinga diesen Satz gemeint, und das er diesen Zustand eben nicht der Unionsregierung zur Last gelegt hat.

[SRM]

Original von Palin Waylan-Majere
Würde die Unionsregierung auch nur halb so viel Kraft in iIhre eigentliche Arbeit, wie in diese "kämpferische" Rede stecken, wären wir jetzt nicht - Zitat Hajo Poppinga - am Abgrund.

Mir drängt sich jedoch die Frage auf, wie ein Hajo Poppinga eine solche Aussage fundiert getroffen haben will, wenn er doch in den letzten Monaten quasi nicht anwesend war.

[Hajo Poppinga]

Herr Präsident,
lieber Kollege Macaluso,
die von mir angekündigte Reform, in Form der neuen Unionsgerichtsordnung, wird es noch geben, quasi als letzte Amtshandlung.

[Franz Sperling]

Original von Hajo Poppinga
Herr Präsident,
lieber Kollege Macaluso,
die von mir angekündigte Reform, in Form der neuen Unionsgerichtsordnung, wird es noch geben, quasi als letzte Amtshandlung.

:klatsch:

[Bernardo Macaluso]

Original von Hajo Poppinga
Herr Präsident,
lieber Kollege Macaluso,
die von mir angekündigte Reform, in Form der neuen Unionsgerichtsordnung, wird es noch geben, quasi als letzte Amtshandlung.

Das freut mich zu hören. Allerdings ist dies nur eine Herausforderung, die die politische Lage der Unionsregierung bietet. Wirtschafts- und Sozialpolitik bieten absolute Kernthemen, in denen die Regierung einfach zu zögerlich war. Und wäre es nicht das selbe Personal, dass in wechselnden Rollen schon weit über diese Legislaturperiode hinaus die politische Verantwortung trägt, könnte man vielleicht sogar darüber hinwegsehen. Auf lange Sicht bietet sich dem kritischen Beobachter jedoch ein Bild, dass zu dem Gedanken führen kann, dass man den Herausforderungen einfach nicht gewachsen ist.

[Joeli Veitayaki]

Ach deshalb hat sich die Opposition im Land zurückgezogen... weil sie der Herausforderung nicht gewachsen ist =)

[Helen Bont]

Original von Bernardo Macaluso

Das freut mich zu hören. Allerdings ist dies nur eine Herausforderung, die die politische Lage der Unionsregierung bietet. Wirtschafts- und Sozialpolitik bieten absolute Kernthemen, in denen die Regierung einfach zu zögerlich war. Und wäre es nicht das selbe Personal, dass in wechselnden Rollen schon weit über diese Legislaturperiode hinaus die politische Verantwortung trägt, könnte man vielleicht sogar darüber hinwegsehen. Auf lange Sicht bietet sich dem kritischen Beobachter jedoch ein Bild, dass zu dem Gedanken führen kann, dass man den Herausforderungen einfach nicht gewachsen ist.

Was die Sozialgesetzgebung angeht, Herr Kollege Macaluso, so zeigt sich das von Ihnen beschriebene Bild nur bei oberflächlicher Betrachtung. Sie wissen doch genau so gut wie ich: bevor der Kuchen verteilt werden kann, muss der Kuchen erst einmal gebacken werden. Übersetzt in die Sprache der praktischen Politik: bevor wir kronkete sozialgesetzgeberische Maßnahmen beschließen können, müssen wir für eine dauerhafte und nachhaltige Einnahmequelle für den Staat sorgen und das geht nur über die Einführung der Wisim.
Das hat nichts damit zu tun, dass man den Herausforderungen nicht gewachsen sein, das hat eher etwas damit zu tun, dass es unvernatwortlich wäre, von der Substanz zu leben.
Das ist übrigens nicht nur die Sichtweise dieser Unionsregierung, sondern auch die der Vorgängerregierungen, denn sonst hätte ja zum Beispiel die Unionsregierung unter dem damaligen Unionskanzler Waylan-Majere - damals noch Ihr Parteigenosse - die Herausforderung der Sozialgesetzgebung mit ungedeckten Schecks mutig angehen können.

Und was die Wirtschaftspolitik angeht, Herr Macaluso, so empfehle ich Ihnen, allein die Gesetzgebung in dieser Legislaturperiode sich anzuschauen, und Sie werden, selbst als voreingenommener und parteigebundener oppositioneller Beobacher, nicht bestreiten können, dass wir mehr erreicht haben, als in den letzten 20 Legislaturperioden davor. Und dennoch wird sich diese Unionsregierung nicht auf diesen Lorbeeren ausruhen: wir werden noch in dieser Legeislaturperiode das Arbeitsrecht und das Gewerberecht in zwei Gesetzen regeln.

[Bernardo Macaluso]

Original von Helen Bont

Und was die Wirtschaftspolitik angeht, Herr Macaluso, so empfehle ich Ihnen, allein die Gesetzgebung in dieser Legislaturperiode sich anzuschauen, und Sie werden, selbst als voreingenommener und parteigebundener oppositioneller Beobacher, nicht bestreiten können, dass wir mehr erreicht haben, als in den letzten 20 Legislaturperioden davor.

Dazu gehört auch nicht viel.

bevor wir kronkete sozialgesetzgeberische Maßnahmen beschließen können, müssen wir für eine dauerhafte und nachhaltige Einnahmequelle für den Staat sorgen und das geht nur über die Einführung der Wisim.

Tja, da beißt sich die Katze wohl in den Schwanz. Aber in Anbetracht dieser Aussage muss man Ihre Bekundung, in dieser Legislaturperiode für unionsweit einheitliche Sozialpolitik zu sorgen, als Festlegung auf eine Einführung der Wisim noch in dieser Legislaturperiode verstehen.

[Helen Bont]

Original von Bernardo Macaluso

Dazu gehört auch nicht viel.

Das mag sein. Statt aber immer nur substanzlose Kritik zu äußern, könnten Sie wenigstens anerkennen, dass gerade diese Unionsregierung auf dem Weg zur Einführung der WiSim schon einiges erreicht hat.

Original von Bernardo Macaluso

Tja, da beißt sich die Katze wohl in den Schwanz. Aber in Anbetracht dieser Aussage muss man Ihre Bekundung, in dieser Legislaturperiode für unionsweit einheitliche Sozialpolitik zu sorgen, als Festlegung auf eine Einführung der Wisim noch in dieser Legislaturperiode verstehen.

Das ist richtig. Es ist die Absicht der Unionsregierung, die WiSim in die dieser Legislaturperiode einzuführen. In dieser Hinsicht waren wir zu optimistisch, was die gesetzgeberische Herausforderung angeht, nachdem die technischen Voraussetzungen erfüllt wurden.
Aber, und das, Herr Kollege Macaluso, ist entscheidend: wir arbeiten hart daran und wir bleiben am Ball.

[Mona Isaakson]

Ich beende die Aussprache.