[Unionsministerium der Verteidigung] Öffentliche Information

[Tony Gold]

Pressemitteilung : Aktuelle Arbeit des Unionsverteidigungsminsteriums

Das Unionsministerium der Verteidigung veröffentlicht folgende Pressemitteilung, zur freien Weitergabe über sämtliche öffentlichen Kanäle:

• Nach Besuchen in verschiedensten Einrichtungen der Steitkräfte der demokratischen Union, unter anderem einer Ausbildungsanstalt für Offiziersanwärter und einem Marinestützpunkt sowie des Sanitätszentrums des Heeres hat Unionsminister Tony Gold sich ein Bild von der aktuellen Lage der Streitkräfte machen können und hat schon während seiner mehrere Wochen dauernden Besuchsreise begonnen an verschiedenen Verordnungen zu arbeiten welche das Leben der Soldaten angenehmer gestalten sollen.
  "Hauptziel meiner Arbeit ist natürlich, die Streitkräfte der Union stets einsatztauglich zu halten. Nachdem ich zu Beginn meiner Amtszeit viel Zeit im Büro über Berichten gebrütet habe und auch die eine oder andere Beschwerde von Soldaten auf meinem Schreibtisch gefunden hatte, habe ich mich dazu entschlossen dass es hier noch Änderungsbedarf gibt. Ich habe die vergangenen Woche neben meinen Routineaufgaben damit zugebracht verschiedenste Wirkungsstätten unserer Soldatinnen und Soldaten zu besuchen und bin hierbei zu dem Schluss gekommen dass es in den alltäglichsten Bereichen einfach keine Regelungen gibt um den Leuten die bereit sind für dieses Land ihr Leben zu geben dieses auch angenehm zu gestalten. Meine Mitarbeiter und in hohem Maße auch ich selbst versuchen nun dies über Verodnungen zu ändern. Dabei gehe ich besonders auch auf die Zeit der jetzigen Militärangehörigen nach ihrer Dienstzeit sowie auf ihr körperliches wie auch psychisches Wohl ein.
  Diese Verordnungen sind teilweise bereits in der Endphase und werden wohl schon in den nächsten Tagen Gültigkeit erlangen können.
  Ich möchte diese Gelegenheit auch nutzen mich dafür zu entschuldigen dass man lange Zeit nichts über die Arbeit meines Ministeriums gehört hat, dies lag zum einen an der langen Einarbeitungszeit, zum anderen an den vielen Routineaufgaben und zu guter Letzt an privaten Problemen die ich hier nicht an die Öffentlichkeit tragen möchte."
  Für Rückfragen zu den Verordnungen sowie auch für alle Anliegen der Bevölkerung und insbesondere natürlich auch der Soldatinnen und Soldaten der Union steht der Minister persönlich sowie die Mitarbeiter des Ministeriums jederzeit zur Verfügung.

[Pandora Friedmann]

Welche Verordnungen plant denn das Ministerium? Und vor allem: Auf welche Gesetzen sollen diese Verordung fußen?

[Sean William Connor]

Original von Tony Gold

• Ich möchte diese Gelegenheit auch nutzen mich dafür zu entschuldigen dass man lange Zeit nichts über die Arbeit meines Ministeriums gehört hat, dies lag zum einen an der langen Einarbeitungszeit, zum anderen an den vielen Routineaufgaben und zu guter Letzt an privaten Problemen die ich hier nicht an die Öffentlichkeit tragen möchte."
  Für Rückfragen zu den Verordnungen sowie auch für alle Anliegen der Bevölkerung und insbesondere natürlich auch der Soldatinnen und Soldaten der Union steht der Minister persönlich sowie die Mitarbeiter des Ministeriums jederzeit zur Verfügung.

Nun. Das wichtigste habe ich mal einfach rausgeschrieben. Alles andere ist Aktionismus kurz vor der Torschluss. Der Minister hat offenbar eine ganze Amtsperiode gebraucht um sich "einzuarbeiten". Dann muss die Frage an die Kanzlerin gestattet sein, ob sie nicht einen fähigen Minister hat finden können? Ansonsten bleibt natürlich die Frage nach der gesetzlichen Grundlage für solche Verordnungen, weil die Regierung schwer am Unionsparlament vorbei handeln kann.

Abschließend: Was für Routineaufgaben haben Sie in Ihrem Ministerium bisher gehabt?

[Tony Gold]

Routineaufgaben des Ministeriums für Verteidigung umfassen unter anderem die strategische Planung, die Aufrechterhaltung der stetigen Einsatzbereitschaft der Truppen und natürlich muss sich das Ministerium um Anliegen der Soldatinnen und Soldaten der Union kümmern.

Und Miss Friedmann danke ich für die bedeutend konstruktivere Nachfrage. Das Ministerium plant derzeit unter anderem eine Verordnung die seelsorgerische Maßnahmen für Soldatinnen und Soldaten mit im Dienst erlittenen Traumata erlitten haben betreffend, ebenso bereits in der Endphase der Arbeit befindet sich eine Verordnung die den Soldaten den Wiedereintritt in das zivile Leben nach dem Ende ihrer Dienstzeit ermöglichen soll.
Dies alles sind Verordnungen die das Ministerium als den Streitkräften übergeordnete Behörde erlässt und die nur die dem Ministerium unterstellten Einheiten treffen und keinen Einfluss auf Zivilisten haben. Das Ministerium kommt damit nur seinen Pflichten als Dienstherr nach und dies sehe ich auch als Hauptaufgabe meiner Arbeit an.

[Pandora Friedmann]

Ich möchte Sie nur darauf hinweisen, dass dieser Regelungsgehalt - insbesondere wenn er, wie in diesem Fall, haushaltswirksam sein wird - ein formelles Gesetz benötigt. Sie versuchen anscheinend gerade die Gesetzgebung am Unionsparlament und am Unionsrat vorbei zu gestalten. Das geht aber nicht.