2010/35 Aussprache: Angemessene Dauer von Abstimmungen (Heroth)

[Pandora Friedmann]

Ja klar, das ist natürlich auch schon regelmäßig passiert. :rolleyes: bleiben Sie auf dem Teppich. Aber gut, bald hat dieses Haus ein neues Präsidium. Vielleicht bieten Sie sich im Falle der Wahl Herrn Helfsens als sein Stellvertreter an.

[Ot Helfsen]

Original von Pandora Friedmann
Aber gut, bald hat dieses Haus ein neues Präsidium. Vielleicht bieten Sie sich im Falle der Wahl Herrn Helfsens als sein Stellvertreter an.

Dann hätten wir auch einen Vertreter der Unionsregierung an Bord. Das könnte vielleicht zu einer Wiederaufnahme der konstruktiv-kritischen Auseinandersetzung zwischen Unionsregierung/Parlamentsmehrheit und Unionsrat führen.

[Gerhard Cheman]

Ich bitte zu beachten, dass es bei dieser Debatte nicht um die Besetzung des Präsidiums geht. Danke

[Gerhard Cheman]

Original von Joeli Veitayaki
Als Vorschlag könnte man sich ja darauf verständigen, dass das erste Präsidiumsmitglied, welches den Unionsrat betritt, auch die Aussprache zu den Gesetzesvorlagen aus dem UP eröffnet. Dann gibt es kein Kompetenzgerangel oder ein Warten, wer es jetzt macht.

Ein guter Vorschlag, wie ich finde. Leider wurde für diese Präsidiumsdauer andere Vorgaben vorgegeben, durch die Präsidentin, somit konnte auch ich nicht immer dann einschreiten wenn ich wollte.
Allerdings möchte ich betonen, dass das System bis auf ein einziges Mal, da war ich leider ebenfalls terminlich verhindert während die Präsidentin abwesend war (>>simoff<< War ja bekanntlich ein simoff-Missverständniss, habe mich entschuldigt >>simon<<) durch unsere Präsidentin hier auch so ausgezeichnet funktioniert hat.

Trotz allem würde ich es sehr begrüßen, wenn in der neuen Präsidiumszeit ein Vorschlag wie ihn Herr Veitayaki hier gemacht hat umgesetzt werden würde. Dann müssten wir auch überhaupt nicht über die angemessene Abstimmungsdauer reden, dies ist ja das ursprüngliche Thema hier, denn das hätte sich dann erübrigt.

Ich möchte nur noch kurz betonen, dass ich persönlich grosses Interesse habe, erneut stellv. Unionsratspräsident bei dem neuen Unionsratspräsidenten zu sein bzw. zu werden.

Eine Frage noch an Herrn Helfsen, auch wenn es schon wieder zu sehr in die Personenfrage hineingeht: Warum sollte mit Herrn Veitayaki ein Vertreter der Unionsregierung hier sein? Das ist ja absolut nicht der Fall.....

[Ot Helfsen]

Original von Gerhard Cheman
Warum sollte mit Herrn Veitayaki ein Vertreter der Unionsregierung hier sein? Das ist ja absolut nicht der Fall.....

Nun, Herr Veitayaki hat versucht, uns auch die Perspektive des Unionsparlaments und seiner Mehrheit nahezubringen.
Und als KDU-Mitglied auch einen Draht zur Unionsregierung, vermute ich.

[Joeli Veitayaki]

Sie täuschen sich, Kollege. Ich habe MEINE Meinung hier vorgebracht und nicht die einer Partei oder der Regierung. Ich halte es für eine einseitige Verfassungsänderung zu Gunsten einer Institution, die sich eben ein wenig besser strukturieren möge.

[Joeli Veitayaki]

Original von Pandora Friedmann
Ja klar, das ist natürlich auch schon regelmäßig passiert. :rolleyes: bleiben Sie auf dem Teppich. .....

Verzeihung, dass ich an ihrer Unfehlbarkeit auch nur den Hauch eines Zweifels hatte. :rolleyes:

Aber Fakt ist, dass versucht wird einen gemachten Fehler durch eine Verfassungsänderung künftig nicht zu verhindern, sondern die Arbeit insgesamt zu verschlechtern. Mein Standpunkt ist bekannt, das war das Letzte hierzu.

[Pandora Friedmann]

Ganz im Gegenteil, der Fehler wurde eingeräumt. Das eine hat mit dem anderen aber gar nichts zu tun.

[Gerhard Cheman]

Original von Ot Helfsen

Nun, Herr Veitayaki hat versucht, uns auch die Perspektive des Unionsparlaments und seiner Mehrheit nahezubringen.
Und als KDU-Mitglied auch einen Draht zur Unionsregierung, vermute ich.

Ein KDU-Mitglied ist nicht automatisch Regierungsmitglied sondern in diesem Fall nur Mitglied unserer Partei, der KDU. Aber Herr Veitayaki hat dies ja hier schon eräutert, dass er nicht Vertreter der Unionsregierung ist, sondern Länderchef bzw. Ländervertreter.

Zum Thema zurück: Ich denke eine Verfassungsänderung braucht es bei diesem Thema nicht, wenn wir z. B. einfach einen Vorschlag wie den von Herrn Veitayaki in der nächsten Präsidiumsperiode umsetzen.
Ich würde dies mit einem Präsidenten Helfsen gemeinsam als stellv. Präsident gerne umsetzen und begrüße dies sehr.
Den eigentlichen Grund dieser Aussprache würde ich dann nicht mehr als aktuell ansehen.

[Ot Helfsen]

Wenn Herr Cheman einverstanden ist, wird die Aussprachen- und Abstimmungseröffnung von uns beiden nach Bedarf übernommen.
Ich werde versuchen, alle ankommmenden Gesetzesvorlagen etc. des Unionsparlamentes so schnell wie möglich zur Aussprache zu eröffnen.

Falls ich mal etwas übersehe, oder abwesend bin, ist Herr Cheman gleichwertiger ausführender UR-Präsident.