2010/35 Aussprache: Angemessene Dauer von Abstimmungen (Heroth)

[Pandora Friedmann]

Friedmann schaut rüber zu Cheman, der wieder einmal die Sitzungsleitung von seinem Vertreterstuhl aus übernehmen will...

[Gerhard Cheman]

sieht den Blick der Kollegin Friedmann und denkt sich, warum sie so überrascht schaut. Das kann doch nicht daran gelegen haben, dass er in einer Aussprache als Ländervertreter die anderen Kollegen noch nach Meinunen gefragt hat um weiter zu kommen.....

[Pandora Friedmann]

Friedmann sieht, wie Cheman sie schräg anschaut und überlegt, welche Dummheiten er sich jetzt gerade wieder durch den Kopf gehen lassen wird...

[Palin Waylan-Majere]

Auch wenn mich das Blickduell hier leicht irritiert, würde ich doch gerne noch feststellen, dass ich unter "angemessener Dauer" von Abstimmungen mehr als 4 Stunden verstehe.

[Pandora Friedmann]

Sie haben mich da auch gänzlich auf Ihrer Seite, Herr Waylan-Majere. Es gab da Missverständnisse in der Ratsverwaltung, weswegen die Abstimmung so nah an der Einspruchsfrist gestartet wurde. Vier Stunden sind definitiv zu wenig, aber ich musste dann auch die Rolle des Unionsrats in der Gesetzgebung hinreichend würdigen. Die Abstimmungen hätten wir uns sparen können, wenn sie erst nach der Einspruchsfrist abgeschlossen wären.

[Palin Waylan-Majere]

Ich mache Ihnen gar keinen Vorwurf. Wir sollten nur darauf insistieren, dass die Länder schon vorne herein am Gesetzgebungsprozess beteiligt und nicht nur als lästige Meckerer in der seltsamen Zweiten Kammer dargestellt werden.

[Laird Glencairn]

.....

[Joeli Veitayaki]

Als Vorschlag könnte man sich ja darauf verständigen, dass das erste Präsidiumsmitglied, welches den Unionsrat betritt, auch die Aussprache zu den Gesetzesvorlagen aus dem UP eröffnet. Dann gibt es kein Kompetenzgerangel oder ein Warten, wer es jetzt macht.

[Pandora Friedmann]

Naja, das muss jedes Präsidium für sich ausmachen, denke ich.

[Joeli Veitayaki]

Wie das ausgeht, hat man ja gesehen.