2010/35 Aussprache: Angemessene Dauer von Abstimmungen (Heroth)

[Pandora Friedmann]

Der Vertreter der Unionsrepublik Heroth beantragte eine allgemeine Aussprache zur Angemessenen Dauer von Abstimmungen.

Die Aussprache dauert gemäß § 7 Abs. 1 GOUR mindestens fünf Tage. Der Antragsteller hat das Wort.

[Gerhard Cheman]

Könnte der Antragssteller sich hier vielleicht mal melden? Dann könnten auch andere etwas dazu sagen....

[Pandora Friedmann]

Ich eröffne die allgemeine Aussprache.

[Melissa Adelaide]

Es war denke ich ein unglücklicher Umstand, dass die Abstimmungen über zwei vom Unionsparlament beschlossene Gesetzesvorlagen erst wenige Stunden vor Ablauf der Einspruchsfrist eröffnet werden konnten.

Dem ließe sich durch eine Nachbesserung an der Geschäftsordnung aber abhelfen. Protokollarisch muss das Unionsratspräsidium zwar weiterhin mit einem Präsidenten und einem Stellvertreter besetzt sein. In der täglichen Arbeitsroutine sollte das Präsidium aber als Kollegialorgan arbeiten. Heißt also, sobald ein Präsidiumsmitglied einen Antrag, eine einzuleitende oder zu beendende Abstimmung entdeckt, leitet es die erforderlichen Schritte ein. Egal ob es nun Präsident oder Stellvertreter ist. Das würde die zeitliche Effizienz enorm erhöhen.

[Gerhard Cheman]

Original von Melissa Adelaide
Es war denke ich ein unglücklicher Umstand, dass die Abstimmungen über zwei vom Unionsparlament beschlossene Gesetzesvorlagen erst wenige Stunden vor Ablauf der Einspruchsfrist eröffnet werden konnten.

Dem ließe sich durch eine Nachbesserung an der Geschäftsordnung aber abhelfen. Protokollarisch muss das Unionsratspräsidium zwar weiterhin mit einem Präsidenten und einem Stellvertreter besetzt sein. In der täglichen Arbeitsroutine sollte das Präsidium aber als Kollegialorgan arbeiten. Heißt also, sobald ein Präsidiumsmitglied einen Antrag, eine einzuleitende oder zu beendende Abstimmung entdeckt, leitet es die erforderlichen Schritte ein. Egal ob es nun Präsident oder Stellvertreter ist. Das würde die zeitliche Effizienz enorm erhöhen.

Zum ersten Punkt gebe ich Ihnen Recht, es war in der Tat sehr unglücklich, dass es vielen Mitgliedern durch die sehr kurze Abstimmungszeit (wenn es denn überhaupt eine "wirkliche" gab) nicht möglich war, abzustimmen. Hier hat die Unionsratspräsidentin ja aber bereits einen Fehler eingeräumt, sie war leider durch sehr spontane Termine erst spät im Unionsrat anwesend....

Im zweiten Punkt stimme ich Ihnen nicht zu. Präsidentin und Stellvertreter reichen völlig aus, evtl. werde ich mich aber mit der Präsidentin nochmals zusammensetzen um zu erörtern, in welchem Fall ich als Sitzungsleiter einspringen soll, d. h. wie schnell. Bisher geschieht dies erst, wenn die Präsidentin mir mitteilt, dass Sie abwesend ist. Hier handelt es sich um planbare Abwesenheiten. Ich denke, wir müssen die Frage diskutieren, was passiert, wenn einer von uns bzw. sie einmal sehr spontan ausfällt. Das werden wir aber unter vier Augen tun.
Abschliessend nur nochmal gesagt, das Präsidium des Unionsrates und die derzeitige Regelung ist ausreichend und sollte nicht verändert werden.

Insgesamt ist zu sagen, dass die Abstimmungsdauer von MINDESTENS 5 Tagen ausreichend ist, in der Regel sind es ja mehr als 5 Tage und das ist auch gut so. Das ist meine Meinung.

Ich möchte abschliessend nur noch kritisch feststellen, ohne hier gross darüber diskutieren zu wollen, dass ich es schade und falsch finde, dass andere Abstimmunen beendet wurden, obwohl vorher eine andere Frist angegeben wurde (eine längere), nur weil das Ergebnis der Abstimmung nicht mehr umkehrbar war. Auch andere Mitglieder, in diesen beidne Fällen meine Person, hätte gerne ihre Stimme abgegeben und abgestimmt. Ich bin pünktlich im Unionsrat erschienen, zumindest so, wie die vorherige Frist angekündigt war, leider waren die Abstimmungen aber zu diesem Zeitpunkt, also zu früh, schon geschlossen.
Wie gesagt, nur eine Anmerkung, aber vielleicht können wir das ja abstellen.....

[Melissa Adelaide]

Im Wesentlichen geht es uns ja offenbar um das Gleiche, nämlich eine Verbesserung der Arbeitseffizienz des Unionsratspräsidiums. Es ist verständlich und von niemandem zu kritisieren, dass der Zeitplan des jeweiligen Unionsratspräsidenten einmal durcheinander gerät und er unvorhergesehenen einige Zeit lang seinen Aufgaben nicht nachkommen kann. Nur weiß der stellvertretende Unionsratspräsident das möglicherweise nicht, und kann daher bislang auch nicht als Vertreter einspringen. Dem ließe sich eben abhelfen, indem man die beiden Präsidiumsmitglieder in der alltäglichen Geschäftsführung einander gleichstellt. Wer zuerst eine Aufgabe entdeckt, nimmt sich dieser an. Ich sehe darin überhaupt kein Problem, sondern einen sinnvollen Weg zur Zeitersparnis in der Arbeit des Unionsrates. Aussprachen und Abstimmungen können jeweils zügiger eingeleitet und beendet werden. Das liegt auch im Interesse anderer Unionsorgane.

[Gerhard Cheman]

Ich würde hier gerne die Meinung der Kollegin Friedmann hören.
Wenn sie einverstanden sein sollte bzw. die Meinung teilt, kann die von Frau Adelaide vorgeschlagene Lösung in der Tat eine flexiblere Lösung sein um für beide Mitglieder des Präsidiums schneller handeln zu können.

Ansonsten, also wenn wir beim alten System bleiben wollen, müssen Frau Friedmann und ich uns eben nochmal genauer absprechen wie wir schneller auf spontane Dinge reagieren können, damit das nicht mehr vorkommt.

[Pandora Friedmann]

Sofern sich nachhaltig an meine Vorlagen und damit auch an die richtige Durchführung von Verfahren hier im Unionsrat gehalten wird, kann es personell gern flexibler gehalten werden. Wenn ich allerdings sehen muss, wie es in der Vergangenheit der Fall war, dass bspw. die Abstimmungsfrage falsch gestellt wird, dann werte Damen und Herren, macht sich dieses Organ schlichtweg lächerlich. Ich bitte darum, dies zu bedenken.

[Gerhard Cheman]

Original von Pandora Friedmann
Sofern sich nachhaltig an meine Vorlagen und damit auch an die richtige Durchführung von Verfahren hier im Unionsrat gehalten wird, kann es personell gern flexibler gehalten werden. Wenn ich allerdings sehen muss, wie es in der Vergangenheit der Fall war, dass bspw. die Abstimmungsfrage falsch gestellt wird, dann werte Damen und Herren, macht sich dieses Organ schlichtweg lächerlich. Ich bitte darum, dies zu bedenken.

Selbstverständlich ist dies Vorraussetzung und wichtig. Sicherlich habe auch ich in der Vergangenheit einmal einen solchen formellen Fehler gemacht, ich versichere aber, in Zukunft wird dies von meiner Seite aus nicht mehr passieren.
Dieses Organ macht sich aber auch lächerlich, wenn Abstimmungen für gefühlte zehn Minuten geöffnet und dann wieder geschlossen werden....
Stimmen Sie also exakt dem Vorschlag von Frau Adelaide zu, oder haben SIe hier eigene Ideen?
Wie gesagt, unter den Vorraussetzungen, das wir beide, Sie und ich, gemeinsam im Sinne des Unionsrats arbeiten und handeln bin ich für die von Frau Adelaide vorgeschlagene Regelung. Sofern Sie als Präsidentin auch zustimmen
Zur eigentlichen Aussprache habe ich mich ja bereits geäussert. Ich sehe keinen Grund für die Verlängerung der Abstimmungsfrist.

[Gerhard Cheman]

Gibts hier noch Bedarf und Meinungen?