2010/22 Anfrage an die Unionsregierung (Heroth)

[Pandora Friedmann]

Der Vertreter der Unionsrepublik Heroth beantragte gemäß § 6 Abs. 1 GOUR eine Anfrage an die Unionsregierung. Die Anfrage wird zugelassen.

Nachdem die Unionsregierung der futunischen Luftwaffe kein Überflugrecht über die Westlichen Inseln erteilt hat, hat das Schahtum Futuna die Demokratische Union öffentlich als Unterstützer von Seepiraten verleumdet und kündigte an, einen Zoll bzw. eine Gebühr von Schiffen einzutreiben, die unter ratelonischer Flagge fahren.

1. Frage: Wie wird die Unionsregierung reagieren, wenn Schiffe unter Flagge der DU in internationalen Gewässern tatsächlich von futunischen Schiffen zur Abgabe von Schutzgeld gezwungen werden?

Weiterhin sind auf den Westlichen Inseln letzlich neue Hinweise auf Aktivitäten der terroristischen Gruppierung "Front de Liberation" aufgekommen.

2. Frage: Sieht die Unionsregierung einen Zusammenhang zwischen den neuerlichen Provokationen aus dem Schahtum und der reaktivierten Tätigkeit dieser Untergrundorganisation?

Seit etwa einem Monat tagt eine nichtöffentliche Konferenz unter dem Titel "ISO AG". Sind im Rahmen dieser Besprechungen die Piratentätigkeit im orceanischen Meer, die angedrohten futunischen Seekontrollen und/oder die Terrorbedrohung auf den Westlichen Inseln thematisiert worden? Wann soll die Konferenz zu einem Abschluss gebracht werden und der Öffentlichkeit konkrete Ergebnisse vorgestellt werden?

Die Unionsregierung hat nun eine Woche Zeit, die Fragen zu beantworten. Danach sind eventuelle Nachfragen gestattet.

[Helen Bont]

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Damen und Herren Ländervertreter, die Anfrage des Vertreters des Unionslandes Herot kann ich wie folgt beantworten:

Zur 1. Frage: "1. Frage: Wie wird die Unionsregierung reagieren, wenn Schiffe unter Flagge der DU in internationalen Gewässern tatsächlich von futunischen Schiffen zur Abgabe von Schutzgeld gezwungen werden?"

Die Unionsregierung wird natürlich reagieren, sollte Futuna seine Drohungen wahrmachen und in internationalen Gewässern von Schiffen, die unter der Flagge der Demokratischen Union fahren, zum Beispiel Schutzgeld erpressen. Wie diese Reaktion ausfällt, wird derzeit im Kabinett beraten.
Auch wenn die Unionsregierung an einer weiteren Eskalation nicht interessiert ist - ich habe die futunische Seite mehrmals aufgefordert, gerichtsfeste Beweise vorzulegen - werden die Unionsstreitkräfte jeden Versuch des Übergriffs auf das Territorium der Demokratischen Union notfalls mit Waffengewalt verhinder. Was dies betrifft sollte sich die futunische Seite keinen falschen Illusionen hingeben.

Zur 2. Frage: "Sieht die Unionsregierung einen Zusammenhang zwischen den neuerlichen Provokationen aus dem Schahtum und der reaktivierten Tätigkeit dieser Untergrundorganisation?"

Weder der Unionsregierung noch den Sicherheitsbehörden liegen Erkenntnisse in dieser Richtung vor.

Zur 3. Frage: "Seit etwa einem Monat tagt eine nichtöffentliche Konferenz unter dem Titel "ISO AG". Sind im Rahmen dieser Besprechungen die Piratentätigkeit im orceanischen Meer, die angedrohten futunischen Seekontrollen und/oder die Terrorbedrohung auf den Westlichen Inseln thematisiert worden? Wann soll die Konferenz zu einem Abschluss gebracht werden und der Öffentlichkeit konkrete Ergebnisse vorgestellt werden?"

Von keinem der teilnehmenden Staaten wurden diese Themen angesprochen, weder von Astor noch von Albernia oder dem Vereinigten Kaiserreich. Die Konferenz selbst wird diese Tage mit einer gemeinsamen Abschlusserklärung beendet werden, die auf einer gemeinsamen Pressekonferemz vorgestellt wird.

[Pandora Friedmann]

Herr Waylan-Majere, haben Sie Nachfragen?

[Pandora Friedmann]

Das ist anscheinend nicht der Fall. Die Anfrage ist damit bearbeitet.