Gesetz zur Abschaffung des Steueramnestiegesetzes

[SRM]

Liebe Mitglieder,

Die Unionsregierung beantragte folgende Vorlage, zu der die Abgeordnete Isaakson Aussprache beantragte.

Gesetz zur Abschaffung des Steueramnestiegesetzes

§1
Das Steueramnestiegesetz wird hiermit abgeschafft.

§2
Dieses Gesetz tritt am Tag nach seiner Verkündung in Kraft.

Die Antragstellerin hat das Wort.

[Mona Isaakson]

Wie bereits in einer anderen Aussprache bemerkt, halte ich es für schwachsinnig der Antragstellerin zur Aussprache zuerst das Wort zu erteilen. Es macht mehr Sinn dem eigentlichen Antragsteller zuerst das Wort zukommen zu lassen.

Ich bitte also um Erläuterung und Begründung.

[SRM]

Original von Mona Isaakson
Wie bereits in einer anderen Aussprache bemerkt, halte ich es für schwachsinnig der Antragstellerin zur Aussprache zuerst das Wort zu erteilen. Es macht mehr Sinn dem eigentlichen Antragsteller zuerst das Wort zukommen zu lassen.

Dies ist parlamentarischer Usus, da gewöhnen Sie sich auch noch dran.

Zur Begründung: Die EcoSim kennt den Begriff des säumigen Schuldners nicht, es gibt keine entsprechende Liste säumiger Steuerzahler und zuletzt ist eine Steueramnestie nicht demokratisch verantwortbar. In toto ist das Gesetz nie umgesetzt worden und ist daher obsolet.

[Christopher Adomeit]

UNIONSPARLAMENT DER DEMOKRATISCHEN UNION
- Der Präsident -

Ich beende die Aussprache und leite die Abstimmung ein.