Eine Frage, Herr MdUP Sperling...

[Franz Sperling]

Original von Palin Waylan-Majere

Eine ehrliche Antwort.

Darum bemühe ich mich redlich.

Original von Palin Waylan-Majere

Wie das Unionsparlament zusammengesetzt wird, entscheiden die Wähler. Der Unionsrat hat sich - im Gegensatz zum Unionsparlament - Gedanken über eine konkrete Verfassungsänderung gemacht, die der dünner gewordenen Personaldecke eher entspricht. Gerade Sie als Mitglied der KDU-Fraktion sollten doch den leeren Stuhl bemerken, der inmitten ihrer Reihen stets unbesetzt bleibt, weil es schlicht und ergreifend nicht genügend Kandidaten auf der KDU-Liste gab. Warum das Denkverbot für die Ländervertreter?

Mit dem "wie" meinte ich auch nicht welche Partei wieviele Mandate erhält. Dass darüber der Wähler entscheidet ist mir klar - soviel Verstand dürfte selbst ein Sozi mir noch zubilligen.
Mir geht es bei darum, ob das Unionsparlament z. B. darum wieviel Abgeordnete das Unionsparlament insgesamt umfasst. Da braucht's keine Vorschriften durch den Unionsrat.
Und ja: den leeren KDU-Fraktionsstuhl ist mir sehr schmerzlich bewusst.
Und was den Vorwurf angeht, ich wolle ein Denkverbot für den Unionsrat: denken dürfen die Landesvertreter soviel sie wollen, solange sie dem Unionsparlament nicht irgendetwas aufzwängen wollen. Wer der Vorlage des Unionsrates nicht zustimmte muss sich angesichts dieser Diskussion schon als Anti-Reformer gebrandmarkt sehen.

Original von Palin Waylan-Majere

Sehen Sie, ich bin der Überzeugung, dass zu einem guten Wein Oliven und Brot gehören. Andere sehen das anders und machen es so, wie es Ihnen gefällt. Die Gesetzgebung der Union wird aber nicht nach individuellen Vorlieben gestaltet, sondern nach den Maßgaben der Verfassung. Diese schreiben dem Unionsrat eindeutig das Inititativrecht zu. Das ist übrigens nicht neu.

In diesem Punkt haben Sie - leider - Recht. Ich habe Artikel 49 I Unionverfassung überlesen.

Original von Palin Waylan-Majere

Schön. Mit anderen Worten: wäre der wortgleiche Antrag nicht vom Unionsrat eingebracht worden, sondern der Unionskanzlerin unter der Bürotür durchgeschoben worden und anschließend als Regierungsantrag dem UP zugeleitet worden, hätten Sie (weil dann Ihre Punkte 1 & 2 nicht mehr erfüllt gewesen und Sie durch Punkt 3 der Argumentation per Koalitionsvertrag dazu verpflichtet gewesen wären) dem Antrag zugestimmt.

Und genau das ist der springende Punkt: wenn Sie sich den Koalitionsvertrag zu diesem Punkt aufmerksam durchlesen, wäre Ihnen aufgefallen, dass die Unionskanzlerin den vom Unionsrat eingebrachten Antrag mit dieser Formulierung gar nicht eingereicht hätte, da er in einem wesentlichen Punkt vom Koalitionsvertrag abweicht. Abgesehen davon, wollte die Unionsregierung dem Volk Gelegenheit zur Meinungsbildung geben, was dank der Inititiave des Unionsrates verhindert wurde.

Einem Antrag nur deswegen abzulehnen, weil er aus der "falschen" Ecke kommt, lässt tief in den Abgrund der Gedankenwelt des Abgeordneten Sperling blicken.[/quote]

[Franz Sperling]

Original von Melissa Adelaide
Herr Sperling hat die Beweggründe für sein Stimmverhalten dargelegt, diese zu bewerten obliegt nun dem Wähler. Interessante Denkanstöße dazu hat Herr Waylan-Majere ja bereits aufgezeigt.

Leider stieß Herr PWM zu oft daneben.

Original von Melissa Adelaide
Im Übrigen möchte ich noch einmal klarstellen, dass ich Herrn Sperlings Wirken als freisteinischer Landesminister in keiner Weise beurteile. Das obliegt dem freisteinischen Ministerpräsidenten als seinem Vorgesetzten sowie den Bürgern dieses Unionslandes.

Man dankt.

Original von Melissa Adelaide
Ansonsten werde ich meine Nase aber auch weiterhin überall dort hineinstecken, wo ich meine legitimen demokratischen Interessen als Bürgerin der Demokratischen Union berührt sehe. So z. B. in die Arbeit des Unionsparlaments.

Dann bitte aber auch in die Güllegrube von Bauer Hempel, weil der Ihre legitimes demokratisches Interesse an frischer Atemluft beeinträchtigt.

Original von Melissa Adelaide
Die Verwahrung des Herrn Sperling gegen eine kritische öffentliche Begleitung seiner Mandatsausübung nimmt sich umso hässlicher aus, betrachtet man sie im Zusammenhang mit dem Lobpreis der Unionskanzlerin auf das parlamentarische Regierungssystem in ihrer Regierungserklärung und die Ambitionen der Koalitionsfraktionen auf das Parlamentspräsidium. Es entsteht der Eindruck, als propagiere die regierende Koalition als optimales politisches Modell eine Machtkonzentration aus Regierung, Parlamentsmehrheit und Parlamentspräsidium, während Andersdenkende die Klappe zu halten haben.

Also, entschuldigen Sie, Frau Oberaufseherin, aber Sie werden vielleicht noch Verständnis dafür aufbringen, dass ich als Chef einer Regierungsfraktion neben den Kontrollaufgaben auch die Regierung stütze. Sie werden hoffentlich nicht von mir erwarten, dass ich auch noch die Arbeit der Oppositionsfraktionen übernehme, nur weil diese durch Abwesenheit glänzt.

Original von Melissa Adelaide
Eine sinnvolle Entflechtung der politischen Macht durch mehr Gewaltenteilung, Transparenz und demokratische Kontrolle erscheint umso dringender angezeigt.

Sinnvolle Strukturreformen sind gefragt, keine demagogische Sprücheklopferei.

[Franz Sperling]

Original von Ot Helfsen
Herr Sperling. Brauchen wir ein Einkammer-Parlament mit Ländervertretern und gewählten Wahlkreiskandidaten?

Nein.

[Palin Waylan-Majere]

Original von Franz Sperling
Mir geht es bei darum, ob das Unionsparlament z. B. darum wieviel Abgeordnete das Unionsparlament insgesamt umfasst. Da braucht's keine Vorschriften durch den Unionsrat.
Und ja: den leeren KDU-Fraktionsstuhl ist mir sehr schmerzlich bewusst.
Und was den Vorwurf angeht, ich wolle ein Denkverbot für den Unionsrat: denken dürfen die Landesvertreter soviel sie wollen, solange sie dem Unionsparlament nicht irgendetwas aufzwängen wollen.

Nun, der Antrag wurde vom Unionsparlament mit beachtlicher Mehrheit angenommen, anders hätte er auch keine Chance gehabt. Insofern kann man wohl kaum von "aufzwängen" sprechen.

Und genau das ist der springende Punkt: wenn Sie sich den Koalitionsvertrag zu diesem Punkt aufmerksam durchlesen, wäre Ihnen aufgefallen, dass die Unionskanzlerin den vom Unionsrat eingebrachten Antrag mit dieser Formulierung gar nicht eingereicht hätte, da er in einem wesentlichen Punkt vom Koalitionsvertrag abweicht.

Unter den Ja-Stimmen zum entsprechenden Antrag fand man neben der Unionskanzlerin auch diverse Unionsminister. Haben die damit etwa gegen den Koalitionsvertrag verstoßen?

Abgesehen davon, wollte die Unionsregierung dem Volk Gelegenheit zur Meinungsbildung geben, was dank der Inititiave des Unionsrates verhindert wurde.

Wie praktisch: Vorgaben des in langen Nächten ausgehandelten Koalitionsvertrages können aufgrund des hinterhältigen Handelns des bösen Unionsrates nicht umgesetzt werden. Immer sind die Anderen schuld!
Wenn ich auf etwas hinweisen dürfte: der ursprüngliche Antrag kam in Unionsrat von Ihrem Parteifreund Hajo Poppinga, damals Innenminister und mittlerweise für das Justizressort verantwortlich. Ihr Landesvorsitzender und Ministerpräsdent stimmte ebenfalls zu - und das alles Wochen vor der Bekanntgabe des Koalitionsvertrages. Man hätte also durchaus die Möglichkeit erkennen können, dass dieser Antrag eine Mehrheit findet.

Im übrigen ist der Koalitionskompromiss im Bereich Innen- und Rechtspolitik doch nach wie vor im Bereich des Möglichen. Beide der von KDU und FLA vorgestellten Alternativen sehen im übrigen maximal 7 vom Volk gewählte Abgeordnete vor.

Mir scheint, Sie haben mehr überlesen als nur die Unionsverfassung und auch mehr versäumt als nur die Aussprache zu diesem Antrag. Traurig, dass die KDU keine personellen Alternativen als Fraktionsvorsitzenden bieten kann.

[SRM]

Original von Palin Waylan-Majere
Im übrigen ist der Koalitionskompromiss im Bereich Innen- und Rechtspolitik doch nach wie vor im Bereich des Möglichen. Beide der von KDU und FLA vorgestellten Alternativen sehen im übrigen maximal 7 vom Volk gewählte Abgeordnete vor.

Richtig, daher hat die FLA geschlossen für den Antrag gestimmt.

[Melissa Adelaide]

Original von Franz Sperling
Dann bitte aber auch in die Güllegrube von Bauer Hempel, weil der Ihre legitimes demokratisches Interesse an frischer Atemluft beeinträchtigt.

Also, entschuldigen Sie, Frau Oberaufseherin, aber Sie werden vielleicht noch Verständnis dafür aufbringen, dass ich als Chef einer Regierungsfraktion neben den Kontrollaufgaben auch die Regierung stütze. Sie werden hoffentlich nicht von mir erwarten, dass ich auch noch die Arbeit der Oppositionsfraktionen übernehme, nur weil diese durch Abwesenheit glänzt.

Sollte ich feststellen müssen dass mein Nachbar bestehende Umweltauflagen verletzt, werde ich dagegen entsprechend vorgehen. Seien Sie ganz unbesorgt.

Im Übrigen werfe ich Ihnen kein persönliches Fehlverhalten vor, sondern kritisiere jenes politische System, mit dem Sie durchaus konform handeln. Es gibt entgegen der vollmundigen Ankündigung in Artikel 16 Absatz 2 der Verfassung keine wirksame Gewaltenteilung in der Demokratischen Union. Die Diktatur auf Zeit, die die Doppelspitze bestehend aus der KDU-Vorsitzenden und dem FLA-Vorsitzenden errichten widerspricht den Bestimmungen der Verfassung zu Unionsparlament und Unionsregierung nicht. Und den einzigen "Störfaktor" Unionsrat beim Durchregieren möchte die FLA ja nach eigenem Bekunden ja auch noch ausschalten.

[Damian Fuller]

Da das hier ie Fragen-Zentrale an Mister Sperling from Freistein ist, hätte ich auch eine: Wann wird's mal wieder richtig Sommer, Herr Sperling?

[Franz Sperling]

Original von Damian Fuller
Da das hier ie Fragen-Zentrale an Mister Sperling from Freistein ist, hätte ich auch eine: Wann wird's mal wieder richtig Sommer, Herr Sperling?

Als gläubiger Christ und - so hoffe ich zumindest - guter Katholik kann nur antworten: das liegt in Gottes Hand. Haben Sie Vertrauen, er wird schon dafür sorgen, dass sich der Sommer rechtzeitig einstellt.