Unionspräsident verweigert pflichtgemäß die Ernennung des Unionsbankpräsidenten

[SRM]

Original von Melissa Adelaide
Das derzeitige Kommunalrecht datiert von Ende 2008/Anfang 2009. Warum haben diese traditionsreichen Bezeichnungen dort keinen Eingang gefunden? Diese Frage soll jetzt übrigens kein Argument gegen diese sein. Ich finde es nur interessant, dass sie damals scheinbar nicht von Interesse waren, sondern jetzt angesichts einer dem vermute ich ehemaligen Oberbürgermeister von Saint-Pierre missliebigen Landesregierung wieder ausgepackt werden.

Wie der Kollege Veitayaki am 14. Januar 2009 richtig anmerkte, hätte es hier einer Änderung bedurft. Warum diese nicht eingebunden wurde, kann ich nicht sagen.

[Melissa Adelaide]

Warum, warum, warum ist die Banane krumm? Weil sie einen Bogen um Saint-Pierre macht?

Tatsache ist, es gibt eine auf mehrere Gesetze verteilte Kommunalverfassung auf den Westlichen Inseln. Und an diese hält sich die Landesregierung. Tatsache ist weiter, dass bereits Reformbestrebungen angekündigt wurden und auch Bereitschaft über die Stellung Saint-Pierres zu sprechen angekündigt wurde. Es liegt also nun an den echten (!) Bürgern Saint-Pierres, das Gesprächsangebot anzunehmen.

[SRM]

Original von Melissa Adelaide
Es liegt also nun an den echten (!) Bürgern Saint-Pierres, das Gesprächsangebot anzunehmen.

Wir haben 1,8 Mio. "echte" Bürger, unechte sind mir noch nicht über den Weg gelaufen.

[Melissa Adelaide]

Ja ja, schon gut. Ich zähle diejenigen Bürger, die im B-Netz mit dem Vermerk "Staatsbürgerschaftsantrag" eingetragen sind und wählen dürfen. Allen anderen sei ihre Meinung gegönnt, aber sie interessiert mich nicht.

[Franz Sperling]

Der DU täte ein bischen weniger Prinzipienreitetei bestimmt gut. Jetzt haben wir wieder keinen Unionsbankpräsidenten und wichtige Aufgaben bleiben unerledigt.

[Gerhard Cheman]

Original von Franz Sperling
Der DU täte ein bischen weniger Prinzipienreitetei bestimmt gut. Jetzt haben wir wieder keinen Unionsbankpräsidenten und wichtige Aufgaben bleiben unerledigt.

Ja so ist es leider, ich hoffe nur, dass die Regierungsparteien eine schnelle Lösung finden. Aber da bin ich optimistisch.
Leider scheinen gerade die Leute von der SPDU noch nicht ganz verstanden zu haben, worauf es in diesem Land derzeit ankommt. :rolleyes: Beste Beispiele sind die ausschließliche Öffentlichkeitsarbeit und keine Programmarbeit in der Union, oder die Landesministerin der WI, dazu fällt einem leider nicht mehr viel ein.

[Jan-Claudius von Blomkohl Cullen]

Recht ist nun mal Recht meine Herren. Wenn wir die von uns selbst auferlegten Gesetze nicht einhalten, sehe ich nur wenig Nutzen hinter der Demokratischen Union. Es gibt nun einen Arbeitsauftrag, den man umsetzen sollte.

[Bodo von Kurzschluss]

Wie sieht das eigentlich mit dem Obersten Unionsanwalt aus? Muss der auch Staatsbürger sein?
Wenn ja, sollte die Regierung sich mal auf die Suche nach einem neuen machen

[SRM]

Original von Bodo von Kurzschluss
Wie sieht das eigentlich mit dem Obersten Unionsanwalt aus? Muss der auch Staatsbürger sein?
Wenn ja, sollte die Regierung sich mal auf die Suche nach einem neuen machen

Ich hab so ein dumpfes Gefühl, dass wir eine Menge Gesetze überarbeiten müssen

[Ot Helfsen]

Original von Bodo von Kurzschluss
Wie sieht das eigentlich mit dem Obersten Unionsanwalt aus? Muss der auch Staatsbürger sein?

So lange das keinen stört, bzw. dieser seine Arbeit gut macht wäre das sogar legal glaube ich. In dem Fall könnte evtl. "Wo kein Kläger, da keine Notwendigkeit" vorliegen.

Trotzdem wäre auch in diesem Bereich bei der derzeitigen Personalsituation ein Reformpaket "Staatsbürgerschafts-Ämter-Vorschriften" hilfreich, das rechtliche Klarheit schafft, wie der Minister richtig sagt.

Original von SRM
Ich hab so ein dumpfes Gefühl, dass wir eine Menge Gesetze überarbeiten müssen