1. Änderungsgesetz des Unionssteuergesetzes

[Pandora Friedmann]

Original von SRM

Diese Unterteilung haben wir in jedem Haushalt (Vermögenssteuer, private Einkommenssteuer, sonstige Einkommenssteuer). Eine granularere Aufstellung ist nicht vom System ausgegeben und wäre nur durch tagelange Arbeit zu erstellen.

Wir haben schon wieder keinen Haushalt für den vergangenen Monat März und für den aktuellen April, wie ich das sehe. Die bräuchten wir dann auch noch, um das zu bewerten. Natürlich ist die Aufteilung nach Steuerklassen Kleinarbeit, aber ohne diese kann man doch gar nicht feststellen, welcher Steuersatz bei einer Flat Tax benötigt ist - oder wenigstens das akkumulierte Einkommen aller Bürger, dem dann das Steueraufkommen entgegengestellt wird.

Original von SRM
Fakt ist jedoch, dass die Union in den kommenden Monaten Kreativität zur Generierung weiterer Einnahmen an den Tag legen wird.

Die Umsetzung des Waren- und Wirtschaftssystems reicht da schon, möchte ich meinen.

[SRM]

Original von Pandora Friedmann
Wir haben schon wieder keinen Haushalt für den vergangenen Monat März und für den aktuellen April, wie ich das sehe.

Der März-Haushalt ist in Arbeit, der April-Haushalt kann nach Logik der Sache erst Ende April festgestellt werden.

Die Umsetzung des Waren- und Wirtschaftssystems reicht da schon, möchte ich meinen.

Das Beispiel Astor belegt das Gegenteil.

[Pandora Friedmann]

Original von SRM

Der März-Haushalt ist in Arbeit, der April-Haushalt kann nach Logik der Sache erst Ende April festgestellt werden.

Der Haushalt muss logischweise vor der Haushaltsperiode beschlossen werden, denn durch ihn erlaubt die Legislative der Exekutive die Tätigung von staatlichen Ausgaben. Ein Haushalt ist nicht, so wie jetzt betrieben, eine Endabrechnung mit abschließender Entlastung der Unionsregierung. Den Sinn und Zweck verstehen Sie anscheinend falsch.

[SRM]

Original von Pandora Friedmann

Der Haushalt muss logischweise vor der Haushaltsperiode beschlossen werden, denn durch ihn erlaubt die Legislative der Exekutive die Tätigung von staatlichen Ausgaben. Ein Haushalt ist nicht, so wie jetzt betrieben, eine Endabrechnung mit abschließender Entlastung der Unionsregierung. Den Sinn und Zweck verstehen Sie anscheinend falsch.

Und dies ist falsch. Gesetzesmäßig verankerte Ausgaben sind per Definition überhaupt nicht genehmigungspflichtig. Letztendlich sind die Haushalte nur eine Information über den finanziellen Stand der Union.

[Pandora Friedmann]

Original von SRM

Und dies ist falsch. Gesetzesmäßig verankerte Ausgaben sind per Definition überhaupt nicht genehmigungspflichtig. Letztendlich sind die Haushalte nur eine Information über den finanziellen Stand der Union.

Was Sie hier referieren, das ist der Status quo, der in der Union praktiziert wird, der allerdings den Sinn von Haushalten konterkariert und somit seit Jahren falsch gemacht wird. Es ist traurig, dass das Parlament, welches eigentlich die Haushaltsprärogative hat, hierbei zuschaut. Unabweisbare Ausgaben müssen natürlich getätigt werden können, auch ohne Haushalt, das sollte aber eine Ausnahme darstellen.

[SRM]

Diese Praxis ist nach meinem Kenntnisstand sogar in Gesetzesform gegossen.

[Pandora Friedmann]

Ja, schauen Sie sich das Haushaltsgesetz mal an.

[SRM]

Original von Pandora Friedmann
Ja, schauen Sie sich das Haushaltsgesetz mal an.

Richtig, dieses ist mir bekannt. Die bisherige "Glaskugel"-Regelung wird jedoch in dieser Legislatur durch eine reale Abbildung der Wirtschaftskraft der Union ersetzt werden.

[Pandora Friedmann]

Warum handeln Sie dann nicht nach diesem Gesetz? 8o

[SRM]

Original von Pandora Friedmann
Warum handeln Sie dann nicht nach diesem Gesetz? 8o

Weil wir in der vermutlich größten Wirtschaftskrise aller Zeiten stecken. Wie ich soeben festgestellt habe, ist das Steueraufkommen der privaten Einkommenssteuer im März auf über 88.000 Bramer gestiegen, im April liegt diese bei 225 Bramer. Hier ist keine verlässliche Prognose möglich, daher müssen jetzt Anreize für Investitionen und Konsum gesetzt werden, ansonsten können wir den Laden zusperren.