Wahl des Präsidiums

[SRM]

Liebe Mitglieder,

die Abgeordnete Isaakson hat Aussprache zur Wahl des Präsidiums beantragt, die Antragstellerin hat das Wort.

[Christopher Adomeit]

wundert sich darüber, dass die Antragstellerin sich nicht äußert

[Mona Isaakson]

Sehr geehrte Damen und Herren,

kurz und knapp: Wir brauchen endlich ein Präsidium in diesem Haus. Daher sollten wir nun Kandidaturen sammeln.

Ich möchte an dieser Stelle an die Regierungsfraktionen sich doch auf die alte, bewährte und gute Praxis zu besinnen, dass die Opposition den Präsidenten in diesem Hause stellt.

[SRM]

Wer das Präsidium stellt, ist unerheblich. Die Regierungsfraktionen haben Herrn Adomeit als integere Person erachtet, der das Amt des Parlamentspräsidenten ausfüllen soll. Es steht der Opposition freilich frei, einen weiteren Kandidaten ins Rennen zu schicken.

[Mona Isaakson]

Nein, Herr Rousseau-Mason, das ist nicht unerheblich. Es ist gute parlamentarische Tradition in diesem Lande, dass der Parlamentspräsident von der Opposition gestellt wird. Diese Praxis fördert zudem die Gewaltenteilung in diesem Land. Die Regierung will nun diese bewährte Tugend mit Füßen treten, rein aus machtpolitischen Kalkül. Sie sollten sich schämen.

[SRM]

Original von Mona Isaakson
rein aus machtpolitischen Kalkül.

Nein, rein aus persönlicher Eignung.

[Mona Isaakson]

Und diese persönliche Eignung wiegt höher als die langjährige parlamentarische Tradition? Ich glaube nicht, dass in den Reihen der Opposition nur inkompetente Menschen sitzen, die allesamt für dieses Amt ungeeignet wären.

[SRM]

Original von Mona Isaakson
Und diese persönliche Eignung wiegt höher als die langjährige parlamentarische Tradition? Ich glaube nicht, dass in den Reihen der Opposition nur inkompetente Menschen sitzen, die allesamt für dieses Amt ungeeignet wären.

Wie der Kollege Sperling öffentlich in Erinnerung rief, war es die Linke, die mit dieser Tradition brach. Bevor Sie jetzt aber weitere Krokodilstränen vergießen, sollte die Opposition sich auf einen Gegenkandidaten verständigen.

[Mona Isaakson]

Einmal in den bisherigen 29 Legislaturperioden. Einen Fehler sollte man nicht zum Regelfall machen.

[SRM]

Original von Mona Isaakson
Einmal in den bisherigen 29 Legislaturperioden. Einen Fehler sollte man nicht zum Regelfall machen.

Die Linke hat diesen Tabubruch, wie Sie es zu stilisieren versuchen, selbst auf ihrem Konto verbucht. Entsprechend gilt es nach persönlicher Integrität zu fahnden und diese hat die Koalition im Kollegen Adomeit in besonderem Maße gefunden. Mehr gibts dazu kaum zu sagen.