2010/18 Anfrage an die Unionsregierung (Roldem)

[Pandora Friedmann]

Die Vertreterin der Republik Roldem beantragte gemäß § 6 Abs. 1 GOUR eine Anfrage an die Unionsregierung. Die Anfrage wird zugelassen.

Ich frage die Unionsregierung:

• Welche konkreten Aufgaben wurden der Delegierten zur CartA aufgetragen?
• Welche Aktivitäten hat bisher die Delegierte zur CartA wahrgenommen?
• Hat die Vertreterin der Union bei der CartA bei den Wahlen zu den Führungspositionen (Direktorium, Kartenzeichner) der Organisation teilgenommen?
• Welche aktuellen Ereignisse ergaben sich seit dem Antrag der Delegierten zur CartA?
• Inwiefern war die Vertreterin der CartA bei den folgenden Diskussionen und Services beteiligt: Währungen, Religionen, Sprachen, Armee, Rohstoffbörse, Zeitzonen, Kolonien und Protektorate, Weltkrieg? Bitte beantworten Sie die Frage getrennt nach Projekt.
• Wann kann die Unionskulturstiftung ihre Arbeit aufnehmen?
• Wann wird die Unionsregierung ihren Vertreter im Stiftungsrat der Unionskulturstiftung benennen?
• Wie steht die Unionsregierung zur dezentralen Organisation der Geldpolitik in der Union?
• Welche Projekte sind seit der Gesamterneuerung des Unionsparlaments durch die Regierung angestoßen worden?

Die Unionsregierung hat nun eine Woche Zeit, die Fragen zu beantworten. Danach sind eventuelle Nachfragen gestattet.

[Helen Bont]

Sehr geehrter Herr Präsident,
die Fragen der Vertretrein des Landes Roldem kann ich wie folgt beantworten:
Zur ersten Frage: "Welche konkreten Aufgaben wurden der Delegierten zur CartA aufgetragen?"
Zur Aufgabe der Delegierten gehört Teilnahme an den Sitzungen der Vollversammlung.

Zur zweiten Frage: "Welche Aktivitäten hat bisher die Delegierte zur CartA wahrgenommen?"
Sie hat an den Sitzungen der Vollversammlung teilgenommen.

Zur dritten Frage: "Hat die Vertreterin der Union bei der CartA bei den Wahlen zu den Führungspositionen (Direktorium, Kartenzeichner) der Organisation teilgenommen?"

Die Teilnahme wurde leider versäumt.

Zur vierten Frage: "Welche aktuellen Ereignisse ergaben sich seit dem Antrag der Delegierten zur CartA?"
Aktuelle Ereignisse passierten täglich. Jedoch keine, die für die Tätigkeit der CartA-Delegierte relevant wären.

Zur fünften Frage: "Inwiefern war die Vertreterin der CartA bei den folgenden Diskussionen und Services beteiligt: Währungen, Religionen, Sprachen, Armee, Rohstoffbörse, Zeitzonen, Kolonien und Protektorate, Weltkrieg? Bitte beantworten Sie die Frage getrennt nach Projekt."

Auch wenn gebeten wurde, auf alle Punkte gesondert einzugehen: die CartA-Delegierte hat sich an keiner der Diskussionen beteiligt. Zum einen, weil dies eine Koordinierung mit den Unionsländern notwendig macht, die demnächst über die Unions-Länder-Arbeitsgruppe angegangen werden soll, zum anderen weil es eine reine Sammlung von Daten ist, die gegebenenfalls kurzfristig zur Verfügung gestellt werden können.

Zur sechsten Frage: "Wann kann die Unionskulturstiftung ihre Arbeit aufnehmen?"

Die Unionskulturstiftung wird meines Wissens nach ihre Arbeit aufnehmen können, sobald der Stiftungsrat besetzt ist.

Zur siebten Frage: "Wann wird die Unionsregierung ihren Vertreter im Stiftungsrat der Unionskulturstiftung benennen?

Das Unionskabinett hat die Beratung diesbezüglich aufgenommen und innerhalb der nächsten drei, vier Tage eine Entscheidung fällen.

Zur achten Frage: "Wie steht die Unionsregierung zur dezentralen Organisation der Geldpolitik in der Union?"

Die Unionsregierung hält an einer zentralen Geldpolitik fest. Jede Dezebtralisierung würde nicht nur die Stabilität der Währung, sondern auch den Wirtschaftsraum der Demokratischen Union gefährden.

Zur neunten Frage: "Welche Projekte sind seit der Gesamterneuerung des Unionsparlaments durch die Regierung angestoßen worden?"

Die Unionsregierung hat für die ersten Projekte die Vorbereitungsphase so gut wie abgeschlossen und wird diese in Kürze anstoßen.

[Pandora Friedmann]

Frau Unionskanzlerin, ich danke Ihnen für Ihre Antworten, auch wenn die meisten davon wie - verzeihen Sie den Ausdruck - wie dahingerotzt vorkommen. Ihre Antworten in diesem Hause waren auch mal ausführlicher.

Meine neunte Frage sehe ich allerdings gar nicht beantwortet an. Ich fragte nach den Projekten, nicht, ob Projekte angestoßen wurden. Würde ich nach dem fragen, was Ihre Antwort enthält, müsste ich ganz bösartig annehmen, dass Sie gar nichts tun. Also bitte beantworten Sie doch noch meine Frage richtig. Vielen Dank.

[Pandora Friedmann]

Frau Unionskanzlerin?

[SRM]

In Vertretung der Kanzlerin erlaube ich mir, für meinen Teil auf Frage 9 zu antworten: Die Unionsregierung hat in kurzer Zeit Reformen zur Reduktion der Staatsquote und zur Vereinfachung des Steuersystems vorgelegt. Zudem wurde ein Änderungsgesetz zum Unionsbankgesetz ausgearbeitet, um die Besetzung der Unionsbank final doch noch zu bewerkstelligen.

[Pandora Friedmann]

Als stellvertretender Unionskanzler dürfen Sie freilich auch für die anderen Ressorts sprechen.

[Pandora Friedmann]

Wann darf mit der Beantwortung der letzten Frage gerechnet werden?

[Pandora Friedmann]

Friedmann räuspert sich...

[Pandora Friedmann]

Frau Bont? Herr Rousseau-Mason?

[Pandora Friedmann]

Ich erinnere abermals an diese Anfrage.