2010/19 Aussprache: Unionsexekution über die Republik Imperia (Unionspräsident)

[Pandora Friedmann]

Der Unionspräsident beantragte die Verhängung der Unionsexekution über die Republik Imperia.

Die Aussprache dauert gemäß § 7 I GOUR mindestens fünf Tage. Der Antragsteller hat das Wort.

[Jan-Claudius von Blomkohl Cullen]

Frau Unionsratspräsidenten,
meine Damen und Herren,

seit langem hat das Unionsland Republik Imperia Probleme mit der Besetzung seiner Exekutive. In diesem Zustand kann es nicht seinen Pflichten nachkommen. Das Land ist in einer politischen Ohnmacht, und dieser Situation muss beigekommen werden. Aus diesem Grunde sehe ich keinen anderen Weg, als den der Unionsexekution. Imperia muss wieder in ruhigere Gewässer geführt werden und dies kann nur durch einen Kraftakt der Union geschafft werden. Von ganzen Herzen hoffe ich, dass dies so schnell wie möglich erreicht werden kann. Als Unionskommissar schlage ich Ted Pelham vor.

Sollten es Fragen an Herrn Pelham geben, so bitte ich ihm für diese Aussprache das Rederecht in diesem Haus zu geben.

[Pandora Friedmann]

Werter Herr Unionspräsident, wie Herr Graf von Falkenstein an dieser Stelle anzeigte, reklamiert er das verfassungsmäßige Vertretungsrecht des Imperialkanzlers für sich. Da dieser offensichtlich anwesend und aktiv ist, fehlt mir der sachliche Grund für die Unionsexekution.

[Jan-Claudius von Blomkohl Cullen]

Verfassungsrechtlich ist dies richtig, jedoch möchte ich festhalten, dass seit Oktober letzten Jahres Imperia keine effektive Regierung mehr hatte. Eine Regierung über einen Stellvertreter der eigentlich mit anderen Aufgaben betraut ist, ist keine Regierung. In der Verfassungsurkunde steht, dass 14 Tage nach Feststellung der Inaktivität ein neuer Imperialkanzler gewählt wird. Dies ist jedoch nicht geschehen. Ich sehe hier keine Verbesserung und denke, es wäre zum Wohl wenn von außen her, sich dieser Sache angenommen wird, als wenn Imperia nur künstlich geführt wird.

[Gerhard Cheman]

Original von Jan-Claudius von Blomkohl Cullen
Verfassungsrechtlich ist dies richtig, jedoch möchte ich festhalten, dass seit Oktober letzten Jahres Imperia keine effektive Regierung mehr hatte. Eine Regierung über einen Stellvertreter der eigentlich mit anderen Aufgaben betraut ist, ist keine Regierung. In der Verfassungsurkunde steht, dass 14 Tage nach Feststellung der Inaktivität ein neuer Imperialkanzler gewählt wird. Dies ist jedoch nicht geschehen. Ich sehe hier keine Verbesserung und denke, es wäre zum Wohl wenn von außen her, sich dieser Sache angenommen wird, als wenn Imperia nur künstlich geführt wird.

Im Prinzip stimmte ich ja des von Frau Friedmann dargelegten Standpunktes zu und ich bin hier eigentlich ebenfalls gegen eine Unionsexekution.
Ich würde Sie, lieber Herr Unionspräsident, allerdins gerne fragen, wie lange eine solche Unionsexekution dort wohl bestehen sollte? Sehen Sie Chanen, dass ein Unionskommisar in kürzester Zeit dort Wahlen mit Erfolg umsetzen kann? Wäre dies der Fall, könnte ich einer Unionsexekution evtl. zustimmen.

[Jan-Claudius von Blomkohl Cullen]

Ich sehe bei Imperia eher ein strukturelles Problem. Die Einsetzung eines Unionskommissars wird nicht automatisch dazu führen, dass es dann auch bald einen Imperialkanzler gibt. Die vergangenen Versuche haben ja gezeigt, dass man bemüht ist jemanden zu finden, dieses Amt zu übernehmen. Dies passiert aber aktuell nur in der Form, dass man versucht mit der aktuellen Personalsituation jemanden zu finden. Doch hier wird sich in der aktuellen Besetzung keiner finden.

Daher erhoffe ich mir, dass ein Unionskommissar ein Anreiz ist, dass neue Bürger die Situation beim Schopfe packen und von unten nachrücken und Imperia wieder mit einem politischen Geist zu beflügeln. So erhoffe ich mr von einem Unionskommissar neben seiner Aufgabe Wahlen einzuleiten, auch einen Anreiz zu schaffen, dass Imperia dauerhaft wieder sich selber regieren kann.

[Ot Helfsen]

Die Vertretung der Republik Katista unterstützt den Vorschlag des Unionspräsidenten, da leider notwendig. Darüber hinaus wird im Falle Imperias eine Debatte über eine Verwaltungszusammenarbeit oder eine politische Zusammenlegung mit einem anderen Unionsland angeregt.

[Pandora Friedmann]

Herr Unionspräsident, ich verstehe durchaus ihre Ausführungen, hier geht es allerdings um einen Rechtsakt, der auch vor einem Gericht standhalten sollte. Es existiert eine eindeutige rechtliche Vertretungsregelung. Der Sekretär des imperianischen Herrenhauses vertritt den Imperialkanzler. Wenn er dies nicht im von Externen gewollten Maße wahrnimmt, sehe ich keine Handhabe von Unionsebene aus. Hier müsste sich der Widerstand in der imperianischen Bevölkerung regen, der zum Rücktritt des Sekretärs führt. Erst dann sehe ich juristische Handlungsunfähigkeit des Landes als gegeben an.

Meine Damen und Herren,
ich bitte Sie eindringlich dazu, nur zu betrachten, was rechtlich nötig ist, die politische Betrachtung steht uns an dieser Stelle nicht zu.

[Jan-Claudius von Blomkohl Cullen]

Neutral betrachtet, scheint es aber der Wunsch der Bevölkerung Imperias zu sein, eine Unionsexekution herbeizuführen. Jedoch, so würde ich mich freuen, wenn Herr von Falkenstein uns hierüber genau aufklären kann.

[Pandora Friedmann]

Mit Verlaub, Herr Unionspräsident, aber den Willen eines Funktionsträgers, der seine Funktion nicht tragen möchte, können Sie nicht als repräsentativ für die Bürgerinnen und Bürger von Imperia erachten. Er entäußert abgesehen davon auch nur einen politischen Willen, der hier aber nicht maßgeblich sein darf.