Adelaide präsentiert Modell einer semipräsidialen Republik

[Melissa Adelaide]

Das wundert Sie? Alles was mit Regierungen zu tun hat ist und bleibt mindestens ineffizient, wenn nicht ineffektiv.

Darum habe ich meine Vorschlag ja auch nicht an die Regierung oder irgendeine Parlamentsfraktion geschickt, sondern der Öffentlichkeit vorgestellt. Wenn sich genug Unterstützer finden, können wir auch Druck auf die Legislative ausüben, ihn umzusetzen.

[Tony Gold]

Original von Johannes Georg Graf von Falkenstein
Eine fast dikatorische Machtausweitung auf eine Person, nein, dass kann nicht angehen.

Ich stimme mit Herrn Falkenstein hier überein.

Wenn eine Person sechs Monate lang nach Gutdünken herschen kann würde die DU in absolutes Chaos gestürzt. Im schlimmsten Fall hätten wir jede Woche einen neuen Unionskanzler und eine neue Unionsregierung. Außerdem könnte der Unionspräsident nach Gutdünken frei entscheiden wer welchen Posten erhält und sich so eine Regierung basteln die ihn letzlich wirklich in die Stellung eines absolutistischen Alleinherschers über die DU erhebt. Nein, nein und nochmals nein. Miss Adelaide, dieser Vorschlag würde eindeutig zu weit gehen.

[Melissa Adelaide]

Derzeit herrscht eine Gruppe von ca. 6 Parlamentsabgeordneten vier Monate lang "nach Gutdünken". Niemand kann sie kontrollieren oder stoppen, weder der Unionspräsident noch das Volk.

In dem vorgeschlagenen System herrscht hingegen ein sorgsam konstruiertes Gleichgewicht zwischen Unionspräsident und Unionsregierung auf der einen und dem Unionsparlament auf der anderen Seite. Keines dieser Organe kann langfristig gegen den Willen des anderen handeln, und kommt es zu einem Konflikt sie untereinander nicht beilegen können, entscheidet die Bevölkerung.

Der Vorschlag bedeutet ein deutliches Mehr an Gewaltenteilung und Demokratie gegenüber der derzeitigen Diktatur auf Zeit der Unionsparlamentsmehrheit.

[Ted Pelham]

Gefällt mir bis auf das Verordnungsrecht sehr gut. Ein Amt, welches sowohl das Recht hat das Parlament aufzulösen, als auch Verordnungen anstelle des Parlamentes zu geben, erinnert stark an altratharische Zustände. Ich glaube das ist auf jeden Fall zu vermeiden.

[Melissa Adelaide]

Die Verordnungen können ja jederzeit durch das Unionsparlament wieder aufgehoben werden. Darauf wird der Unionspräsident nur einmal mit Auflösung des Unionsparlaments regieren. Entweder die Neuwahlen ergeben eine Mehrheit, die die von ihm getroffene Regelung in ein Parlamentsgesetz überführt. Oder aber sie ergeben eine Mehrheit, die seine Verordnung wiederum aufheben. Dann weiß der Präsident, was die Bevölkerung denkt, und dass es zwecklos ist gegen deren Willen handeln zu wollen.

[Ted Pelham]

Und für den Fall, dass der Unionspräsident das Parlament wieder auflöst, wenn sich abzeichnet, dass es seinen politischen Kurs - sprich seine bisherigen Verordnungen - nichtmitträgt? Was sollte den Präsidenten daran hindern, das Parlament nochmals aufzulösen?
Eine Regierung würde dann ohne Parlament durch Verordnungen regieren können.

[Dominik Flemming]

Man könnte auch eine Auflösungsperre für einen gewissen Zeitraum anbringen.
Sodass der Präsident das Parlament frühestens 31 Tage nach der letzten ahl auflösen kann? So hätte das Parlament auch 1 Monat Zeit zu agieren und das Problem wäre weitesgehend gelöst.

[Ted Pelham]

Ich bin generell dagegen, dass eine Gewalt ohne seperate Legitimation durch die Bürger, eine andere Gewalt einschränken kann. Bei den Minister kann man dies im Sinne der Gewaltenkonktrolle noch begrüßen, aber dass der Unionspräsident das Parlament einfach auflösen kann, bestensfalls noch in seinem Interesse, da er nun politischer Akteur wird, dass prangere ich an. Im Gegenzug müsste auch das Parlament das Recht haben, den Präsidenten mit einer Mehrheit abzusetzen.

Deswegen würde ich dafür plädieren, dass sowohl der Präsident, als auch das Parlament eine Anfrage an das Volk stellen können, sodass dieses die Chance hat, den Gewalten direkt das Vertrauen auszusprechen - oder es ihnen zu nehmen.

[Melissa Adelaide]

Warum sollte das Unionsparlament den Unionspräsidenten absetzen können, und nicht wie es bisher ist und auch bleiben soll das Volk? Das ist doch wohl eindeutig demokratischer!

Und der Unionspräsident könnte das Unionsparlament ja nicht völlig abschaffen oder gar durch von ihm ernannte Abgeordnete ersetzen, eine Auflösung des Unionsparlaments durch den Unionspräsidenten führte zu Neuwahlen. Und diese bürgen für ihn stets das Risiko, dass die Bevölkerung ein neues Unionsparlament wählt mit dem den Unionspräsidenten noch weniger gemeinsame Ziele verbinden als mit dem alten. Er würde also bei Meiunungsverschiedenheiten sehr genau die Stimmung in der Bevölkerung beobachten und sorgfältig abwägen müssen, ob eine Auflösung des Unionsparlaments für ihn wirklich ein erfolgversprechender Schritt ist oder ob er lieber Kompromisse sucht. War die Bevölkerung nämlich mit einem aufgelösten Unionsparlament zufrieden, wird es dieses ja wieder wählen.

Ich kann ehrlich gesagt nicht nachvollziehen, warum mancher hier das Unionsparlament regelrecht anhimmelt und den Unionspräsidenten zu einem potenziell politisch Amok laufenden Irrenden stempelt?

Derzeit wählen die Bürger alle vier Monate das Unionsparlament, und das war es für sie mit der Mitbestimmung. Ab dem Wahltag bestimmt die Mehrheit im Unionsparlament alles, ohne wirksames Gegengewicht. Sie kann Unionsregierungen heuern und feuern, und wenn es zerstritten oder sonst untätig ist passiert gar nichts. Niemand kann eingreifen und den Bürgern die Chance geben, Streitigkeiten zu entscheiden oder ein unfähiges oder renitentes Unionsparlament zu ersetzen.

Das würde sich durch die Schaffung einer semipräsidialen Republik ändern. Diese konstruierte ein empflindliches Machtgleichgewicht zwischen Legislative, Exekutive und Bevölkerung, in der sich die ersten beiden gegenseitig kontrollieren und die Bevölkerung wiederum diese beiden.

Wem es mit Demokratie und Mitbestimmung ernst ist, wer keine Diktatur auf Zeit einer einmal gewählten und nicht mehr kontrollier- oder absetzbaren Parlamentsmehrheit will, der wird sich dem vorgestellten Modell nur anschließen können!

[Dominik Flemming]

Original von Melissa Adelaide
Wem es mit Demokratie und Mitbestimmung ernst ist, wer keine Diktatur auf Zeit einer einmal gewählten und nicht mehr kontrollier- oder absetzbaren Parlamentsmehrheit will, der wird sich dem vorgestellten Modell nur anschließen können!

Genauso sehe ich das auch
Ein gewählter Unionspräsident, der vom Volk abberufen werden kann ist doch sicher nicht gefährlicher, als ein Parlament, das nicht vom Souverän abberufen werden kann. Eher ist das Parlament da bedrohlicher, weil es keiner Kontrolle unterliegt.