SPDU-Pressemitteilung 03/10

[Montgomery Scott]

Original von Palin Waylan-Majere
Was Frau Gyatso angestoßen hat, hat auf jeden Fall einen wahren Kern: die Archive der Gesetze sind in einem äußerst schlechten Zustand. Dazu kommt, das Gesetze in der Vergangenheit auch mal schlicht vergessen wurden - entweder, weil sie schon ein paar Jahre alt sind oder aber weil die Verkündung aus unerfindlichen Gründen nicht stattfand. Das hat einerseits zu tun mit diversen Forencrashs, andererseits aber auch mit einem gewissen Hang zu überbordenen Regularien. Der Name "Bürokratelon" kommt ja nicht von ungefähr.

Davon rede ich seit langem. Es gibt ein Gesetz, das die Regierung zur Pflege einer Gesetzessammlung verpflichtet. Ironischerweise ist dieses Gesetz in Vergessenheit geraten, weil es nicht in einem offiziellen und gepflegten Archiv einsehbar ist.

[Târâ Kasturbai Gyatso]

Ich habe mich mit den Arbeitsregularien des UP auseinander gesetzt, das ist ja der Grund wieso ich diese kritisiere, und zu Beginn dieser LP habe ich auch vor die GO zu verbessern, weil Änderungen an der GO sollte man zu Beginn einer LP machen, nicht mittendrin!

Und wie gesagt, wenn ich die Gesetze verbessern soll, gebt mir erst einmal ein Unionsgesetzblatt, in dem alle gültigen Gesetze drin stehen, oder macht einen kompletten rechtlichen Neuanfang und schafft dann dieses Unionsgesetzblatt. Das ist nun einmal eine wichtige Grundlage, die ich für diese Arbeit benötige!

[Sean William Connor]

Wie so häufig in der Union hat die Diskussion hier eine bizarre Wendung genommen. Angefangen haben wir über die Parteienlandschaft zu sprechen und nun sind wir - über die "Diktatur auf Zeit" bei der Grundsatzfrage betreffend des Rechtsstaat angelangt und bei Forderungen nach einem kompletten Neuanfang - wobei die unqualifizierten Äußerungen bisher vom Berufs-Provokanten Herrn Sack und einem mir nametlich nicht weiter bekannten Herren, der aussieht als wäre er aus dem 17 Jahrhundert, stammen.=)

[Pandora Friedmann]

Original von Târâ Kasturbai Gyatso
Ich habe mich mit den Arbeitsregularien des UP auseinander gesetzt, das ist ja der Grund wieso ich diese kritisiere, und zu Beginn dieser LP habe ich auch vor die GO zu verbessern, weil Änderungen an der GO sollte man zu Beginn einer LP machen, nicht mittendrin!

Sie haben sich einen feuchten Kericht damit beschäftigt, ansonsten wären Sie bei der Wahl des Präsidenten der Unionsbank auch nicht so eiskalt aufgewacht. Warum sollte man die Geschäftsgrundlage nicht auch während der Legislaturperiode ändern, wenn man meint, sie sei schlecht? Das ist doch nur eine Ausrede.

Original von Târâ Kasturbai Gyatso
Und wie gesagt, wenn ich die Gesetze verbessern soll, gebt mir erst einmal ein Unionsgesetzblatt, in dem alle gültigen Gesetze drin stehen, oder macht einen kompletten rechtlichen Neuanfang und schafft dann dieses Unionsgesetzblatt. Das ist nun einmal eine wichtige Grundlage, die ich für diese Arbeit benötige!

Naja, wenn man immer alles vorgekaut haben will... Aber die Kritik ist nicht neu, die wurde von Roldem schon unter Premierminister Montary moniert. Sie, Frau Gyatso sind Unionspolitikerin und dann ist es Ihre Aufgabe, auf die Erfüllung auch im Parlament hinzuwirken. Das sehe ich allerdings nicht bei Ihnen.

[Palin Waylan-Majere]

Das hat nichts mit Vorkauen zu tun, sondern mit Transparenz.

[Palin Waylan-Majere]

btt: Wo kann man der SPDU ein Beitrittsgesuch unterbringen?

[Kauli]

Original von Palin Waylan-Majere
btt: Wo kann man der SPDU ein Beitrittsgesuch unterbringen?

gehen Sie ins bnet. Begeben Sie sich direkt dorthin. Gehen Sie nicht über KDU. Ziehen Sie nicht 2000 :br: ein

[Târâ Kasturbai Gyatso]

Haben Sie mal daran gedacht, dass das damals volle Absicht gewesen sein könnte, um auf den Missstand in der GO aufmerksam zu machen?

Mit vorkauen hat das nichts zu tuen, wo finde ich z.B. das Strafgesetzbuch?

[Pandora Friedmann]

Original von Târâ Kasturbai Gyatso
Haben Sie mal daran gedacht, dass das damals volle Absicht gewesen sein könnte, um auf den Missstand in der GO aufmerksam zu machen?

Daran habe ich durchaus gedacht, aber nach Würdigung Ihres Auftretens in der Vergangenheit recht schnell wieder verworfen. Sie haben nicht einmal versucht, mit Herrn Schenk Pfeiffer Kontakt aufzunehmen, um dann eventuell doch an die gewünschten Informationen heranzukommen. Wenn Sie sich fragen, woher ich weiß, sei gesagt, dass ich mit dem Professor auch privat gut verstehe.

Original von Târâ Kasturbai Gyatso
Mit vorkauen hat das nichts zu tuen, wo finde ich z.B. das Strafgesetzbuch?

Die private Schrobi-Stiftung aktualisiert ihr Gesetzesarchiv JurLex in regelmäßigen Abständen. Dort finden Sie auch das Strafgesetzbuch. Natürlich ist es ein Armutszeugnis, dass die Union das nicht in staatlicher Institution umgesetzt bekommt, jedoch ist es nicht weniger ärmlich für ein Mitglied des Unionsparlaments, das diesen Umstand nur, wenn es gerade einmal passt anspricht, aber nicht kontinuierlich auf die Umsetzung pocht.

[Târâ Kasturbai Gyatso]

Waru hätte ich mit diesem noch reden sollen, wo er mich so beleidigt hatte?

Vielen Dank für die Information, aber wenn man den Stand des 07.12.2008 bedenkt ist das JurLex auch nicht sehr viel aktueller als das Unionsarchiv.

Ich weiß nicht, was sie für kontinuuierlich halten, aber ich denke, ich erwähne es oft genug.