[Antrag] Unionsexekution der Westlichen Inseln & St. Pierre

[Andreas O'Sullivan]

Im Namen Roldems stelle ich den Antrag zur Unionsexekution der Westlichen Inseln & St. Pierre gemäß Artikel 23 Unionsverfassung.

Artikel 23 - Unionsexekution
(1) Erfüllt ein Land die ihm nach der Verfassung oder einem Unionsgesetz obliegenden Pflichten nicht, so muss der Unionspräsident mit Zustimmung des Unionsrates das Land auf dem Wege der Unionsexekution zur Erfüllung seiner Pflichten anhalten.

Das Unionsland der Westlichen Inseln & St.Pierre haben seit geraumer Zeit keinen Vertreter mehr im Unionsrat, weder einen komissarischen, noch erscheint es, dass dieser Misstand durch Wahl eines Senators behoben sein wird.

Folglich erfüllen die Westlichen Inseln & St. Pierre ihre Pflichten nicht.

Ich eröffne die Aussprache.

[Rudolph Baader]

Ich denke, hier gibt es nichts zu diskutieren.
Solange von den WI kein eindeutiges Signal zu vernehmen ist, gilt es die Unionsexekutive so schnell als möglich einzuleiten!

[Jasmin van Rotstein]

Dem ist nichts mehr hinzuzufügen!

[Andreas O'Sullivan]

Gut! Warten wir noch auf die Stellungnahme der anderen Vertreter.

[Maximilian von Rohan-Mason]

*nimmt Kenntnis von der Debatte*

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich möchte Ihnen danken, dass hier ein Thema wieder aufgegriffen wird, was mir zugegebenermaßen etwas aus dem Sinn entschwunden ist im letzen Monat.

Wäre der bloße Umstand, dass kein Vertreter im Unionsrat gestellt ist, für mich allein kein Grund für eine Unionsexekution, denn diesen Umstand kann pauschal gesagt erstmal auch kein Unionskommissar ändern, ist jedoch nach den äußerst ungünstig verlaufenen Wahlen auf den Inseln vor ungefähr 1,5 Monaten ein neue Lage eingetreten: Offenbar ist eine amtierende Inselverwaltung nicht mehr existent. Diese ist aber sowohl zur Durchführung von Wahlen zum Senator und Präsidenten notwendig.

Daher werde ich, wenn der Unionsrat hier seine Zustimmung bekundet, die Unionsexekution verhängen und einen Kommissar einsetzen, der die notwendigen Dinge regelt. Ich werde mich bemühen, einen Westinsulaner selbst für diese Aufgabe gewinnen zu könne.

[Andreas O'Sullivan]

:klatsch:

[joukersendler]

Stimme dem auch zu.

[Andreas O'Sullivan]

In Anbetracht der Notwendigkeit der Unionsexekution und der erfolgten Zustimmung von 4 Vertretern werde ich bereits um 14 Uhr die Abstimmung einleiten.

[Andreas O'Sullivan]

Ich werde die Abstimmung nun einleiten.