Rechenschaftsbericht des Unionsministers für Justiz
In meinem Verantwortungsbereich als Unionsminister der Justiz war ich in der laufenden Legislaturperiode hauptsächlich mit regierungsinternen Zu- und Unterstützungsarbeiten beschäftigt.
Dies bezog sich vorwiegend auf die Mitarbeit bei der Formulierung diverser Gesetzesvorlagen anderer Ministerien.
Als Vorbereitungshandlung auf die Einführung der WiSim hätte das Justizministerium im Zusammenwirken mit dem Unionsministerium für Wirtschaft und Finanzen noch eine Reihe Gesetze und Änderungsgesetze erarbeiteten sollen. Auf Grund diverser Softwareprobleme der WiSIm konnte dies, trotz Einsichtnahme in die technischen Abläufe, bisher nicht durchgeführt werden. Da die Einführung der WiSim in weiter Ferne liegt, wurde das Projekt vorläufig auf Eis gelegt.
Vorrangig beschäftigte sich das Unionsministerium für die Justiz mit der Zusammenführung und der Archivierung der Gesetze der Demokratischen Union. Auf Grund einer Vielzahl von geänderten Gesetzen, die an den unterschiedlichsten Stellen zu finden sind, gestaltete sich diese Arbeit als ziemlich zeitaufwändig. Ein Abschluss ist in dieser Legislaturperiode nicht zu erwarten.
Die geplante Reform der Unionsgerichte und seiner Richterschaft scheiterte an der Konstanz der Anwesenheit der gewählten Richter. So war das Ausscheiden der gewählten Unionsrichterin Ford von meinem Ministerium schon im vorherein erwartet und prophezeit gewesen. Derzeit ist nicht geplant einen neuen Richter zu wählen, da die Personaldecke ausreichend erscheint. Desweiteren müsste zunächst das Gesetz zur Richterwahl reformiert werden, dies dürfe aber am Einspruch des Unionsrates scheitern. Geplante Vorgespräche wurde nach diversen Verlautbarungen aus dem Unionsrat abgesagt.
Ministeriumsintern wurde die Verschlankung der Verwaltung durch den Erlass der Organisationsverordnung II weiter vorangetrieben.
Manuri, 21. II. 2010 AD
Hochgeehrter Herr Unionspräsident!
Hiermit gebe ich Ihnen Rechenschaft über meine Tätigkeit als Unionsminister des Innern. Mein Amt habe ich mit Ablegung des Amtseides am 29. November 2009 angetreten.
Neben der pflichtgemäßen Teilnahme an Kabinettsberatungen lag der Schwerpunkt meiner Arbeit natürlicherweise im weiten Bereich des Innern, spezifisch hier auch in den Themenkomplexen Natur und Umweltschutz.
Insbesondere im Bereich der Umweltgesetzgebung mußten Grundlagen geschaffen werden. Mir war es daher ein besonderes Anliegen eine pragmatische, handhabungsfreundliche und zugleich aber auch ehrgeizige Grundlage in diesem Bereich zu schaffen. Resultat war daher die Einbringung des Umweltgesetzgebung in den Legislativprozeß, welches von ihnen nach Verzögerungen am 12. Februar 2010 auch endlich verkündet werden konnte.
Thematisch daran anschließend habe ich in meiner Eigenschaft als Umweltminister nunmehr die engagierte Öffentlichkeit geben, mit mir zusammen die Listen der bedrohten und gefährdeten Arten in der Union zusammenzustellen.
In Zusammenarbeit mit den Unionsländern möchte ich in naher Zukunft die ersten Naturschutzgebiete der Union ausweisen. Hierfür ist das Wissen um die besonderen Umstände vor Ort vonnöten, sodaß ich hier Hand in Hand mit den Landesregierungen arbeiten werden. Ein erstes Schreiben wird noch vor Ende der Legislatur die Landesregierungen erreichen.
Ferner arbeite ich an dem ersten Umweltbericht der Union, den ich noch vor Ende der Legislaturperiode dem Unionsrat und dem Unionsparlament vorlegen werde.
Besonders am Herzen lag und liegt mir die Kulturarbeit in der Union. Aus diesem Grunde wurde von meinem Ministerium der Vorschlag zur Errichtung einer Unionskulturstiftung ausgearbeitet und in den Legislativprozeß eingebracht. Ziel und Aufgabe dieser Stiftung ist die Erforschung, Pflege, Dokumentation und Erhaltung des kulturellen, gesellschaftlichen und geschichtlichen Erbes der Union und ihrer Länder. Mit dieser vom tagespolitischen Klein-Klein unabhängigen Stiftung erhoffe ich mir einen Beitrag zu einer konstanten und fundierten wissenschaftlichen Arbeit und damit auch zur Schaffung eines Zusammengehörigkeitsgefühls innerhalb der Union geleistet zu haben. Insbesondere die Mitgliedschaft im Wissenschaftlichen Kollegium der Unionskulturstiftung könnte in Zukunft als besondere Auszeichnung und damit als Ansporn für eine Kulturarbeit innerhalb der Union gesehen werden. Das Gesetz befindet sich derzeit noch im Legislativprozeß.
Von besonderer Bedeutung war ferner die Überarbeitung der Gestaltung unseres Staatsfeiertages. Die bisherige Verordnung der Regierung Metternich wurde von Seiten meines Ministeriums überprüft und wo nötig überarbeitet. In dem neuen Gesetz über den Staatsfeiertag sind genauere und weitergehende Informationspflichten der für die Planungen verantwortlichen Unionsregierung gegenüber dem Unionspräsidenten und dem Präsidenten des Unionsrates festgelegt. Ferner wurde eine Berichtspflicht über den Stand der Planungen zu Anfang August eingefügt. Als Minister verspreche ich mir von dieser Überarbeitung eine zukünftig wieder bessere Beachtung unseres Staatsfeiertages, sowie eine Einbindung breiterer gesellschaftlicher Strömungen.
In Zusammenarbeit mit den Kollegen vom Unionsrat wird derzeit in pleno darüber beraten, wie eine angemessenere und an dem föderalen Gedanken ausgerichtete Verteilung der Unionsbehörden über das Unionsgebiet erreicht werden kann. Für die von mir geleiteten Unionsbehörde soll eine Verlegung, wo möglich und sinnvoll, alsbald erfolgen.
Im Bereich des Auszeichnungswesen erwägt das Innenministerium derzeit eine Ergänzung zum Walritterorden in Form eines Unionsverdienstordens oder einer Art Ehrenlegion. Nach meiner Auffassung werden Verdienste um die Union nicht oder nicht ausreichend gewürdigt.
Das Innenministerium beschäftigt sich derzeit mit der Sinnhaftigkeit einer Konkretisierung der Unionsexekution und wägt mehere Alternativen in der konkreten Ausgestaltung ab.
Mit der Versicherung meiner ausgezeichnetsten Hochachtung und aufrichtigsten Verehrung habe ich die Ehre zu sein, hochverehrter Herr Unionspräsident,
Ihr ganz ergebener
Unionsminister des Innern
