[Anfrage] 2010/02; Roldem an Unionsregierung

[Helen Bont]

Herr Präsident, werte Vertreterinnen und Vertreter der Unionsländer,
zu den Nachfragen der Vertreterin der Republik Roldem kann ich folgendes ausführen:

Zur 1. Nachfrage: "Welche Aufgaben sollen der Neuauflage der «ISO» zukommen und welche Mitglieder sind prospektiert?"

Während der ersten Beratungen mit der O'Neill-Administration über die Gründe des Scheiterns der ISO wurde Übereinstimmung in der Bewertung erzielt, wonach das Scheitern der ISO unter anderem auf die Fokussierung auf das Militär zurückzuführen ist. Aufgrund dieser Analyse hat damals das Unionsministerium des Auswärtigen und der Verteidigung ein Diskussionspapier erarbeitet und der damaligen US-Administration vorgelegt. Als Aufgabenspektrum wird vorgeschlagen:
1. Koordinierung (nicht Gleichschaltung) der gemeinsamen Aussen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik,
2. gemeinsame Rüstungspolitik (Forschung, Entwicklung, Ausrüstung) bezüglich der Ausstattung der Streitkräfte,
3. Schaffung einer gemeinsamen Freihandelszone (freier Handel, freier Kapitalverkehr sowie Dienstleistungs- und Niederlassungsfreiheit),
4. gemeinsame Forschungsprojekte ( z. B. auf dem Gebiet der Raumfahrt, der Medizin oder anderen Gebieten),
5. gemeinsame Verkehrsprojekte ( z. B. bei der Entwicklung u. Beschaffung von Passagierflugzeugen, der gegenseitigen Gewährung von Start- und Landerechten)

Als Gründungsmitglieder wurden von seiten der US-Administration und der Unionsregierung neben den Vereinigten Staaten und der Demokratischen Union das Königreich Albernia und das Vereinigte Kaiserreich angedacht. Einladungen über entsprechende Vorabgespräche werden demnächst an die Regierungen verschickt werden.

Zur 2. Nachfrage: "Das heißt, das Justizministerium hat lediglich die Referentenarbeit gemacht, die in den Ministerien von den dortigen Beamten erledigt werden müsste. Inwiefern sehen Sie einen Sinn im Aufrechterhalt der Unionsministeriums für Justiz, wenn selbst keine eigenen und inhaltlich-politischen Projekte anstößt und umsetzt?"

Zunächst zum letzten Aspekt Ihrer Frage: ich sehe durchaus einen Sinn in der Aufrechterhaltung eines sellbständigen Justizministeriums auf Unionsebene, allein schon wegen seiner Zuständigkeiten für den Justizapparat.
Zweitens, Frau Ministerin, ist es nicht unüblich, dass mehrere Ministerien an der Ausarbeitung eines Gesetzes beteiligt sind und drittens ist das Unionsministerium der Justiz schlichtweg Opfer widriger Umstände geworden: zu Beginn der Legislaturperiode ist festgelegt worden, dass es gemeinsam mit dem Unionsministerium für begleitend zur Einführung der WiSim eine Reihe von Gesetzen und Gesetzesänderungen ausarbeiten soll. Dazu kam es schließlich nicht, weil sich neue Hürden auf dem Weg der Einführung ergeben haben.

Zur 3. Nachfrage: "Welche Projekte im Bereich Kultur, Bildung und Jugend wurden bis zum Ausscheiden des Unionsminister des geplant und umgesetzt? Welche nach der Ankopplung des Ressorts an das Unionskanzleramt?"

Da aus der Amtszeit von Unionsminister Sven Wenzel keine Unterlagen muss ich Ihnen diesbezüglich die Antwort leider schuldig bleiben.
Nachdem das Unionsministerium für Kultur, Bildung und Jugend unter die Leitung des Unionskanzleramts gestellt wurde, wurde innerhalb der Koalition die Ausschreibung eines Kunstpreises diskutiert. Mit Hinblick auf die Initiative für germeinsame Standards auf Schul- und Hochschulniveau und der länderübergreifenden Anerkennung von Abschlüssen, wurde die Intitiative den Unionsländern überlassen, da hier deutlich wurde, dass diese eine Lösung unter sich bevorzugen.

Zur 4 Nachfrage: Bitte beantworten Sie die gestellte Frage konkret. Der «Rechtsweg» steht in einem Rechtsstaat grundsätzlich offen, das ist keine Antwort.

Die Antwort, Frau Ministerin, musste deshalb so vage bleiben, weil das Parteiengesetz der Unionsregierung keine Sanktionsmöglichkeiten an die Hand gibt und es deswegen nur den Weg vor's Gericht gibt.

[Pandora Friedmann]

Nun gut, ich danke der Frau Unionskanzlerin und habe keine weiteren Nachfragen.

[Gerhard Cheman]

Dann nochmals vielen Dank an die Unionskanzlerin, liebe Helen, für die Beantwortung der Anfrage, auch im Namen des Unionsratspräsidiums.

[Christopher Adomeit]

flüstert Cheman zu, dass er, wenn er schon vom Stellvertreterrecht Gebrauch macht, wenigstens die Grundzüge der Präsidiumsneutralität wahren sollte, anstatt sich anzubiedern...