[Anfrage] 2010/02; Roldem an Unionsregierung

[Christopher Adomeit]

Die Vertreterin der Republik Roldem, Frau Friedmann, stellt die folgende Anfrage an die Unionsregierung:

1. Welche diplomatischen Kontakte wurden seit dem 25. November 2009 durch die Unionsregierung gepflegt? Bitte nennen Sie hierzu auch die konkreten Handlungen, die durchgeführt wurden.
2. Welche Botschaften sind derzeit unbesetzt?
3. Ab welchem Zeitpunkt wird das Waren- und -wirtschaftssystem funktionsfähig vorliegen können?
4. Welche Projekte hat das Unionsministerium der Justiz seit dem 25. November 2009 umgesetzt? Welche Projekte sind noch in Planung?
5. Wann wird die Unionsregierung Vorschläge für die unbesetzten Richterstellen einreichen?
6. Wer ist für die Wahrung der Amtsgeschäfte des Unionsministerium für Kultur, Bildung und Jugend beauftragt?
7. Welche disziplinarischen Maßnahmen sieht die Unionsregierung als möglich, sollten Parteien § 6 Parteiengesetz nicht nachkommen?

Als Chefin der Unionsregierung habe ich soeben Frau Unionskanzlerin Helen Bont über die Anfrage informiert. Es läuft nun die Frist von 7 Tagen zur Beantwortung.

[Helen Bont]

Herr Präsident, werte Vertreterinnen und Vertreter der Unionsländer,
die Anfrage der Vertreterin des Unionslandes Roldem kann ich wie folgt beantworten:

Zur 1. Frage: "Welche diplomatischen Kontakte wurden seit dem 25. November 2009 durch die Unionsregierung gepflegt? Bitte nennen Sie hierzu auch die konkreten Handlungen, die durchgeführt wurden."

Zunächst: die Demoktratische Union ist mit derzeit zwei Botschaftern ständig im Ausland präsent.
Darüber hinaus hat die Unionsregierung seit dem 25.11.2009 eine Reihe diplomatischer Tätigkeiten entfaltet:
1. Mit der Regierung des Kaiserreichs Dreibürgen wurde der "Vertrag über gutnachbarschaftliche Beziehungen zwischen der Demokratischen Union und dem Kaiserreich Dreibürgen" ausgehandelt. Nachdem der Ratifizierungsprozess in beiden Ländern abgeschlossen wurde, steht in Kürze die Vertragsunterzeichnung an.
2. Mit der Aurorianischen Konföderation wurde das "Freundschaftsabkommen zwischen der Aurorian Confederation, stellvertretend für die Demokratische Inselrepublik Ozeania, die Union of Aurora und die Stadt Huangzhou, und der Demokratischen Union" ausgehandelt. Auch hier war der Ratifizierungsprozess erfolgreich; die Unterzeichnung wird aller Voraussicht nach noch diese Woche erfolgen.
3. Im Rat der Nationen hat die Unionsregierung eine Resolution zur Tchino-Krise eingebracht, in der die im Konflikt involvierten Staaten Chinopien und Tchino zur Mäßigung aufgerufen wurden und ein möglicher Weg zur Konflikteindämmung vorgelegt wurde. Diese Initiative scheiterte am destruktivem Verhalten einiger Mitgliedsstaaten.
4. Im Rat der Nationen wurde eine geänderte Resolution zur Einführung einer RdN-Friedensinitiative eingereicht. Nach kurzer Diskussion hat man sich darauf verständigt, dass von seiten des Generalsekretariats noch einmal ein überarbeiteter Entwurf vorgelegt wird.
5. Gemeinsam mit den Regierungen Astors und der Vereinigten Kaiserreichs wurde zur Tchino-Krise ein gemeinsames Positionspapier erarbeitet und im RdN-Foyer veröffentlicht.
6. In den letzten Tagen fanden Gespräche zwischen US-Aussenminister Hodges und mir statt. Wir sind uns einig geworden, einer ISO-Nachfolgeorganisation anzustreben, die sich neben sicherheitspolitischen und auch wirtschaftspolitischen Fragen und Themen widmen soll.

Zur 2. Frage: "Welche Botschaften sind derzeit unbesetzt?"
Unbesetzt sind folgende Botschafterposten:
- das Amt des Botschafters der Demokratischen Union am Sitz des Heiligen Stuhls (Kirchenstaat Valsanto).
- das Amt des Botschafters in der Republik Dionysos
- das Amt des Botschafters im Commonwealth of Melanesi

Zur 3. Frage: "Ab welchem Zeitpunkt wird das Waren- und -wirtschaftssystem funktionsfähig vorliegen können?"
Diese Frage ist leider nicht mit einem festen Termin zu beantworten. Wir wir, das heißt die Unionsregierung, feststellen konnten, liegt sehr wahrscheinlich eine Manipulation der Datenbank vor, weshalb es bei einigen Steuerzahlern zu Mehrfachabbuchungen gekommen ist. Die Unionsregierung, allen voran Unionsminister Rousseau-Mason, arbeitet derzeit mit Hochdruck daran, diesem Verdacht nachzugehen und einen Start der WiSim so schnell wie möglich zu ermöglichen.

Für die restlichen Fragen bitte ich um Fristaufschub bis morgen.

[Pandora Friedmann]

Gut, dann warte ich bis morgen mit den Nachfragen.

[Helen Bont]

Original Pandora Friedmann:
Gut, dann warte ich bis morgen mit den Nachfragen.

Vielen Dank.

Zur 4. Frage: "Welche Projekte hat das Unionsministerium der Justiz seit dem 25. November 2009 umgesetzt? Welche Projekte sind noch in Planung?"

Das Unionsministerium der Justiz war in der laufenden Legislaturperiode hauptsächlich mit regierungsinternen Zu- und Unterstützungsarbeiten beschäftigt. Dies bezieht sich nicht nur auf die Erarbeitung internationaler Verträge wie denen mit Dreibürgen und der Aurorianischen Konföderation, sondern auch auf die Mitformulierung am Umweltgesetzbuch, dem Gesetz zur Unionsstiftung, das Staatsfeiertagsgesetz, das MND-Gesetz oder die Einfügung der Präzisierungen beim Verbot von Anti-Personen-Minen im Kriegswaffenkontrollgesetz.
Sobald die Hindernisse auf dem Weg der Einführung der WiSim ausgeräumt wären, hätte das Justizministerium im Zusammenwirken mit dem Unionsministerium für Wirtschaft und Finanzen noch eine Reihe Gesetze und Änderungsgesetze erarbeitet und auf den Weg gebracht.

Zur 5. Frage: "Wann wird die Unionsregierung Vorschläge für die unbesetzten Richterstellen einreichen?"

Soweit ich informiert bin, wurden bislang noch keine geeigneten Kandidatinnen oder Kandidaten gefunden.
Hinzu kommt, dass die Unionsregierung das Ziel verfolgte, die Zahl der Unionsrichter durch eine entsprechende Reform des Justizwesens auf maximal zwei Richter zu begrenzen, womit sich eine Stellenneubesetzung erübrigt hätte.

Zur 6. Frage: "Wer ist für die Wahrung der Amtsgeschäfte des Unionsministerium für Kultur, Bildung und Jugend beauftragt?"

Derzeit niemand. Das Ministerium wird vom Unionskanzleramt aus geleitet.

7. Welche disziplinarischen Maßnahmen sieht die Unionsregierung als möglich, sollten Parteien § 6 Parteiengesetz nicht nachkommen?

Die Unionsregierung selber hat keine Sanktionsmöglichkeiten zur Hand. Hier bleibt wohl durch der Rechtsweg.

[Gerhard Cheman]

Zunächst einmal vielen Dank an die Unionskanzlerin, liebe Helen, für die Beantwortung der Anfrage aus Roldem.

[Pandora Friedmann]

Herr Präsident,
sehr geehrte Damen und Herren,
Frau Unionskanzlerin,

zunächst ein Wort an den Kollegen Cheman: Dies ist hier keine Pressekonferenz oder Parteiveranstaltung, in der sie Ihre Vorsitzende und Kanzlerin hochjubeln lassen müssen. Frau Bont hat lediglich ihre amtsmäßige Pflicht getan und das auch noch verfristet. Dem gebührt kein Lob.

Nun möchte ich aber zum inhaltlichen kommen und meine Nachfragen anbringen.
Zur Antwort der Frage 1: Welche Aufgaben sollen der Neuauflage der «ISO» zukommen und welche Mitglieder sind prospektiert?
Zur Antwort der Frage 4: Das heißt, das Justizministerium hat lediglich die Referentenarbeit gemacht, die in den Ministerien von den dortigen Beamten erledigt werden müsste. Inwiefern sehen Sie einen Sinn im Aufrechterhalt der Unionsministeriums für Justiz, wenn selbst keine eigenen und inhaltlich-politischen Projekte anstößt und umsetzt?
Zur Antwort der Frage 6: Welche Projekte im Bereich Kultur, Bildung und Jugend wurden bis zum Ausscheiden des Unionsminister des geplant und umgesetzt? Welche nach der Ankopplung des Ressorts an das Unionskanzleramt?
Zur Antwort der Frage 7: Bitte beantworten Sie die gestellte Frage konkret. Der «Rechtsweg» steht in einem Rechtsstaat grundsätzlich offen, das ist keine Antwort.

[Gerhard Cheman]

Ich habe der Kanzlerin in meinem Amt als stellv. Unionsratspräsident für die Beantwortung gedankt. Ich finde Dank hat jemand schon einmal verdient, wenn er hier eine solche Anfrage beantwortet. Wenn das hier bisher nicht so war, ist das eine andere Sache, das kann und will ich nicht beurteilen, ich habe eben gute Manieren!
Ich kann hier kein Lob oder ähnliches erkennen? Lächerlich :rolleyes:
Das ich die Kanzlerin per Du anspreche ist richtig und das tue ich privat, in der KDU, hier im Unionsrat, einfach überall.
Also, hören Sie auf eine Art "Kampf" gegen mich, die KDU, Freistein oder ähnliches zu führen.

[Pandora Friedmann]

Herr Cheman, ich kritisiere lediglich Ihr Handeln, welches angreifbar ist. Das hat weder etwas mit der KDU, noch mit Freistein oder gar einem «Kampf» gegen jemanden zu tun. Ich bitte Sie ferner insbesondere im Lichte Ihres neuen Amtes in diesem Hause als Vorbild um die Einhaltung der Geschäftsordnung und die Unterlassung von abschweifenden Bemerkungen, sofern keine Ausführungen zum eigentlichen Inhalt der Debatte vorgebracht werden. Vielen Dank.

[Helen Bont]

Original von Gerhard Cheman
Zunächst einmal vielen Dank an die Unionskanzlerin, liebe Helen, für die Beantwortung der Anfrage aus Roldem.

Gern geschehen.

[Pandora Friedmann]

Frau Bont, ich bitte Sie noch um die Beantwortung der Nachfragen.