Arbeitsbilanz im Unionsparlament

[Hajo Poppinga]

Ein kleine Bilanz über die Arbeit im Unionsparlament:

FLA
Anträge insgesamt: 5
Anträge Parlamentsberieb 2: (Ausscheiden von Parlamentariern; Neuwahl stellv. UP-Präsident)
Anträge Justiz: 1 (Aussprache über Neuwahl eines Unionsrichters)
Anträge WiFi: 2 (Wahl Unionsbankpräsident, Haushaltsplan)

FDU
Anträge insgesamt: 5
Anträge Äußeres: 1 (Aussprache Delegierter bei CartA)
Anträge Inneres: 3 (Änderung WahlG, Streichung Art 61 I UVerf, Verkleinerung UP)
Parlamentarische Anfragen: 1

Linke Liste
Anträge insgesamt: 2
Anträge Verteidigung: 1 (Aussprache über Rückzug von Armeeeinheiten
Parlamentarische Anfragen: 1

Liberale Liste
Anträge insgesamt: 1
Anträge Inneres: 1 (Aufhebung GlühlampenG)

KDU:
Anträge insgesamt: 11
Anträge Parlamentsberieb: 2 (Regierunsgerklärung, Neuwahl stellv. UP-Präsidnet)
Anträge Äußeres: 2 (Vertrag mit Dreibürgen, Vertrag mit der Aurorian Confederation)
Anträge Inneres: 3 (Umweltgesetzbuch, Unionskulturstiftung, StaatsfeiertagsG)
Anträge Verteidigung: 3 (Aussprache Eintritt Verteidigungsfall, Kriegswaffenkontrollgesetz, MND-Gesetz)
Anträge WiFi: 1 (Haushaltsplan)

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Ich bitte doch Anträge der Unionsregierung von Fraktionsanträgen zu trennen.

[Hans Sack]

Nun ist die Frage welchem zwecke diese Billanz dienen soll ?

Ich meine die Arbeit des Ups ist ja nun jedem Einsehbar .

Es hat fast den anschein als wolle sich Herr Poppinga ueber die anzahl der von seiner Partei eingebrachten Antraege Profilieren.

Dabei hatte ich gehofft wir haetten dieses gaenzlich Sinnfreie Wetteifern um Gesetzes beschluesse hinter uns gelassen.

Ich Moechte da nur auf Geistlose "Gluehbirnen Gesetz" hinweisen.

Die Kompetenz einer Partei definiert sich doch nicht ueber die Abzahl der eingebrachten Antraege.

[Pandora Friedmann]

Ich möchte mich doch Herrn Behrens anschließen. Die Anrechnung der Regierungsarbeit an die Fraktionen entbehrt doch jeder Grundlage - oder wollen Sie sagen, die Unionsregierung hat nichts vollbracht?

[Hajo Poppinga]

Original von Hans Sack
Dabei hatte ich gehofft wir haetten dieses gaenzlich Sinnfreie Wetteifern um Gesetzes beschluesse hinter uns gelassen.

Sie haben doch bereits gänzlich die produktive Mitarbeit hinter sich gelassen.

[Ot Helfsen]

Allein für den Antrag auf Aufhebung des Glühlampengesetzes war die Wahl von Herrn Sack bei Stiftung Abgeordnetentest mindestens ein "gut".

[Hajo Poppinga]

Original von Ot Helfsen
Allein für den Antrag auf Aufhebung des Glühlampengesetzes war die Wahl von Herrn Sack bei Stiftung Abgeordnetentest mindestens ein "gut".

Über die Abschaffung des Glühlampengesetz kann man sicherlich reden - sie wäre aber nichtmal nötig, da es sich um ein Vertretungsgesetz handelt und somit Unionsland nach freiem Entschluß dieses Gesetz für sein Gebiet außer Kraft setzen kann.

[Hans Sack]

Original von Hajo Poppinga

Sie haben doch bereits gänzlich die produktive Mitarbeit hinter sich gelassen.

In wiefern ?

Nur weil ich nicht alle par Tage einen Antrag einbringe ? Her Poppinga wir haben hier keinen Wettlauf, bezueglich "Wer hat die Meisten Antraege" Eventuell sollten sie mal ihr Kleingeistiges "Wer hat den Groesseren" Denken ablegen und etwas Konstruktieves liefern.

=So= Zu meinen Versaeumnissen im Upp, ich bin eben Zwei wochen im Ausland und das hier ist im Moment wahrlich nicht meine Groesste Prioritaet. Das da mal etwas liegen bleibt ist klar. =So=

[Hans Sack]

Original von Ot Helfsen
Allein für den Antrag auf Aufhebung des Glühlampengesetzes war die Wahl von Herrn Sack bei Stiftung Abgeordnetentest mindestens ein "gut".

Da kann ich nur Danken. Mit einer Positieven Bemerkung von seiten eines Sozialdemokraten habe ich wahrlich nicht gerechnet :]

[Hajo Poppinga]

Original von Hans Sack
In wiefern ?

Nur weil ich nicht alle par Tage einen Antrag einbringe ? Her Poppinga wir haben hier keinen Wettlauf, bezueglich "Wer hat die Meisten Antraege" Eventuell sollten sie mal ihr Kleingeistiges "Wer hat den Groesseren" Denken ablegen und etwas Konstruktieves liefern.

Herr Kollege Sack, ich kann verstehen, daß es Ihnen schwer fällt zu verstehen, daß nicht jeder im UP in der Kategorie Penislänge denkt. Falls es Sie beruhigt: Meiner ist gewiß nicht der Größte.

Zum Thema konstruktive Mitarbeit: Keinesfalls werfe ich Ihnen vor, wenige Gesetzesanträge eingebracht zu haben. Sind Anträge nicht durchdacht, schaffen sie bloß unnötige Arbeit. Nein, Sie haben es leider in vielen Debatten versäumt teilzunehmen und dort wo Sie teilgenommen haben, haben Sie oftmals keine konkreten Änderungsvorschläge eingebracht, also nach Ihren Vorstellungen überarbeitete Gesetzesanträge. Das ist der Punkt, der mir bei Ihnen fehlt.