Friedmann shocked due to MUPs’ working morale

[Pandora Friedmann]

Republic of Roldem
- Office of Union Affairs -

Friedmann shocked due to MUPs’ working morale

Manuri. Erbost und erschrocken zeigte sich die roldemische Vertreterin im Unionsrat Pandora Friedmann. Während der Aussprache zur Unionskulturstiftung im Unionsparlament sei der Regierungsvorschlag lediglich von Innenminister Hajo Poppinga – seinerseits Mitglied im Unionsrat – und ihr ernsthaft beraten worden. Als Mitglieder des Unionsparlaments meldeten sich nur Gyatso und Finanzminister Rousseau-Mason nur kurz zu Wort, die übrigen acht Volksvertreter äußerten sich gar nicht. Friedmann: «Es ist bedenklich, in welchem Zustand sich das Unionsparlament derzeit befindet. Die heute erlebte Diskussion stellt ganz klar die Sinnhaftigkeit des Unionsparlaments in Frage, dessen Mitglieder einmal mehr nur faul in ihren Sitzen hingen.»
Besorgt zeigte sich die roldemische Innenministerin auch bezüglich der Außendarstellung der Unionsregierung. So treten neben den Widersprüchen, die sich im Zuge der Diskussion um die Finanzen der Stiftung abzeichneten, auch ein uneinheitliches Erscheinungsbild beim Verfassungskonvent und die gescheiterte, von der Unionsregierung beantragte Wahl des Präsidenten der Unionsbank auf.

[Pandora Friedmann]

Keine Reaktion? Na, das ist auch eine Aussage. Wo sind die Beschwörer der Veränderung der Legislative? Wäre die Parole „Unionsparlament abschaffen“ nicht an der Reihe? :rolleyes:

[Hajo Poppinga]

Das bestätigt mich nur in meiner Auffassung der zwingenden Zusammenlegung der Aussprachen in Rat und Parlament - so wird die in beiden Kammern vorhandene Sachkompetenz endlich geballt vereint.

[SRM]

Original von Hajo Poppinga
Das bestätigt mich nur in meiner Auffassung der zwingenden Zusammenlegung der Aussprachen in Rat und Parlament - so wird die in beiden Kammern vorhandene Sachkompetenz endlich geballt vereint.

Das ist doch ein haltloses Klammern am Status Quo. Bloss weil gleichzeitig beraten wird, muss nicht gleich abgestimmt werden.

[Pandora Friedmann]

Original von Hajo Poppinga
Das bestätigt mich nur in meiner Auffassung der zwingenden Zusammenlegung der Aussprachen in Rat und Parlament - so wird die in beiden Kammern vorhandene Sachkompetenz endlich geballt vereint.

Und warum jetzt das? Als der Unionsrat weniger gut funktionierte, forderte man dessen Abschaffung.

[Hajo Poppinga]

Original von SRM

Das ist doch ein haltloses Klammern am Status Quo. Bloss weil gleichzeitig beraten wird, muss nicht gleich abgestimmt werden.

Nein, natürlich nicht. Aber das ist doch auch bei einer Zusammenlegung der Kammern nicht garantiert. Was damit erreicht wird, ist allerhöchstens die Abschaffung der Vetomöglichkeit der Länder bei Verfassungsänderungen.

[Pandora Friedmann]

Original von Hajo Poppinga
Was damit erreicht wird, ist allerhöchstens die Abschaffung der Vetomöglichkeit der Länder bei Verfassungsänderungen.

Wie bitte? 8o

[Hajo Poppinga]

Original von Pandora Friedmann

Wie bitte? 8o

Naja, wenn man Unionsparlament und Unionsrat zu einer Kammer zusammenlegt und auch getrennte Abstimmungen der verschiedenen Mitglieder verzichtet (wie im Vorschlag SRM), dann können bspw. vier Länderabgeordnete zusammen keine Verfassungsänderung mehr blockieren.

Würde man die Länder- und Unionsabgeordneten aber getrennt abstimmen lassen, bliebe es bei einer Vetomöglichkeit der Unionsländer. Deswegen muß entweder zwingend die getrennte Abstimmung erhalten bleiben oder eine andere Option gefunden werden, die eine zwingende Zustimmung der Unionsländer zu Verfassungsänderungen vorsieht.

Alles andere kann nicht im Sinne des Erfinders sein.

[Pandora Friedmann]

Ja, natürlich. Das passiert eben, wenn man nur halb zuhört.

[Pandora Friedmann]

Andere Debatte, gleiches Thema. Verehrte Parlamentarier, wo bleiben Sie denn bei einem solch wichtigen Gesetzesvorhaben, wie die Festlegung der Steuern? Wenn Sie das Vorhaben der Unionsregierung gut finden, dann sagen Sie doch wenigstens das. Das Wort Parlament kommt vom barnstrovischen parler, was reden heißt, Sie machen daraus ein Votement!