Plakatwand zur UP-Wahl

[Gerhard Cheman]

Original von Tony Gold
Ich finde es durchaus bezeichnend dass die FLA und die Person Hajo Poppinga die einzigen sind die sich ziemlich genau 24 Stunden vor Wahlbeginn die Mühe gemacht haben die Wähler zu überzeugen und um ihre Stimmen zu buhlen.

Ich möchte anmerken, dass die KDU weit vor der FLA die Kanzlerkandidatin und die Liste veröffentlicht hat und hier im Übrigen schon ein klares Zeichen gesetzt hat wie eine zukünfitge Regierung und Regierungsarbeit aussehen soll.

[SRM]

Original von Gerhard Cheman

Ich möchte anmerken, dass die KDU weit vor der FLA die Kanzlerkandidatin und die Liste veröffentlicht hat und hier im Übrigen schon ein klares Zeichen gesetzt hat wie eine zukünfitge Regierung und Regierungsarbeit aussehen soll.

Die Liste interessiert doch keinen toten Hund - wichtig sind die Inhalte.

[Hajo Poppinga]

.

[Hajo Poppinga]

Original von SRM

Nein, denn nicht jeder hat nur ein Ressort zu versorgen.

Sie waren also überfordert?

Nein. Jegliche gesetzliche Regelung eines gesellschaftlichen Zusammenlebens ist zu verneinen und daher ist das Gesetz abzuschaffen.

Wenn man jegliche Regelung gesellschaftlichen Zusammenlebens verneint, dürfte es kein Strafgesetzbuch geben, denn auch auch dieses regelt das gesellschaftliche Zusammenleben. Das die FLA nun in Anarchokapitalismus abgleitet, war mir nicht bewußt.

[SRM]

Original von Hajo Poppinga
Sie waren also überfordert?

Nein, es ist aber eine Priorisierung nötig.

Wenn man jegliche Regelung gesellschaftlichen Zusammenlebens verneint, dürfte es kein Strafgesetzbuch geben, denn auch auch dieses regelt das gesellschaftliche Zusammenleben. Das die FLA nun in Anarchokapitalismus abgleitet, war mir nicht bewußt.

Sie drehen mir das Wort im Munde herum. Das Lebenspartnerschaftsgesetz stellt einen staatlichen Eingriff in die Privatspähre dar und hat dadurch eine andere Qualität als das Strafgesetzbuch.

[Hajo Poppinga]

Das Lebenspartnerschaftsgesetz ist abgeschafft, Herr Kollege.

[SRM]

Original von Hajo Poppinga
Das Lebenspartnerschaftsgesetz ist abgeschafft, Herr Kollege.

Die Ehe ist aber bspw. im Zivilgesetzbuch aufgeführt - dieser Paragraph muss gestrichen werden.

[Hajo Poppinga]

Original von SRM

Die Ehe ist aber bspw. im Zivilgesetzbuch aufgeführt - dieser Paragraph muss gestrichen werden.

Ja, aber nach der aktuellen Gesetzgebung kann wirklich jeder mit jedem - sooft und soviel gewollt ist. Da gibt es nun wirklich keine Einmischung des Staates - zumal in der Union Privatautonomie gilt. In den Eheverträgen kann vereinbart werden, was gewollt ist. Und wer keine Ehe schließt, ist nicht benachteiligt, ebenso wie Eheleute nicht bevorteilt sind.

In einem gebe ich Ihnen Recht - wenn die Bestimmungen zur Ehe nicht geändert werden, gehören sie abgeschafft. Diese Regelungen sind nämlich komplett inhaltsleer und damit gegenstandslos. Wenn an eine Ehe nicht konkrete Rechtsfolgen geknüpft werden, hat sie keine Berechtigung.

[SRM]

Original von Hajo Poppinga
Wenn an eine Ehe nicht konkrete Rechtsfolgen geknüpft werden, hat sie keine Berechtigung.

Wie eine Ehe mit Inhalt gefüllt wird, ist Sache der Individuen und nicht des Staates. Daher weg mit dieser Einmischung.

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

-