Wahlprogramm Behrens-Nilsson

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Meine Damen und Herren,

mit dem folgenden Programm werbe ich um Ihre Stimmen für die kommende Wahl zum Unionsparlament:

Reform der Legislative
Unionsparlament und Unionsrat werden zu einem Kongress mit zwei Kammern zusammengelegt. Aussprachen finden dann gemeinsam statt, Abstimmungen weiterhin getrennt. Das Amt des Unionspräsidenten wird abgeschafft. Die Aufgaben übernimmt künftig der Präsident des Kongresses. Die Anzahl der zu wählenden Unionsparlamentariern wird auf eine Mindestzahl von 7 gesenkt.

Unionsbibiothek
Die gesetzlich gesicherte Unionsbibliothek ist eine tolle Sache. Leider nur, wenn man sich auch um sie kümmert und sie aktiv unterhält. Ich will mich dafür stark machen.

Wahlkampfkostenerstattung
Ich möchte eine Wahlkampfkostenerstattung für Parteien einführen. Es soll sich lohnen als Partei zu agieren und anzutreten.

Unionshauptstadt
Ich werde ein Gesetz auf den Weg bringen, dass die Verwaltung unserer Unionshauptstadt neu regelt. Es kann nicht sein, dass Manuri nicht verwaltet wird. Falls kein Bürgermeister gefunden werden kann, soll deshalb ein vom Unionspräsidenten ernannter Kommissar die Aufgaben wahrnehmen.

Rechenschaftsberichte
Unsere Abgeordneten und Diplomaten sollen künftig regelmäßige Rechenschaftsberichte ablegen, damit die Arbeit transparenter wird.

Produktsiegel
Ich will ein Produktsiegel für alle Lebensmittel einführen.Einfach und verständlich soll auf den Produkten der Fett- und Zuckergehalt der Lebensmittel angegeben werden(Fett und Zuckerampel). Zudem soll angegeben werden, ob ein Produkt vegetarisch oder vegan ist.

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Für Rückfragen stehe ich nun zur Verfügung. Da ich als einzelne Person agiere, habe ich mich bewusst auf wenige, für mich sehr wichtige Punkte konzentriert.

[Hajo Poppinga]

Original von Patrick Behrens-Nilsson
Unionsbibiothek
Die gesetzlich gesicherte Unionsbibliothek ist eine tolle Sache. Leider nur, wenn man sich auch um sie kümmert und sie aktiv unterhält. Ich will mich dafür stark machen.

Dat hat glaube ich niemand etwas gegen - allein, wer soll die Arbeit machen? Wollen Sie die Arbeit machen, oder wollen Sie sich nur dafür stark machen, daß jemand anders sich kümmert?

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Herr Poppinga, ich zitiere aus dem zuständigen Gesetz:
"Die Leitung der Unionsbibliothek obliegt unmittelbar dem Unionsminister des Inneren oder einem gemäß den bestimmten des Gesetzes hierfür bestellten Staatssekretär. Er zeichnet verantwortlich für die Repräsentation der Unionsbibliothek und führt deren Amtsgeschäfte in Übereinstimmung mit den Regelungen dieses Gesetzes. Dabei hat er eine sachlich angemessene Neutralität zu wahren."

Sie haben also Ihre Arbeit nicht gemacht. Ich werde darauf pochen, dass der künftige Minister dieses Gesetz auch beachtet.

[Hajo Poppinga]

Ich will nicht verhehlen, daß meine Arbeitsschwerpunkt bei dringenderen Angelegenheiten lag - das letzte Mal an der Unionsbibliothek gearbeitet wurde im April 2007; da haben schon fast drei Jahre lang (also 12 Legislaturperioden!) die Akten Staub angesammelt. Meiner Ansicht nach werden Sie niemanden finden, der alle diese Gesetze durchforstet und entsprechend aufarbeitet.

[SRM]

Ein knappes und prägnantes Programm, welches durchaus meine Zustimmung findet.

[Hajo Poppinga]

Eine Ergänzung meinerseits, Herr Behrens - wenn Sie wirklich aktiv etwas für das Unionsarchiv bewegen möchten, biete ich Ihnen hier und jetzt die Stelle des zuständigen Staatssekretärs an. Nur so haben Sie doch die Möglichkeit, Ihr Versprechen wirklich einzuhalten!

Original von SRM
Liebe FDU, [...]
Was wurde aus der Klattenschen Hochburg des Liberalismus? Alles weg![...]

Der Unterschied liegt darin, dass Behrens-Nilsson den Geist des Liberalismus, wie ihn Politgrößen wie Klatten, Mason oder auch Prometheus formten, innerhalb der FDU - ehemals Feste gegen sozialistische Einflüsse - einem Trümmerhaufen gleicht.[...]

Es geht mir nicht um Polemik, sondern darum, dass die FDU ihrem Grundsatzprogramm krass zuwider handelt. [...]

Ich betone ja auch nur, dass die FDU sowohl programmatisch als auch personell nicht mal mehr ein Schatten ihrer selbst ist.

Kommt jetzt die große Kehrtwende, weil man mit Behrens seine Mehrheit sichern will? Propagiert die FLA deshalb nun auch eine Abkehr von ihrem ehemals rechtsliberal-freiheitlichen Kurs in Sachen gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften? Früher Pfui, heute hui?

[SRM]

Original von Hajo Poppinga
Kommt jetzt die große Kehrtwende, weil man mit Behrens seine Mehrheit sichern will? Propagiert die FLA deshalb nun auch eine Abkehr von ihrem ehemals rechtsliberal-freiheitlichen Kurs in Sachen gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften? Früher Pfui, heute hui?

Herr Behrens-Nilsson ist ungleich FDU. Er präsentiert hier sein persönliches Wahlprogramm und dieses habe ich inhaltlich bewertet.

[Patrick van Bloemberg-Behrens]

Herr Poppinga, reden Sie sich bitte nicht raus.
Die Aktualisierung und Instandhaltung des Archives ist eine sehr wichtige Aufgabe. Wozu verabschieden wir Gesetze, wenn die Bürger diese nicht einmal finden können? Auch wenn diese Aufgabe eine anspruchsvolle ist, so ist es doch eine Aufgabe des Innenministers. Diese hat er zu erfüllen, egal wie aufwändig diese ist. Ich werde selbstverständlich nicht Staatssekretär, da dies ein weiterer unnötiger Posten wäre. Ich kämpfe schließlich dafür, dass wir Personal einsparen, wo es denn geht.
Wenn ich künftig eventuell Innenminister sein sollte, so werde ich dieser Aufgabe selbstverständlich nachkommen.

[Hajo Poppinga]

Das ist eine Mammutaufgabe, die man allein in einer Legislaturperiode nicht bewältigen kann. Es müssen alle Gesetze auf mögliche Änderungen der letzten zwölf Legislaturperioden hin überprüft werden und diese Änderungen dann wieder auf mögliche Änderungen. Wenn nicht die übrige Arbeit liegenbleiben soll, ist das ohne Staatssekretär nicht zu schaffen - zumindest ich würde es nicht schaffen.