PK zum Wahlprogramm der FLA

[SRM]

Original von Gerhard Cheman
Die KDU strebt, wie schon bekanntgegeben, ganz klar als Volkspartei der DU die Kanzlerschaft an und möchte und wird mit Helen Bont auch die nächste Regierungschefin der DU stellen.
Eine KDU als Juniorpartner bzw. unter einem Kanzler der FLA kann und wird es so nicht geben.

Vielen Dank für die inhaltlichen Äußerungen.

[Jennifer Volpart]

Jenny beobachtet die widerstreitenden Gockel und nascht von der Mousse au Chocolat...

[SRM]

Original von Jennifer Volpart
Mousse au Chocolat

Natürlich ein Produkt, das die Pierrois erfunden haben und keines der anderen Länder, die Anspruch darauf erheben.

[Hajo Poppinga]

Original von SRM
Einen weiteren zentralen Reformbaustein stellt eine grundlegende Reform des Richteramtes dar. Eine vollständige und effizient arbeitende Justiz ist eine, wenn nicht die, unverzichtbarste Säule eines stabilen Staates. Die FLA setzt sich daher für eine Reform des Unionsgerichts ein, wodurch die Problematik der Besetzung des Obersten Unionsgerichts bei Berufungsverfahren behoben wird.

Und wie soll die Reform denn nun konkret aussehen?

Darüber hinaus streben wir eine Reform des Anwaltsgesetzes an.

Die wie aussehen soll?

Wirtschafts- und Finanzpolitische Zielsetzungen:
Zu diesem Zwecke strebt die FLA Novellen des bürgerlichen Rechts, des Gesellschaftsrechts, des Steuerrechts, des Arbeitsrechts, des Gewerberechts, des Kartell- und Wettbewerbsrechts, des Insolvenzrechts, des Subventionsrechts, des Bankenrechts, des Ressourcenausbeutungsrechts, des Vergaberechts, sowie weitere kleinere Änderungen an.

Wie sollen die aussehen?

Dafür sollen Richtlinien eingeführt und durchgesetzt ewrden.

Wie sollen diese Umweltschutzrichtlinien aussehen?

Keinesfalls darf die Union den Bürgern ermöglichen, sich in einer sozialen Hängematte zurücklehnen zu können.
Das Gemeinschaftsbewusstsein der Bürger muss gestärkt werden, wo immer dies möglich ist sollen die Bürger sich verstärkt um sich selbst kümmern. Nur wo dies absolut nötig ist, soll die Union eingreifen.

Es gibt kein soziales Netz der Union. Erst recht keine Hängematte. Das ist eine Platitude.

Niemandem soll irgendein Bildungsgang aufgrund seiner Herkunft, seines Geschlechts oder sonstigen Merkmalen verweigert werden. Nur die Leistung, nicht aber das Umfeld, soll über die Bildung entscheiden.

Wem wird denn heute de facto irgendein Studiengang verwehrt?

Fakt ist: Die FLA war Teil dieser Regierung und ist nunmehr sogar größte Fraktion im UP - daraus gemacht hat sie nichts, denn auf den oben angesprochenen Themenfeldern wurde nichts getan. Zeit vertan!

[SRM]

Original von Hajo Poppinga
Und wie soll die Reform denn nun konkret aussehen?

Verschlankung und Zusammenlegung von judikativen Organgen. Auch in der Justiz ist ein Lean Management unumgänglich.

Wie sollen die aussehen?

Es sind Erweiterungen hin zur funktionsfähigen Warenwirtschaft benötigen. Nachdem die technischen Voraussetzungen erfüllt sind, geht es nun um die formaljuristische Rahmensetzung.

Wie sollen diese Umweltschutzrichtlinien aussehen?

Emissionsrichtlinien, Förderung regenerativer Energien und Einführung von Naturschutzgebieten sind nur einige Stichworte.

Fakt ist: Die FLA war Teil dieser Regierung und ist nunmehr sogar größte Fraktion im UP

Falsch, größte Fraktion ist die KDU.

[Hajo Poppinga]

Original von SRM

Verschlankung und Zusammenlegung von judikativen Organgen. Auch in der Justiz ist ein Lean Management unumgänglich.

Wie soll das gehen? Wiedereinführung des Inquisitionsprozesses durch Zusammenlegung von Staatsanwaltschaft und Richtern? Andere Organe kann man in der Justiz nicht mehr zusammenlegen.

Und für den Laien - was ist ein Lean Management?

Es sind Erweiterungen hin zur funktionsfähigen Warenwirtschaft benötigen. Nachdem die technischen Voraussetzungen erfüllt sind, geht es nun um die formaljuristische Rahmensetzung.

Ja, genau. Wie soll die denn nun konkret aussehen?

Falsch, größte Fraktion ist die KDU.

Das ist in der Tat mein Fehler, ich hatte den Austritt von Herrn Veitayaki vergessen.

[SRM]

Original von Hajo Poppinga
Wie soll das gehen? Wiedereinführung des Inquisitionsprozesses durch Zusammenlegung von Staatsanwaltschaft und Richtern? Andere Organe kann man in der Justiz nicht mehr zusammenlegen.

Alle sagten "Es geht nicht", bis einer kam der das nicht wusste und es einfach gemacht hat. Wir leben in einem judikativen Luxus, den wir uns nicht leisten können.

Ja, genau. Wie soll die denn nun konkret aussehen?

Ich picke wahllos Beispiele heraus, da die Gesetzgebung in ihrer Vielschichtigkeit zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht final durchdacht ist.
Stichwort Steuerrecht: Hier ist die Unternehmensbesteuerung für WiSim-Betriebe (die sich von VL-Betrieben unterscheiden) nötig. Stichwort Insolvenzrecht: Was geschieht mit zahlungsunfähigen Betrieben (Liquidation, Gläubigerschutz). Stichwort Subventionsrecht: Sind Subventionen vorzusehen, um die WiSim in Gang zu kriegen? Wie kann Wettbewerb auf einem internationalen Markt garantiert werden?

Sie sehen, auch wenn Sie gern die eierlegende Wollmilchsau hätten - diese gibt es nicht. Stattdessen ist Sacharbeit zu leisten, für die es auch Mehrheiten gibt.

[Hajo Poppinga]

Original von SRM

Alle sagten "Es geht nicht", bis einer kam der das nicht wusste und es einfach gemacht hat. Wir leben in einem judikativen Luxus, den wir uns nicht leisten können.

Und was macht der eine? Das wir unser Effizienzsteigerungen in unserem Justizsystem erreichen müssen - absolut pro. Aber doch wohl nicht durch Zusammenlegung von Staatsanwaltschaft und Unionsgericht - das wäre ein Rückfall in finstere Zeiten.

[Joeli Veitayaki]

Eine Zusammenarbeit mit Herrn Sack kam für mich auch nie in Frage, daher auch mein Austritt aus der FLA.

[SRM]

Original von Hajo Poppinga
Und was macht der eine?

Der Eine könnte erwägen, Verwaltungs-, Straf- und Zivilgericht zu einer Kammer zusammenzulegen.